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USA: Qualcomm will iPhone-Verkauf verbieten lassen

Apple soll mit dem iPhone insgesamt sechs Schutzrechte des Chipherstellers verletzen. Diese seien laut Qualcomm nicht standardrelevant und müssten deswegen nicht an Apple lizenziert werden.

Smartphone-Prozessorhersteller Qualcomm fordert die US-Handelsbehörde International Trade Commission auf, ein Importverbot gegen bestimmte iPhone-Modelle zu verhängen. Bei einem Bezirksgericht in Südkalifornien hat Qualcomm außerdem eine einstweilige Verfügung gegen Apple beantragt. Das Gericht soll dem iPhone-Hersteller Verkauf, Vertrieb und Marketing von bereits importierten und in den USA gelagerten iPhones verbieten. Der Chiphersteller wirft Apple vor, sechs seiner Patente zu verletzen.

“Schutzrechte werden benötigt“

Konkret handelt es sich um iPhones, in denen Modem-Chips von anderen Herstellern verbaut sind. Apple bezieht diese Bauteile auch von Intel.

Das Unternehmen betonte, dass die fraglichen Schutzrechte für verschiedene Funktionen der Apple-Smartphones benötigt werden. Zudem handele es sich nicht um standardrelevante Patente. Von daher sollen sie weder den FRAND-Bedingungen unterliegen, noch soll Qualcomm verpflichtet sein, diese Techniken Apple zugänglich zu machen.

Wegen Lizenzverträgen in der Kritik

Der Smartphone-Prozessorhersteller steht nahezu weltweit wegen seiner Lizenzverträge in der Kritik. Im Dezember 2016 verurteilte die südkoreanische Kartellbehörde das Unternehmen zur Zahlung von 854 Millionen Dollar. Auch die EU und die US-Handelsbehörde FTC ermitteln gegen die Firma. Letztere unterstellt, das Unternehmen verfolge eine „keine Lizenz, keine Chips“-Politik: Angeblich erhalten nur Firmen, die bestimmte Technologien von Qualcomm lizenzieren, auch Prozessoren des führenden Anbieters von Smartphone-CPUs.

Apple wiederum wehrt sich gegen seiner Ansicht nach überhöhte Lizenzforderungen. Außerdem soll Qualcomm Rückzahlungen an Apple einbehalten, weil der iPhone-Hersteller Ermittlungen von Behörden gegen Qualcomm unterstützt habe

Quelle: notebookcheck.com

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