Kodak erleidet Rückschlag im Pantentstreit mit Apple

Es wird spannend im Rechtsstreit den US-amerikanische Fotokonzern Eastman Kodak mit Apple sowie auch RIM vom Zaun gebrochen hat: Der bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) zuständige Richter teilte mit dass das Patent im Besitz von Kodak nach seinem Ermessen ungültig sei. Dies gab er als Empfehlung an eine sechsköpfige Entscheidungskommission weiter. Dies wird voraussichtlich bis zum 23. Mai eine Entscheidung treffen.

Hintergrund der Streitigkeiten ist dass Kodak vor mehr als einem Jahr eigenen Patente durch Apple und RIM verletzt sah. In dem Patent geht es um eine Technik zur Vorschau von Farbbildern die sowohl Apple als auch RIM (angeblich unerlaubt) auf ihren Smartphones nutzen.

Vor nicht all zu langer Zeit war dieses Patent durch US-Instanzen für gültig erklärt worden. Weiterhin wurde eine Klage von Kodak aus dem Jahre 2008 gegen Samsung und LG für gültig erklärt. Hier flossen rund 864 Millionen US-Dollar an Entschädigungssummen. Bei Eastman Kodak war man daher bislang optimistisch den Streit auch gegen Apple und RIM zu gewinnen. Vermutlich setzte man auch hier auf hohe Schadenersatzforderungen.

Ein einer Pressemitteilung von Kodak selbst gibt man sich inzwischen jedoch nur noch bescheiden optimistisch. Apple hat auf die Klage von Kodak (die nun zu scheitern droht) im April 2010 bereits mit einer Gegenklage reagiert.