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Slide to Unlock: Apple verliert in Deutschland die Rechte der berühmtesten iPhone Geste

Fünf Richter des Bundespatentgerichts, mit Sitz in München, haben Apples Slide to Unlock zumindest in Deutschland für nichtig erklärt. Es handelt sich hierbei um die berühmteste Geste der Apple iDevices. So berühmt die Entsperrfunktion ist so unwichtig ist diese auch in den Augen der Richter, so dass ab sofort kein Patentrechtsschutz mehr greift. 

Im Vergleich zu dem in den USA vorherrschenden und oftmals auch kritisierten Patentrecht, kann man in Deutschland lediglich Software schützen lassen, die eine technische Lösung für ein Problem beinhaltet. Smartphone Lockscreens via Wisch-Geste zu entsperren ist mittlerweile eine gängige Methode. Apples Slide to Unlock Geste scheint laut den vorsitzenden Richtern also keine Software darzustellen, die ein wirkliches Technik-Problem löst.

Zur Untersuchung dieses fragwürdigen Patents kam es übrigens, weil Samsung und auch Motorola entsprechend klagten. So setzen auch iPhone Konkurrenten auf das Entsprerren des Lockscreens via Wischgeste. Bislang mussten hier aber Abweichungen zur Slide to Unlock Methodik von Apple umgesetzt werden. Hätte Samsung bei dem neuen Galaxy S4 beispielsweise auf einen Schieberegler zum entsperren des Lockscreens gesetzt, der auch noch von links nach rechts den Entsperr-Prozess realisiert hätte, wäre ein Patentrechtsstreit mit Apple vorprogrammiert gewesen. Das könnte sich nun aber ändern.

Apple kann beim Bundesgerichtshof noch in Berufung gehen. Das letzte Wort ist in dieser Angelegenheit also noch nicht gesprochen. Anfang Februar sicherte sich Apple die Slide to Unlock Geste als Geschmacksmuster. Ein Jahr davor klagte Apple gegen Motorola. Auch hier war die Slide to Unlock Geste Gegenstand des Verfahrens.

via heise.de

Slide to Unlock: Apple verliert in Deutschland die Rechte der berühmtesten iPhone Geste
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19 Kommentare

  1. Muss ich meine Fußmatte jetzt wegschmeissen :D?

  2. mmh – München ist für Richter wohl ein merkwürdiges Pflaster. Sind es nicht auch Münchener Richter die türkischen Medien die Teilnahme am NSU Prozess verweigern. Dann wundern einen solche Entscheidungen auch nicht mehr. Hauptsache Mutti hat die Richter im Griff, wenns um die Deutsche Bank geht, damit ihr nicht die Lobby wegbricht.

  3. Nächste Instanz!!! Krieg!!!! Bestechliche Richter sind das doch!! Oder voreingenommen !‘

  4. Leute! Jetzt übertreibt ihr aber?
    Es ist nun wirklich keine schützenswerte Technick. Innovationen ja, aber keine Gesten. Wenn diese Praxis so weiter geht, gibt es bald keine Innovationen mehr.

  5. Ich stimme Robert zu. Außerdem muss man anmerken, dass Apple eine vorhandene Technik nahm und sie verändert hat. Also keine Neuerung. Ich sehe auch, dass andere Firmen solche sinnlosen Patente besitzen. Von daher sollte überall aufgeräumt werden.

    Dennoch frage ich mich, wie ich als Firma reagieren würde, wenn aufgrund der nutzlosen Patente eine Benachteiligung entstanden wäre. Ich bin kein Profi aber liegt es nicht nahe, dass Apple jetzt von mehreren Firmen einen auf den Deckel bekommen könnte. Wer andern eine Grube gräbt…..

  6. 1970 hat meine Oma schon mit Side to Unlock die Tür verriegelt. Alles nur geklaut !

  7. Ich mache mit slide to unlock schon seit Jahren meinen Bretter verhau im Keller auf und zu… Unsinniger geht nicht das zu schützen. Apple wäre langsam gut beraten sich auf echte Patent Verletzungen zu konzentrieren oder das ein bischen alles einzudämmen. Samsung verliert so oder so seinen größten Kunden und hat in der aktuellen Kriegslage eh ganz andere Probleme als Patente….
    Ergo:
    Füße untern Tisch apple und ruhig sitzen
    Manchmal lösen Dich Probleme auch von alleine……O_o

  8. Spätestens wenn Kim den Nachbarn auf den Deckel haut ist Samsung platt.

  9. @ Ijonny
    Geistreicher Kommentar…..

