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Neues Apple-Patent schützt die Nutzung von Apps während des Telefonierens

Apple gönnt seiner Rechtsabteilung keine Ruhe. Wir berichteten schon häufiger über die verschiedenen Rechtsstreitigkeiten, die Apple weltweit führt (zuletzt das Urteil gegen HTC).  Fast immer dreht es sich um Patentrechtsfragen. Nun hat CBS (engl.) ein weiteres Patent entdeckt, das Apple zugesprochen wurde und das schnell für Diskussionen sorgen dürfte. Es geht dabei um ein „portables elektronisches Gerät mit grafischer Oberfläche, welches das Umschalten zwischen Anwendungen unterstützt“.

Das U.S. Patent mit der Nummer 8.082.523 schützt also die Funktion innerhalb von iOS, mit dem man während eines Anrufes den Anruf in die Leiste am oberen Bildschirmrand minimieren kann, um eine App zu nutzen. Es dürfte also schwer sein für andere Betriebssysteme (oder, um das Kind beim Namen zu nennen: Android), dieses Patent zu umgehen.

Genauer schützt das Patent die folgenden Schritte:

  1. Während eines Telefonats mit einem mobilen Gerät mit Touchscreen, auf dem die Telefon-Funktionen angezeigt werden, berührt der Benutzer einen Menüpunkt oder ein Symbol
  2. Das Gerät wechselt zu einer Oberfläche, auf der die Symbole der Anwendungen sowie das Telefon-Symbol dargestellt werden
  3.  Der Benutzer wählt mit dem Finger eine andere Applikation
  4. Die Oberfläche der gewählten Anwendung erscheint, während das Telefonat nicht unterbrochen wird. Die gezeigte Oberfläche beinhaltet ein Symbol zum Wechseln der Anwendung, welches nur während eines Telefonats angezeigt wird
  5. Eine Berührung (oder sonstige Geste) des Umschalt-Symbols mit dem Finger bringt den Benutzer zurück zum Telefon-Interface

Wie am unlängst in den USA gesprochenen Urteiles im Verfahren Apple gegen HTC zu sehen ist, nutzt Apple momentan Patente, die einfache Funktionen des Betriebssystems schützen, um Googles OS Android anzugreifen. Wie Florian Müller von FOSS (engl.) bemerkte, war das Urteil gegen HTC nur ein erster kleiner Schritt. Apple benötige eine Sammlung solcher Patente, um wirklich Auswirkungen auf den Wettbewerb haben zu können. Mit diem heute registrierten fügt die Firma aus Cupertino seiner Sammlung ein weiteres Patent hinzu.

Die Auswirkungen, die Apples Patente damit langfristig auf den Wettbewerb haben könnten, sind nicht außer Acht zu lassen. iOS ist ein intuitives  Betriebssystem, die Bedienung ist so einfach wie möglich gehalten. Es liegt also nahe, dass einige Features auch in anderen mobilen Betriebssystemen auftauchen. Mittels der Patente kann Apple diese Features bei den Konkurrenten, allen voran Android, verbieten lassen. Durch die damit erzwungenen Workarounds wird die Bedienung automatisch weniger intuitiv, da die Features meistens auf einer recht weit gefassten Basis geschützt sind.

In meinen Augen missbraucht Apple hiermit die Funktion von Patenten.  Sicher sollte man geistiges Eigentum schützen können, aber nicht in derart unklar gefassten Grenzen. Wettbewerb sollte auf dem freien Markt geführt werden, und zwar dadurch, dass man Produkte verkauft, die besser sind als die der Konkurrenz. Das tut Apple, und zwar durchaus mit Erfolg. Die Methode, die Produkte der Konkurrenz durch Gerichte auf niedrigerem Niveau zu halten, ist kritisch zu betrachten. Auf lange Sicht schadet Apple damit dem Wettbewerb, und schließlich ist es genau dieser Wettbewerb, der die verschiedenen Hersteller motiviert, kontinuierlich hochwertige Produkte zu produzieren.

Was meint ihr dazu? Findet ihr Apples Vorgehen gerechtfertigt?

Neues Apple-Patent schützt die Nutzung von Apps während des Telefonierens
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10 Kommentare

  1. Ich halte das Vorgehen von Apple nur für Konsequent in Bezug auf das vorhandene Patentrecht-System. Würde Apple seine Entwicklungen und dazu gehören auch grundlegende Funktionen innerhalb des iOS (oder des OSX) nicht patentieren und damit schützen, würde andere schnellstens auf den Zug aufspringen und die eigentliche Nachahmung zum Patent anmelden. Dann wäre Apple in der misslichen Lage seine Entwicklungen bei anderen lizensieren zu müssen, womöglich bei Patenttrollen die sich mit nichts anderem beschäftigen als Patenter geringer Schöpfungshöhe zu sammeln und als Klagegrund gegen möglichst große aber auch kleine Unternehmen zu verwenden.

  2. Man darf aber auch nicht vergessen das Apple schon mal fast untergegangen ist durch Diebstahl. Denke mal darum wollte S. Jobs wohl auch den „Atomkrieg“ gegen android führen damit sich so etwas wiederholt.

  3. Wer apples Geschichte kennt, weiss, dass die Thematik „Schutz & Patente“ eine sehr sensible ist. Die Firma ging ja schon mal fast den Bach runter, weil keine Schutz auf den Betriebssystemen, Icons etc waren.

    Apple Produkte erreichen eine Art „Emotionalität“ z.B durch das vereinfachte Anwendender einzelnen Funktionen, die Habtik, Optik und den Sound der Funktionseinstellungen. Da ist es absolut naheliegend, sich sämtliche Details schützen zu lassen.

