Home » Sonstiges » US Patent Office bestätigt das komplette Steve-Jobs-Patent

US Patent Office bestätigt das komplette Steve-Jobs-Patent

Etwa ein Jahr ist nun her, dass das US PAtent and Trademark Office das „Steve-Jobs-Patent mit einer sogenannten „first office action“ in allen 20 Punkten für ungültig erklärte. Das Patent zählt zu einem der wichtigsten Patente in Apples Patentportfolio. Entsprechend groß dürfte die Freude in Cupertino darüber sein, dass das amerikanische Patentamt das Patent in einer erneuten Untersuchung nun komplett bestätigte.

Patent Steve Jobs

Patent ist nun stärker als zuvor

Wie nun bekannt wurde, hat das USPTO bereits im September die Ergebnisse der erneuten Untersuchung, in der alle 20 Punkte des Patentes bestätigt werden. Diese Bestätigung macht das Patent stärker als zuvor und ist ein gewaltiger strategischer Sieg für Apple. Das Patent wurde im letzten Jahr durch das Patentamt untersucht, nachdem ein entsprechender Antrag gestellt wurde. Wer diesen Antrag stellte, ist nicht bekannt (ein Schelm, wer an Google oder Samsung denkt).

Das Patent ist juristisch wichtig für Apple

Das Patent mit dem Titel „touch screen device, method, and graphical user interface for determining commands by applying heuristics“, das selbst von Apples Anwälten inzwischen als das Steve-Jobs-Patent bezeichnet wird, ist juristisch von großer Bedeutung für Apple. Es ist nun eines von zwei Patenten, die Samsung umgehen muss, um ein Importverbot zu verhindern, das die ITC im August angeordnet hatte. Außerdem nutzt Apple das Patent auch in einem Verfahren gegen Motorola Mobility.

Die beiden großen Patente sind nun bestätigt

Im Juni wurde bereits ein weiteres wichtiges Patent Apples bestätigt, das sogenannte Rubberbanding-Patent. Zumindest die drei Punkte, die eine wichtige Rolle in Apples Argumentationsstrategien vor verschiedenen Gerichten rund um die Welt nutzt.

Vor allem Konkurrent Samsung hat in der Vergangenheit mehrmals versucht, Gerichtsentscheidungen hinauszuzögern, indem man auf die mögliche Ungültigkeit benutzter Patente hinwies. Diese Argumentation wird nun zunehmend schwieriger, und die Luft im Patentedschungel wird dünner für Google, Samsung und das Android-Ökosystem. Mehr und mehr bedeutende Apple-Patente werden bestätigt, und es scheint in Zukunft für die Hersteller von Android-Geräten nur schwer vermeidbar, Lizenzgebühren an Apple zahlen zu müssen. Die Durchsetzung von Patenten dauert seine Zeit, speziell in den USA. Aber Apple ist auf einem gutem Weg, sich vor den Gerichten durchzusetzen.

 

 

(via FOSS Patents)

US Patent Office bestätigt das komplette Steve-Jobs-Patent
4.33 (86.67%) 15 Artikel bewerten

Keine News mehr verpassen! Unsere App für iOS und Android mit praktischer Push-Funktion.


12 Kommentare

  1. Läuft!

  2. Jepp – gute Nachrichten zur Mondfinsternis und einem Freitag-Abend. Zumindest kann nicht mehr kostenfrei und für lau kopiert werden, wenn das so durchgeht. Dann müssen die Kopier-Freaks zumindest dafür zahlen.

  3. Tja… Aber einer hat sich nun mal die Mühe gemacht und es zum Patent angemeldet. Und das war Steve Jobs! Und er hat es auch verstanden es dementsprechend zu vermarkten! Es gibt so viele gute Patente die es nie auf den Markt schaffen!

  4. Zitat cr3wp :

    Das ist einfach extrem ungerecht -.- Hätte der Android Entwickler ein Patent auf Parallax Wallpaper gemacht, oder HTC ein patent auf größere Pixel hatten wahrscheinlich wieder alle rumgeschrien … Warum wird eigentlich nie der eigentliche Erfinder geschützt ???? Und wer mir jetzt damit kommt, dass Apple alles erfunden hat, hat einfach keine Ahnung! Apple hat früher mehr gestohlen als alle anderen (unter der Steve Jobs Ära) und es dann für eigene Erfindungen ausgegeben ( schon traurig das es Leute gibt die Apple das abgenommen haben).

    Hätte, hätte. Apple hat das „Steve Jobs“ Patent angemeldet und jetzt auch bestätigt bekommen. Und wer behauptet das Apple früher „alles gestohlen“ hat der hat sich nicht mit der Materie beschäftigt. Typischer Android-Fanboy Reflex.

  5. @Ed Dings — Fehlinformation. SJ hat z.B. Konzepte von Rank Xerox übernommen und ausgebaut, dies aber mit Aktienpaketen von Apple bezahlt.
    Dann gibts diese alberne Geschichte, das Ipad sei aus dem Film „2001 Odyssee im Weltraum“ geklaut. Also wenn ich mir heute als SF-Filmer ausdenke, dass ein Druck auf den TouchID mich nach China beamen kann, dann ist das SF. Wenn aber jemand diese Idee aufgreift und technisch umsetzt, dann bin nicht ich als Ideeninhaber derjenige dem das Patent gebührt, sondern derjenige der es technisch umgesetzt hat. Im Fall des IPads war das Steve und nicht der Autor von Odyssee im Weltraum und dem ist folglich auch nichts gestohlen worden.

    Die jetzige Patententscheidung dient also dazu, dass die Android-Kopierer endlich für ihre Lau-Kopiererei die ihnen jede Menge Entwicklungskosten eingespart hat, endlich über Lizenzen dafür zahlen müssen. Das kann natürlich dazu führen, dass auch die Diskount-Android-Smartphones dann teurer werden, da diese Lizenzkosten bei Apple ja entfallen.

  6. Was schützt das Patent ? Sorry aber das wird im Artikel nicht erwähnt

    @MacAfeee:
    Ball flach halten, ich sag nur Notification Center ;)

    So aber jetzt erzählt mal was das Patent überhaupt schützt

  7. Zitat ululu :

    Was schützt das Patent ? Sorry aber das wird im Artikel nicht erwähnt

    @MacAfeee:
    Ball flach halten, ich sag nur Notification Center ;)

    So aber jetzt erzählt mal was das Patent überhaupt schützt

    Das Notification Center bzw. eine frühe. Firm gab es schon für iPhone Jailbreaks. Ist natürlich ein Problem wenn das nicht geschützt ist. Falls jemand das Patent dafür hat sollte Apple dafür zahlen. Falls das nicht parentiert ist natürlich nicht…

  8. Apple rules!!!
    So isses!!
    ;-p

  9. @xl: die Frage ist was schützenswert ist!
    Das patent system war dazu gedacht Erfindungen zu fördern und diese zu schützen. Was jetzt an abgerundeten Ecken oder einem notification center innovativ oder schützenswert ist,ist die Frage!

    Die Frage ist trotzdem,was schützt dieses patent das macfee zu so einem abwertenden post motiviert hat ?

  10. PS: das rubberbanding patent ist genau so ein patent das meiner Meinung nach keinen schutzwert hat.

  11. Alexander Trisko

    @cr3wp: Genau darum geht es doch in der Untersuchung des Patents. Gab es prior art references oder nicht? Und das USPTO hat nun einmal entschieden, dass es keine gibt. Du kannst nichts patentieren, was schon erfunden wurde.

Hinterlasse eine Nachricht

Deine E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert. *

*