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Apple segelt Niederlage vor Gericht entgegen

Wie bereits berichtet, ging der Patentstreit gegen Samsung und das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland in die nächste Instanz. Nun aber, hat der südkoreanische Hersteller sein Nachfolgermodell, dass Galaxy Tab 10.1N hervorgebracht. Auch gegen dieses Tablet will Cupertino ein Verkaufsverbot erwirken; mit wenig Erfolg, wie es scheint.

Galaxy Tab 10.1N

Die letzte Verhandlung ist noch gar nicht so lang her, zieht sich aber schon eine Ewigkeit. Für Samsung dauert es nun wohl etwas zu lange, sodass sie mit einer leicht abgeänderten Form des Galaxy Tab auf den Markt kommen. Die kleinen Designänderungen und eine vergrößerte Herstelleraufschrift, sollen ausreichend sein, um außerhalb der Schutzwürdigkeit des iPads zu liegen.

Schade für Apple, wollte man doch gegen die neue Kreation sogar ein europaweites Verkaufsverbot verhängen lassen. Doch der verbreiterte Rahmen und das vergrößerte Logo seien nun „etwas, das sofort ins Auge fällt“, so Richterin Brückner-Hofmann. Das Urteil des Düsseldorfer Landgerichtes wird zum 9. Februar erwartet.

Die Argumentationen der Apple-Anwälte, “ Letztendlich sei doch das Design gleich geblieben. […] Wenn jemand schon einen Tablet-Computer im gleichen Markt und Preissegment anbieten will, muss sich das Gerät doch hinreichend unterscheiden.“, stieß nicht auf entgegenkommen bei der Kammer. So sehe diese nicht, dass es zu einer Herkunftstäuschung komme. Gerade das vergrößerte Logo scheint hier den Ausschlag zu geben, schreibt heise-online. Immerhin seien Apple und Samsung „bekannter als die Bundeskanzlerin“.

Samsung berief sich weiterhin auf ein US-Patent, das ihnen die Rechte an einem iPad-ähnlichen Monitor verleiht, sodass das neue Design keineswegs kopiert, sondern eher integriert sei. Da dieses Patent allerdings erst 13 Tage vor dem Schutzantrag des iPads veröffentlicht wurde, sei für Cupertino keine Reaktionszeit geblieben.

Somit wird aller Voraussicht nach, Samsung ab Februar offiziell und ungestört mit dem abgeänderten Galaxy Tab 10.1N am deutschen Markt weitermachen. Und das unabhängig von der parallel geführten Verhandlung gegen das Vorgängermodell vor der Oberlandesgericht. Eins jedoch bleibt den Kaliforniern: Weihnachten.

 

Update: Auch einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung, zu einem sofortigen, europaweitem Verkaufsstop, hat Richterin Brückner-Hofmann abgelehnt. Damit müssen auch die aktuellen Verkäufe nicht eingestellt werden.

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13 Kommentare

  1. Sehr gut. Fehlte gerade noch das Apple wegen dem zugegebenermaßen bekanntesten Tablet das Recht am Design eines viereckigen Tablet mit abgerundeten Ecken zugesprochen bekommt.

    Wie war das noch? Wenn es bei Erfindung des Rads schon Patente und Geschmacksmuster gegeben hätte….

  2. Total lächerlich, jetzt kommen wieder die fanboys aus ihren Löchern gekrochen. Wieso handelt Apple so? Weil sie Geier sind die von gesundem Wettbewerb nichts halten und alles für sich beanspruchen.

  3. Naja Samsung hat kein Plan und kann nur abschauen und dann wollen die noch so viel Geld für eine Kopie vom IPad.
    Typisch für Samsung!!!!

    Sollen doch mal selbst was machen und nicht nur Kopieren das kann jedes Kind ( die Größe haben die ja schon einmal)

  4. Das N wird doch schon längst verkauft !?

  5. Wenn Samsung so ein innovatives Unternehmen ist das mit dem Galaxy Tab nicht abgekupfert hat und sich nun eine Scheibe vom Erfolg von Apple abschneiden will durch schlichtes Nachahmen, dann frage ich mich wo denn im Jahr 2009 das Galaxy Tab war? Erst nachdem Apple sein iPad vorgestellt hatte, fingen die Kopierer an zu laufen. Teilweise ja sogar vorher, als Gerüchte von einem iSlate von Apple sprachen und mancher gleich seine Produkte als Slate-PC vorstellte.
    Apple hat mit dem iPad den Startschuss für den kommerziellen Erfolg der Tablet-Rechner gegeben, und plötzlich kamen auch andere auf Ideen die sie vorher nicht oder so nicht hatten. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

  6. Auf der einen Seite kann ich Apple verstehen, das man nicht möchte, das andere mit der eigenen Idee sich bereichern. Und zumal das Apple viel Geld für die Entwicklung eines Produktes ausgibt (nicht nur Apple).

