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Im Verfahren Apple gegen Samsung zeichnet sich die Notwendigkeit eines Urteils ab. Zwar hatte Richterin Lucy Koh gegen Ende der Beweisaufnahme angeordnet, dass die beiden Parteien sich noch einmal an einen Tisch setzen und nach einer außergerichtlichen Lösung suchen, aber wie zu erwarten war zeigen die beiden Unternehmen sich wenig kompromissbereit. Der Rechtsstreit wird wohl ohne rechtskräftiges Urteil nicht beizulegen sein.
Gespräche blieben ergebnislos
Wenn schon nicht denkbar war, den Streit komplett beizulegen, so hoffte Lucy Koh vom District Court in San Jose, Kalifornien wenigstens, dass es den beiden Unternehmen gelingen würde, über die Gespräche das Verfahren zu vereinfachen. Doch auch diese Hoffnung war scheinbar zu optimistisch. Keiner der beiden Parteien war bereit, Klagepunkte fallen zu lassen. Ein von den Anwälten der beiden Unternehmen unterschriebenes Schreiben bestätigt, dass die Gespräche stattfanden, aber ergebnislos blieben.
Prozessbeobachter geben die Hoffnung dennoch nicht auf
Auch wenn es nicht mehr wahrscheinlich scheint, dass die beiden Technologieriesen vor einem Urteil zu einer Einigung kommen, geben Prozessbeobachter die Hoffnung dennoch nicht auf, dass die beiden Streithähne langfristig das Kriegsbeil begraben können. Bloomberg zitiert zu dieser Frage Mark Lemley, einen Juraprofessor der Stanford University:
I think it’s too late to hold out much hope that the parties will settle before the jury comes back. When there is a settlement — and there will be — it will be a global deal involving more than just this case.
Lemley glaubt also weiterhin an eine Einigung zwischen Apple und Samsung. Allerdings nicht mehr, bevor die Jury in dem Fall in San Jose zu einem Urteil kommt. Wenn eine Einugung erzielt wird, dann wird es eine sein, die mehrere Fälle umfasst. Schließlich beklagen Samsung und Apple sich weiterhin auf vier Kontinenten wegen der Verletzung von Technologie- und Designpatenten.
Urteil ab dem 21. August
Morgen, am 21. August, werden die Abschlussplädoyers gehalten. Danach wird sich die Jury zurückziehen, um über ein Urteil zu beraten. Ein kleines Problem gibt es jedoch noch: Apple und Samsung sind sich noch uneinig über das sogenannte „verdict form„, also das Schriftstück, auf dem die Jury schließlich ihr Urtei bzgl. den verschiedenen Patenten und Vorwürfen festhalten wird.
Samsung möchte ein detailliertes Schriftstück, auf dem die Juroren entscheiden sollen, ob bestimmte Features eines Smartphones ein Patent verletzen während Apple die Verletzungen nach den Geräten selber aufschlüsseln möchte. Die beiden Unternehmen verhandeln heute vor Lucy Kohs Gericht, welche Version verwendet werden soll.
Urteil völlig offen
Es ist nicht möglich, eine Voraussage über das Urteil zu treffen. In so einem großen Prozess können die Beratungen der Jury sich über mehrere Tage hinziehen. Es kann also noch eine Weile dauern, bis wir wissen, wie die Jury entschieden hat.
Die Geschworenen müssen nicht nur entscheiden, ob Patente verletzt wurden, sondern auch, wie viel Schadenersatz den Parteien zusteht. Noch einmal zur Erinnerung: Apple beziffert seinen Schaden auf ca. 2,5 Milliarden Dollar, während Samsung von Apple knapp 400 Millionen Dollar verlangt. Es ist durchaus auch möglich, dass die Jury beiden Unternehmen einen Schadenersatz zuspricht. Außerdem möchte Apple ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab bestätigt haben sowie das Verbot auf das neue Samsung Galaxy S III ausweiten.
Das Urteil wird wegweisend im amerikanischen Patentsystem sein und festlegen, inwieweit sich Unternehmen in Zukunft von den Produkten der Konkurrenz inspirieren lassen können. Wir werden euch selbstverständlich über die Entscheidung der Jury informieren.
(via AppleInsider)
Update
Wie Apple Insider berichtet, haben die beiden CEOs Tim Cook (Apple) und Oh Hyun (Samsung) sich zu einem letzten Gespräch bereit erklärt. Dieses findet via Telefon statt und die Ergebnisse werden direkt an Richterin Koh übermittelt. Dennoch scheint es unwahrscheinlich, dass ein Urteil umgangen werden kann.
