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Apple wird von taiwanischer Uni verklagt

Die staatliche taiwanische Universität Cheng-Kung hat vor dem zuständigen amerikanischen Bundesbezirksgericht eine neue Klage gegen Apple eingereicht. Die Apple-Dienste FaceTime sowie Quicktime würden eigene Patente verletzen. Bereits im vergangenen Jahr war von der Universität eine Klage gegen Apple eingegangen. Hier forderte die Cheng-Kung-Universität Schadenersatz aufgrund von Patentverletzungen durch die Sprachsteuerung Siri. Darüber hinaus wurde ein Verkaufsverbot für Produkte gefordert, welche die Software enthalten. Ein solches Verkaufsverbot ist auch in der aktuellen Klage enthalten.

Wenn die Uni aus Taiwan mit der Klage Erfolg haben würde, dann hätte eine Niederlage vor Gericht drastische Auswirkungen für den Konzern aus Kalifornien. Die Universität erhofft sich von der Wahl des texanischen Gerichts eine möglichst kurze Verhandlungsdauer und ein positives Ergebnis im Sinne der eigenen Position – das amerikanische Gericht sei bekannt dafür, sich tendenziell eher für Patenteinhaber auszusprechen und im Fall einer Verurteilung relativ hohe Schadenersatzzahlungen zu verlangen. Neben Schadenersatz fordert die Uni abermals ein Verkaufsverbot für die Geräte, die über die beiden besagten Features verfügen. In Bezug auf Siri gehen die beanspruchten Patente nicht auf eigene Entwicklungen zurück, sondern auf Einkäufe aus den USA selbst. Hier hatte die Universität die Video-Codierung laut Patent 7.561.078 vor vier Jahren explizit erhalten.

Besagte Erfindungen werden nicht nur von Apple verwendet

Die Patentexperten von PatentlyApple.com verweist allerdings darauf, dass die Klage sich auf den Standard H.264 erstreckt. Dieser wird nicht nur von Apple verwendet, sondern von vielen anderen Anbietern ebenso. Insofern ist es verwunderlich, wieso die Cheng-Kung-Universität allein gegen Apple vorgeht. Demnach könnte es auch durchaus der Fall sein, dass die Cheng-Kung Uni in Zukunft auch gegen andere IT-Unternehmen vorgehen wird. (via)

Apple wird von taiwanischer Uni verklagt
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12 Kommentare

  1. Wenn es nicht rechtens ist, was Apple gemacht hat, dann ist das richtig so. Aber mal sehen ob weiter unternehmen verklagt werden, denn viele gönnen auch Apple den Erfolg nicht.

  2. Diese elenden schlitzis sind doch selbst der Inbegriff von patentverletzungen!!!! Dreckspack!

  3. Zitat ispeedy :

    Diese elenden schlitzis sind doch selbst der Inbegriff von patentverletzungen!!!! Dreckspack!

    Oh man, was bist du peinlich.

    Ich wiederhole mich ja ungerne, aber Kleinhirn und so weiter…….du kennst das ja schon !!! ;)

    :::::::::::::::::SONY RULES::::::::::::::::::::

  4. Zitat ispeedy :

    Diese elenden schlitzis sind doch selbst der Inbegriff von patentverletzungen!!!! Dreckspack!

    Du bist doch dümmer wie Brot?

  5. Die Antworten von euch auf ispeedy sind nicht minder schön.
    Lese eben die zweiten Kommentare hier und bin total abgestoßen von diesem Blog…

    Wenn es mal aufhören würde mit diesen Patent Streits wäre es sicher besser… Die Ära der Patent Kriege fängt wohl gerade an.

  6. Zitat Martina :

    Die Antworten von euch auf ispeedy sind nicht minder schön.
    Lese eben die zweiten Kommentare hier und bin total abgestoßen von diesem Blog…

    Wenn es mal aufhören würde mit diesen Patent Streits wäre es sicher besser… Die Ära der Patent Kriege fängt wohl gerade an.

    Zu ersterem, Ok, dann lassen wir den Ausländerfeindlichen Mob hier freien Lauf.

    Zu Patentkriege, da gebe ich dir Recht. Dennoch bin ich der Meinung dass das Patentrecht weltweit geädert werden sollte, denn es kann doch nicht sein das in den USA gewisse Patente eingetragen werden die andere Länder wegen unzureichender Patent-gründe nicht eintragen würden. Schau dir doch nur mal das Deutsche Patentrecht an, da hätten Apple und die anderen Firmen überhaupt keine Chance gehabt ihre Patente eintragen zu lassen.

  7. #Kum
    Es ist nicht Deine Aufgabe zum Beschützer des Abendlandes zu werden, sondern die Aufgabe der Blogbesitzer. Deine Reaktion ist in keiner weise besser! Realisier das, bitte.

    und:
    Bist du Patentanwalt? Ich würde solche Aussagen nur dann tätigen.

  8. Zitat Martina :

    #Kum
    Es ist nicht Deine Aufgabe zum Beschützer des Abendlandes zu werden, sondern die Aufgabe der Blogbesitzer. Deine Reaktion ist in keiner weise besser! Realisier das, bitte.

    und:
    Bist du Patentanwalt? Ich würde solche Aussagen nur dann tätigen.

    Es ist zwar nicht meine Aufgabe, ich sehe aber auch nicht daran vorbei.
    Oder bist du auch einer von denen wenn jemand auf offener Straße verprügel wird, sagen;“geht mich nichts an soll sich die Polizei darum kümmern“.
    Meine Reaktion ist zwar nicht besser (nein, ist sie nicht)aber die richtet sich nur gegen einzelne Personen oder Firmen und nicht gegen ganze Volksgruppen.

    Nein, ein Anwalt bin ich nicht, aber das Reglement ist für mich klar genug so das ich mir „meine Meinung“ darüber bilden kann.
    Apple soll Recht bekommen wo sie Recht haben, das entscheide nicht ich, du oder andere Bloger sonder die Gerichte und den Richtern aber nur, laut ispeedy, wenn sie keine Asiatische Abstammung haben.

    Ich würde sagen die Diskussion über Ispeedy hier zu beenden, denn es lohnt nicht. Ö

  9. Hört Hort, Mister allwissend hat gesprochen!!! ;-p
    Martina:
    Danke dir, aber den selbstverliebten Typen nehm ich eh nicht ernst! Wer auch…

  10. Abgesehen davon hat das nix mit Rassismus zu tun: es ist ja wohl eine unbestrittene Tatsache, dass die Chinesen ( ja, ich weiß, Taiwan ist nicht dasgleiche ) abkupfer Weltmeister sind! Und das ist ja wohl nix positives…. Aber egal, ich hab meine Meinung und tue sie kund, und Mister Oberlehrer oberschlau macht dasselbe…

  11. Garantiert nicht!!! Cr3wp

  12. Zitat ispeedy :

    Abgesehen davon hat das nix mit Rassismus zu tun: es ist ja wohl eine unbestrittene Tatsache, dass die Chinesen ( ja, ich weiß, Taiwan ist nicht dasgleiche ) abkupfer Weltmeister sind! Und das ist ja wohl nix positives…. Aber egal, ich hab meine Meinung und tue sie kund, und Mister Oberlehrer oberschlau macht dasselbe…

    Ja ne is klar!!!!

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