    Dann wird halt bei Foxxon produziert.

  10. IJonny: yeah! Ich warte auch drauf wann es dort endlich rummst!! ;-p
    Erst den Nordkoreaner die drecksarbeit machen lassen, und dann „du du böser!!“ Dem eine verpassen!!! Hehehe

  11. @Thomas
    Da wird leider Samsung sehr drunter Leiden.
    In Gumi einer Stadt vergleichbar dem Silicium Valley im Süd Osten von Seoul werden die Handys und viele andere Electronics von Samsung produziert. Kommt es zum Kriegsausbruch ist Samsung in Wirklichkeit in großer Sorge. Hoffen wir mal das das schweinehörchen von Diktator net den roten Knopf drückt…:(((

  12. Naja Samsung jetzt was schlechtes bedingt durch den eventuell bevorstehenden Krieges zu wünschen ist dann doch zuviel!!
    Ich hoffe, dass es keinen gibt!

  13. Ich glaube, es ist uns allen zu wünschen das dieser Halbirre nicht durchknallt. Atomare Militärschläge sind immer für die Gesamtwelt mit unabsehbaren Folgen verbunden.
    Außerdem glaube ich nicht das sich Samsung Gedanken macht — die sind ein Kriegs- und Militärkonzern und verdienen sich grad an Konflikten ne goldene Nase und weit mehr als im Handygeschäft, falls das dann nicht mehr möglich wäre.
    Allerdings frage ich mich manchmal wirklich ob alle ernsthaft der Meinung sind, alles und jedes von Apple könne wild kopiert werden und sei nicht schützenswert. Und zwar auch jenseits von Patenten gebietet etwas Zurückhaltung beim dreisten Kopieren schon der Anstand.
    Wenn nicht alles von Apple so toll wäre (was ja Samsung behauptet) dann würden sie es nicht kopieren – und wenn nicht kopiert wird, gibts auch nix zu verklagen – ja und folgerichtig, wenn nicht kopiert wird, brauche ich auch keinen Schutz vor Kopierern. Soll Apple jetzt nur noch Mist wie die Konkurrenz rausbringen, damit sie nix schützen müssen?

  14. Macfee dito!!! Schön geschrieben

  15. Will der Irre nicht auch nach Amerika schießen? Wahrscheinlich will er Apple trffen um Samsung den Weg frei zu machen, hahaahah.
    Das ist der Grund, versteht ihr?
    Hab ich auch

  16. Hab ich auch:
    Soweit kommt er aber nicht mit seinen raketchen!! ;-p
    Würde er sicher gern, aber wahrscheinlich sind die Raketen billig Kopien von Samsung.. Huahua

  17. Kann es sein? dass ihr hier alle ein bissel „KRANK“ im Kopf seid.

    Es ist ja einfach nur Ekelhaft wie ihr mit dem Thema Krieg umgeht.

    Was ich auch nicht verstehen kann Juristen Befangenheit anzulasten nur weil man gegen eure Lieblingsfirma negative Urteile fällt.

    Wie bescheuert ist das eigentlich, ich meine von Macfee bin ich ja so einen Sch..ß gewohnt aber von allen anderen kann ich das nicht verstehen.

  18. Ich frag mich ja so langsam, wie ich ohne Apple früher telefoniert habe …
    Haben die nicht das „Handy“ erfunden ??? ggg
    Gibt es nicht noch ein Patent irgendwo, was beweist, das Siemens und Hagenuk die Mobilfunktechnik einfach nur aus Steve’s Schulranzen geklaut und kopiert haben ??? Gibt es nur Apple, die ja eh alles erfunden haben ??? ggg …,. Hmmmm was sehe ich eigendlich falsch in dieser Welt ?

    Und an alle Spinner hier… Wir brauchen und wollen keinen Krieg… No War… Ich such gleich noch meine alten Sticker raus … Gute Nacht…

  19. Zitat kumurali :

    Kann es sein? dass ihr hier alle ein bissel „KRANK“ im Kopf seid.

    Es ist ja einfach nur Ekelhaft wie ihr mit dem Thema Krieg umgeht.

    Was ich auch nicht verstehen kann Juristen Befangenheit anzulasten nur weil man gegen eure Lieblingsfirma negative Urteile fällt.

    Wie bescheuert ist das eigentlich, ich meine von Macfee bin ich ja so einen Sch..ß gewohnt aber von allen anderen kann ich das nicht verstehen.

    Du Klugsch….. pöbelst nur rum, einen inhaltlichen Beitrag habe ich von dir noch nicht gelesen.