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Apple vs. Samsung: Unentschieden vor Gericht

Die Rechtsstreitigkeiten rund um Apple wollen einfach nicht enden. Gestern ergingen gleich zwei Urteile des Landgerichts Mannheim, das Hauptschauplatz des Kampfes zwischen den beiden Kontrahenten in Deutschland ist. Dabei gingen beide Parteien leer aus. Sowohl Apples als auch Samsungs Klage wurde von Richter Voss abgewiesen.

Apples Klage warf Samsung vor, das Patent, das die „Slide-to-Unlock“-Funktion des iPhones schützt, verletzt zu haben. Mit einer ähnlichen Klage gegen Motorola hatte Apple bereits vor einem deutschen Gericht Erfolg gehabt. Bezüglich der Smartphones aus dem Hause Samsung sah Richter Andreas Voss jedoch keine Rechte verletzt. Apple wollte die Entscheidung nicht kommentieren, Florian Müller von FOSS Patents geht aber davon aus, dass gegen die Entscheidung Berufung eingelegt wird. Apple hat noch in einem weiteren Verfahren vor dem selben Gericht wegen der Slide-to-Unlock-Funktion gegen Samsung geklagt. Die Entscheidung steht hier für den 16. März an. Laut Müller wird die Erfolgschance dieser Klage von der gestrigen Entscheidung nicht berührt.

Samsung hingegen musste eine Niederlage in der dritten Klage, die sich um die Lizenzierung der 3G-Chips in Apples Geräten drehte hinnehmen. Damit ist es dem Konzern bis heute nicht gelungen, eine Klage wegen Verletzung geistigen Eigentums gegen Apple zu gewinnen. Samsung kündigte an, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Bisher sind erst vier der mindestens 14 Klagen, die Apple und Samsung vor dem Landgericht Mannheim gegeneinander vorgebracht haben, entschieden. Jedoch hatte Apple – was den Gerichtssaal angeht – eine sehr erfolgreiche Woche in Deutschland.

Quelle: FOSS Patents (engl.)

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Ein Kommentar

  1. Ich verstehe nicht was an der ganzen Thematik so schwer ist. So weit ich mich erinnern kann war Apple die erste Firma die mit dem iPhone 2G die Slide to Unlock Technik einsetzte. Wenn Apple also das Patent darauf hatten müssen alle anderen Firmen Lizenzgebühren dafür zahlen. Ob nun horizontal oder vertikal entsperrt wird ist doch egal.