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ITC: HTC verstößt gegen zwei Patente von Apple

Teilerfolg für Apple im juristischen Rechtsstreit gegen den taiwanesischen Hersteller HTC.

Laut einem Bericht von CNET hat die US-amerikanische Internationale Handelskommission im Patenstreit zwischen den beiden Unternehmen Apple und HTC offiziell entschieden, dass der Handy-Hersteller HTC zwei Patente des kalifornischen iPhone-Herstellers verletzt.

Sollte HTC in dem Rechtsstreit eine Niederlage erleiden, droht dem Unternehmen sogar ein Einfuhrverbot von bestimmten Geräten in die Vereinigten Staaten. Insgesamt hat Apple dem taiwanesischen Hersteller Patentrechtsverletzungsklagen in 15 Fällen vorgeworfen.

HTC zeigte sich mit der Entscheidung der ITC natürlich nicht einverstanden und wolle auf alle Fälle Berufung dagegen einreichen, wie der Konzern in einer offiziellen Mitteilung verkündete.

„HTC will vigorously fight these two remaining patents through an appeal before the ITC commissioners who make the final decision,“ said Grace Lei, general counsel for HTC. „This is only one step of many in these legal proceedings.“

-> Weitere Informationen zu dem Thema finden sich hier.

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