    Das Argument, die Konkurrenz bezgl. der Qualität im Zaum zu halten, sehe ich so nicht ganz, denn es ist eine Frage dessen, WER eine Innovation perfektioniert hat. Wenn die Mitbewerber sich an eben diese Innovationen (oder deren Weiterentwicklungen, um hier die Kirche im Dorf zu lassen ;) ) heranmachen, sollen sie auch bluten. Abgesehen davon ist es legitim, verschiedene Möglichkeiten zu nutzen, um seinen Mitbewerbern zu zeigen, wer die Hosen anhat (Oder in dem Fall die prallste Frucht im Laden hat)

  4. @Sasha: Grundsätzlich sehe ich das genauso. Und wie gesagt, jeder sollte sein geistiges Eigentum schützen können. Dennoch finde ich, dass die Nutzung des Patents hier etwas weit geht. Die Abgrenzung zwischen tatsächlich eigenen Ideen und logischen Entwicklungen ist hier zu weit verschoben. Die Idee, dass man auch während dem Telefonieren Apps nutzen können sollte, ist in meinen Augen nicht „eigen“ genug, um geschützt zu werden. Zumal die Beschreibung des Vorganges derart weit gefasst ist, dass es schwer ist, daran vorbeizuarbeiten. Ich denke, spezielle Ideen sollten geschützt werden. So zum Beispiel (kommt zwar aus einem anderen Bereich, passt aber) die Multitouch-Gesten auf den Macbooks. Diese sollten nicht ungestraft kopiert werden dürfen, selbst wenn eine andere Technik eingesetzt wird. Aber Grundkonzepte schützenswert zu machen finde ich schwierig. Hier sollte dem Wettbewerb der Vorzug gegeben werden. Dies schließt aber beide Seiten des Streits ein. Genauso albern ist bspw. Samsung, wenn sie Apple wegen der Darstellung eines Smileys verklagen. Die Verhältnismäßigkeit ist einfach nicht mehr gegeben.

  5. ich bin seit zig Jahren Fan und Aktionär von Apple, weil es gute Produkte sind. jetzt bewegt sich die Firma aber auf dünnem Eis. was passiert, wenn so ein Verkaufsverbot in der nächsten Instanz rückgängig gemacht wird und Apple den Umsatzverlust ausgleichen muss? das wird verdammt teuer. Schuster, bleib bei deinen Leisten!!!

  6. ich finde es vollkommen richtig das sie sich die ganezn sachen oatentieren lassen letztendlich haben sie es soweit gebracht also sollten sie es auch für sich behalten bzw. schützen!!

  7. Ich patentiere das abspeichern von Dateien oder der Griff zum Klopapier. 1 Cent. pro Griff wäre lukratiev.

  8. @alex:
    ganz deiner meinung

  9. Erst einmal gab es eine derartige Funktion bereits ähnlich bei den meisten J2ME-Handys, also lange bevor Apple auch nur ansatzweise daran gedacht hat, ein Smartphone auf den Markt zu bringen. Und es funktionierte, da die Geräte schon damals über ein gewisses Multitasking verfügt haben. Auch Symbian oder Blackberrys haben diese funktionalität geerbt. Sicherlich gilt das für Tastengeräte, aber die Funktionalität ist bereits vorhanden und wurde nur auf die grafische Oberfläche umgemünzt (und das erst nachdem jahrelang es keine Multitasking-Möglichkeit gab).
    Ein solches Verhalten geht nicht nur zur Lasten der Konkurrenz sondern auch des Verbrauchers der die daraus entstandenen Konsequenzen tragen und die Gericht und Anwälte letztendlich bezahlen muss. Und die Innovation wird auch abgebremst, da viele schlaue Köpfe anstatt an neuen Konzepten daran brüten müssen, wie man die Einschränkungen, dir durch Patenten der Konkurrenten enstehen, umgehen kann.
    Stellt Euch mal vor, wie es heute aussehen würde, wenn Mr. Daimler vor etwas mehr als 100 Jahren genauso die Patentierbarkeit ausnutzen würde – dann hätte jedes Autofabrikat heute eine andere Lenkung, Gas gäbe man manchmal mit dem Fuß, manchmal mit der Hand und womöglich noch anders… Es würde ein Albtraum sein, von einem auf das andere Fahrzeug umzusteigen. Ich meine Konvergenz hat für den Benutzer ganz klare Vorteile…

  10. @ Alex — wenn jemand einen logischen Schluß zieht (wie die Benutzbarkeit von Apps während des Telefonierens wäre sinnvoll) und andere diesen Geisteskick noch nicht hatten, haben sie Pech gehabt. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
    Wenn Apple sich nicht rigoros schützt, dann wird noch mehr abgekupfert, wie man bei Samsung Tablett ja eindrucksvoll sehen kann (auch wenn jedem Apple-User der Unterschied auffällt, sobald er ein Galaxy statt seines IPads in Händen hält)
    Apple hat den Geistesblitz – und Apple setzt ihn letztlich auch um — das gehört geschützt. Hier wird auch geschützt, wer zuerst logisch denkt und daraus die richtigen Schlüsse zieht.

    Es wird Geist und Innovation geschützt — pervertiert ist die Patentierung von Lebensmitteln – die Spekulation mit Wasser und Grundnahrungsmitteln.

    Und ja — den „Krieg“ eines Steve Jobs gegen Android würde ich verstanden haben. Leider kann er ihn nicht mehr führen, denn wenn überhaupt wäre er der Einzige gewesen, der ihn sogar hätte gewinnen können. Da haben Google und Android wohl Glück gehabt.