Home » Sonstiges » Samsung wehrt sich gegen Deutschland-weites Verkaufsverbot des Galaxy Tabs

Samsung wehrt sich gegen Deutschland-weites Verkaufsverbot des Galaxy Tabs

Erst kürzlich hat das Düsseldorfer Landgericht entschieden, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bis auf weiteres nicht verkauft werden. Laut Reuters möchte Samsung in dieser Streitfrage aber nun in die nächste juristische Instanz gehen.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte entschieden, dass der neue Tablet-PC aus dem Hause Samsung gegen ein von Apple EU-weit registriertes Geschmacksmuster (kein Patent) verstößt. Im schlimmsten Falle hätte dies für Samsung sogar ein EU-weites Import-, Export- und Verkaufsverbot zur Folge haben können. Dieses wurde jedoch bislang nur Deutschland-weit ausgesprochen. Gerichte in anderen EU-Ländern entschieden teilweise anders. Auch auf der Internationalen Funkausstellung müsste Samsung auf die Präsentation des  Galaxy Tab 10.1 verzichten.

Der Elektronikriese Samsung möchte dies jedoch nicht auf sich sitzen lassen und geht nun in die Offensive. Man geht in die Berufung gegen das Urteil des Landgerichtes und wird nun vermutlich auch in die nächste Instanz wechseln. Begründet wurde die Berufung jedoch bislang nicht.

Es gäbe jedoch sicherlich den einen oder anderen Streitpunkt im Urteil, den Samsung angreifen könnte. So geht das von Apple registrierte Geschmacksmuster (auf welches sich das Urteil beruft) zum Beispiel auf das Jahr 2004 zurück. Es existiert daher vermutlich schon weitaus länger, als Apple überhaupt das iPad geplant hat…

Keine News mehr verpassen! Unsere App für iOS und Android mit praktischer Push-Funktion.

Die Apfelnews-Empfehlungen für deine neue Hardware:

iPhoneiPadMacVerträge
 Apple Store Apple Store Apple Store Telekom
 Telekom Telekom Gravis o2
 o2 o2 Saturn Vodafone
 Vodafone Vodafone MacTrade Base
 Gravis Gravis Amazon Congstar
 Saturn Cyberport Cyberport Sparhandy

 


11 Kommentare

  1. Hätte mich auch gewundert wenn Samsung dieses Urteil einfach akzeptiert hätte, man gibt schließlich keine millionen Euro aus um ein Gerät zu entwickeln um es sich dann von der Konkurrenz verbieten zu lassen ^^ Die Gegenwehr war also abzusehen. Ich frage mich ob sie damit Erfolg haben werden.

  2. Das Oberlandesgericht hatte noch gar nicht entschieden!

  3. Ich wünsche Samsung alles gute und von meiner Seite auch viel Erfolg selbst wenn ich mir nie mehr ein Samsung kaufen werde. War vom ersten Omnia nicht so überzeugt war Windows 7.5 drauf ich werde auf iPhone warten selbst wenn’s erst nächstes Jahr kommt.

  4. Schade wollte mir eins hollen

  5. Toll, das Urteil war eh nur ein tropfen auf den heißen Stein…
    MediaMarkt hat angekündigt eine Gesetzlücke zu nutzen um den Tablet zu verkaufen. Und wenn MediaMarkt das macht ziehen alle anderen nach.

  6. um ehrlich zu sein ich glaube nicht an eine erfolgreiche gegenwehr aber abwarten, denke das wird sich so oder so so lange hinziehen das sich der verkaufsstart eh überschneidet

  7. Laut Steve Jobs hatten die das iPad schon länger in der Pipeline, waren aber nicht zufrieden und haben das iPhone vorgezogen. Also könnte es mit 2004 durchaus passen.

  8. Die Frage ist bei einem Geschmacksmuster
    Was soll geschützt werden. Anders als bei einem Patent werden hier Formfaktor und Design geschützt und keine technologie. Bin mal gespannt was Samsung als Argumente gegen IPad aussehen vorbringen wird

  9. letztendlich entscheiden immer die Kunden und da ist das weltweite Ergebnis ja bekannt: iPad und iPad 2 überragender Marktführer, dann laaaaaaaaange laaaaaaaaange nichts und dann kommen erst die anderen!!!

    Dieser Rechtstreit wird sich noch über Monate hinziehen wie nen altes Kaugummi und bis dahin gibt’s längst das iPad 3 und selbst Samsung hat dann ihr tablet längst erneuert. Tipp an Samsung: versucht lieber mal eigene Wege zu gehen und 1. nicht so auffällig ähnliche Produkte rausbringen zu wollen und 2. dadurch die „Hand die auch euch füttert“ (Apple kauft [noch] für zich Millionen $ Bauteile für ihre Produkte von Euch) zu beissen.

    macht es wie z.B Sony, deren neue tablets komplett neue Wege gehen und auch wenn es noch nicht der Durchbruch ist/sein wird, zeigen sie, dass sie kreativ, eigenständig sind und nicht nur noch ein weiterer Hersteller sind, die sich komplett am iPad und somit an Apple orientieren. Dafür gehört Sony zumindest mal ein Lob, auch wenn ich Apple bestimmt noch lange lange Zeit „treu“bleiben werde, weil es für mich insgesamt alles viel stimmiger ist (Verbindung von Hard- und Software). Trotzdem gehört Sony durchaus Respekt für den Mut und die interessanten Ansätze.

  10. 13. September 2011 – 22:57
    Die Frage ist bei einem Geschmacksmuster
    Was soll geschützt werden. Anders als bei einem Patent werden hier Formfaktor und Design geschützt und keine technologie. Bin mal gespannt was Samsung als Argumente gegen IPad aussehen vorbringen wird

  11. Hätte mich auch gewundert wenn Samsung dieses Urteil einfach akzeptiert hätte, man gibt schließlich keine millionen Euro aus um ein Gerät zu entwickeln um es sich dann von der Konkurrenz verbieten zu lassen ^^ Die Gegenwehr war also abzusehen. Ich frage mich ob sie damit Erfolg haben werden.