    Aber mittlerweile wird es doch arg lächerlich, was jetzt für weitere Gründe aus dem Ärmel geschüttelt werden. Viele Geräte haben heute ein rechteckiges Design mit abgerundeten Ecken.

  7. ist euch schonmal aufgefallen, dass die fernseher alle eckig sind ;)
    ob phillips auch gegen alle anderen klagt und umgekehrt? :)

  8. Diesmal gewinnt Samsung, das nächste Mal Apple, dann wieder Samsung…etc.etc.

    Dieses Prozessgehype nervt.

  9. so ein quatsch gesunder wettbewerb… kopieren und nachmachen hat nichts mit wettberwerb zu tun… das absoluter chinastil…

  10. Das Tablet von Samsung ist in großen teilen dem iPad von Apple nachempfunden. Nur weil die da den Namen des Kopierers Samsung drauf gepresst haben soll das nun eindeutig unterscheiden zu sein? Wenn dem so ist sind in Zukunft jedem Hersteller Tür und Tor eröffnet etwas zu kopieren. Es muss halt nur das eigene Firmenlogo drauf.

  11. Es muss kopiert werden. Nur dadurch ist es möglich das die Billigprodukte auf den Markt kommen und jeder Assi sich auch eins bei Aldi und Lidl kaufen kann.

    Ich verstehe Apple, dass sie sich gegen die Ver-ramschung von Innovationen aus ihrer Küche wehren.
    Ich verstehe Apple nicht, dass sie sich von Samsung teilweise beliefern lassen. Mit demjenigen mit dem ich mich vor Gericht streite, mache ich keine Geschäfte.

    In jedem Fall finde ich es grundsätzlich nicht schlecht, wenn es billige Ersatzprodukte für die Masse gibt. Nur sollten die sich eben auch im Design so unterscheiden, dass sie als Plagiate erkannt werden können.
    Blenderware dagegen wird bei jedem Zoll eingezogen und vernichtet — und so hat auch ein Galaxy in der Ursprungsfassung (das wogegen Apple geklagt hat) nichts auf dem Markt zu suchen, denn nur wenn ein User das Teil in die Hand nimmt, merkt er den Unterschied zur Apple-Qualität. — Gerade Samsung ist da besonders dreist vorgegangen indem sie sogar Screenshots von Apple-Geräten für ihre Werbung verwendet haben. Solche Firmen haben auf dem Markt nichts zu suchen. Das sollte auch der Kunde und Anwender durch entsprechendes Marktverhalten bereinigen.

    Mir persönlich sind jedenfalls erkennbare Billigplagiate eindeutig lieber, als wenn Apple selbst eine Low-Cost Sparte anpeilen würde.

  12. Apple kann sich mal warm anziehen…. die werden jetzt alle Prozesse gegen Samsungs und Androiden verlieren! Und dann bekommt Samsungs mächtig Schadensersatz von Apple! Ich lach mich tot Apple verliert alles Marktanteil und Rechtsstreit seht es langsam ein!
    http://www.android-user.de/News/iPad-Geschmacksmuster-eventuell-schon-bald-fuer-ungueltig-erklaert

    Lach

  13. @MMFreak — ich wäre da mal vorsichtig mit Prognosen. Schon die neusten Patentanmeldungen von Apple in den Netznachrichten gelesen? Die gleichzeitige Nutzung von Apps während des Telefonierens — hat Apple zwar auch noch nicht zu Ende entwickelt, aber schon mal das Patent drauf. Selbst wenn das jemand früher schaffen würde, hätte er ein Patentproblem mit Apple.

    Und bevor du in Jubelstürme ausbrichst über Android, solltest du mal die recht eindeutigen Stellungnahmen von Analysten und IT-Fachleuten zum Thema Sicherheit – Malware und Datenübermittlung an Provider dank Android lesen.

    Und damit kein falscher Eindruck aufkommt: du sollst ruhig bei Android bleiben – zu viele Apple Fans machen nur den Preis kaputt und verwässern die Exclusivität der Marke.
    Schaust: du freust dich über nen Zirkonia – und ich ziehe den Einkaräter vor ;-)