Rockstar Consortium: Von Apple unterstützte Gruppe verklagt Google und Android-Hersteller

Ein Unternehmen namens Rockstar Consortium, das unter anderem von Apple, Microsoft, Blackberry, Sony und Ericsson unterstützt wird, hat eine erste Runde von Patentklagen gegen Google und mehrere Android-Hersteller eingereicht. Die Klagen basieren auf Patenten, die das Unternehmen von der insolventen Firma Nortel gekauft hat.

AdWords im Fokus der Klagen

Basis der Klagen ist eine Gruppe von Patenten, die eine “Assoziative Such-Engine” schützen. Spezifisch geht es um kontextbasierte Werbung. Das älteste der Patente datiert zurück auf 1997, also ein Jahr vor der Gründung Googles.
Rockstar beschuldigt Google, bereits seit längerem und andauernd sieben Patente zu verletzen, indem das Unternehmen “aus Suchbegriffen entsprechend relevante Werbung ableitet, die auf diese Suchbegriffe und andere Daten über den User basiert.” Mit anderen Worten: Rockstar greift AdWords an, eines der Kerngeschäfte von Google. AdWords und die damit verbundenen Werbemethoden sind nach wie vor Googles Haupteinnahmequelle.

Google wollte die Patente sichern

Das kanadische Unternehmen Nortel, das ursprünglich Inhaber der Patente war, ging 2011 in die Insolvenz. Als Teil des Insolvenzverfahrens wurden wichtige Patente von Nortel versteigert. Unter den Bietern war auch Google selber. Das Patentportfolio enthielt neben denen, die Rockstar nun in den Klagen verwendet auch wichtige LTE- und 3G-Patente. Die Tatsache, dass Rockstar nun gegen Google klagen kann, zeigt bereits, wie die Sache damals ausging: Google stieg bei 4,4 Milliarden Dollar aus dem Rennen aus und der Zuschlag ging für 4,5 Milliarden Dollar an Rockstar.
Rockstar verwendet den Umstand, dass Google unter den Bietern war, nun als Indiz dafür, dass die Patente auf Googles Technologien anwendbar sind.

Auch Android-Hersteller wurden verklagt

Ein Teil der Klagen richtet sich auch gegen Hersteller, die Android für ihre Geräte lizensiert haben. Dabei wird ein andere Teil aus Nortels Patentportfolio verwendet. Rockstar hat gegen mehrere Android-Hersteller geklagt, mit der Begründung, dass diese durch den Verkauf von Geräten mit Android-Lizenz direkt oder indirekt die entsprechenden Patente verletzen. Diese Patente wären theoretisch auch gegen Windows-Phones einsetzbar. Der Grund, warum Rockstar dies nicht tut, ist offensichtlich: Microsoft gehört zu den Teilhabern an dem Unternehmen.
Die Klagen versuchen, ein permanentes Verkaufsverbot gegen die entsprechende Geräte zu erreichen. Außerdem wird erheblicher Schadensersatz verlangt. Es ist jedoch denkbar, dass die Hersteller sich nicht auf das Risiko eines Gerichtsverfahrens einlassen wollen und eine außergerichtliche Einigung anstreben. Dies würde aber auch bedeuten, dass sie Lizenzgebühren zahlen müssten.

Mehr Klagen werden folgen

Das von Rockstar erworbene Portfolio umfasst mehrere Tausend Patente, von denen viele Potential haben, gegen Google und andere Unternehmen verwendet werden zu können. Nun kann aber niemand eine derart hohe Anzahl an Patenten gleichzeitig durchsetzen. Man kann davon ausgehen, dass Rockstar bereits versucht hat, Lizenzdeals zu verhandelt und damit gescheitert ist. Die Klagen sind nun der Anfang der gerichtlichen Durchsetzung der Patente.

(via FOSS Patents)