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Apple vs. Ericsson: Untersuchungen gegen Patentverstöße gestartet

Apple und Ericsson sind aktuell aufgrund von Patentproblemen nicht besonders gut aufeinander zu sprechen. Die US-Wettbewerbshüter haben sich nun bereit erklärt, den Fall offiziell zu untersuchen. Je nach Ausgang der Untersuchungen könnte Apple ein Verkaufsverbot der betroffenen Geräte in den USA drohen.

Nicht weniger als 41 Mobilfunk-Patente von Ericsson soll Apple verletzen, wie Ericsson anmahnt. Wie PCWorld berichtet, hat sich die US International Trade Commission (ITC) nun eingeschaltet und will die Vorwürfe überprüfen. Dabei geht es um ein Patentabkommen, das seit 2008 bestand und im Januar ausgelaufen ist. Ericsson und Apple konnten sich allerdings nicht auf ein neues Abkommen einigen.

Daraufhin hat Apple Beschwerde gegen Ericsson eingereicht. Der Vorwurf lautete, dass Ericsson für LTE-Patente zu hohe Lizenzgebühren verlangt, was nicht erlaubt sei, da die Patente unabdingbar für die Verwendung von LTE seien. Deshalb fielen sie unter FRAND (fair, reasonable non-discriminatory, also fair, vernünftig und nicht-diskriminierend), was heißt, dass derartige Patente an jeden Interessenten zu fairen Konditionen lizenziert werden müssen.

Ericsson wollte das nicht auf sich sitzen lassen und hat Apple seinerseits verklagt, woraufhin sich nun die ITC eingeschaltet hat. Je nachdem, was bei den Untersuchungen herauskommt, kann Apple ein Verkaufsverbot der betroffenen Geräte in den USA drohen.

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