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Apple unterbreitet Proview ein Vergleichsangebot [Apple vs. Proview]

Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem chinesischen Unternehmen Proview dürfte unseren treuen Lesern bekannt sein. Die Problematik wurde nicht nur von zahlreichen Techblogs beleuchtet, sondern ging auch durch die nationale Presse. Wer dennoch nicht weiß, worum es geht, der kann sich hier und hier einen kurzen Überlick verschaffen. Die Streitigkeiten dürften der Grund dafür sein, dass das neue iPad in China noch nicht erhältlich ist. Wie wir berichteten, versuchen die beiden Konzerne momentan, zu einer außergerichtlichen Einigung zu kommen. Nun wurde bekannt, dass Apple Proview ein erstes Vergleichsangebot unterbreitet hat.

Großer Schritt in den Verhandlungen

Wie Xinhua (engl.) berichtet, hat Apple im Rahmen der Verhandlungen sein erstes genau bezifferte Vergleichsangebot gemacht. Zitiert wird ein Anwalt von Proview, der unter anderem sagte:

We feel that the attitude of Apple Inc. has changed. Although they expressed that they were willing to negotiate, they have never taken any action before. But now, they are having conversations with us, and we have begun to consult on the case.

Bisher sind die Verhandlungen also eher schleppend verlaufen. Das Angebot von Apple stellt demnach einen großen Schritt dar, da nun beide Konzerne kompromissbereit in den Gesprächen sind. Man darf jedoch nicht vergessen, dass das Statement von einem Proview-Anwalt kommt. Es darf also bezweifelt werden, ob diese etwas einseitige Sicht dem tatsächlichen Verhalten von Apple in den Verhandlungen entspricht.

Noch keine Einigung erreicht

Der Umstand, dass Apple ein Angebot gemacht hat, ist kein Hinweis darauf, dass auch eine Einigung bevorsteht. Er bedeutet einzig und allein, dass auch Apple das Verfahren nicht bis zum Ende durchziehen möchte. Proview lehnte das Angebot jedoch vorerst ab, da die Höhe der gebotenen Entschädigung nicht den Vorstellungen des Unternehmens entsprachen. Der Proview-Anwalt sagte hierzu:

The Guangdong Higher People’s court is trying to mediate this, and both parties are trying to negotiate and come to a settlement. Right now, there is still a big gap between the two sides on the settlement amount.

Informationen über den Betrag, den Apple Proview angeboten hat oder die Entschädigung, die Proview sich vorstellt liegen nicht vor.

 

Wäre eine außergerichtliche Einigung in Apples Sinn?

Definitiv. Das chinesische Rechtssystem sieht durch das Gericht geleitete Mediationsgespräche als eine alternative Lösung zu einem rechtskräftigen Urteil zur Lösung solcher Streitigkeiten vor. Prozessbeobachter, die mit dem chinesischen Recht vertraut sind schätzen die Chancen Proviews, vor Gericht zu siegen als relativ hoch ein. Die Folge eines solchen Urteiles wäre höchstwahrscheinlich, dass Apple das iPad unter diesem Namen in China nicht verkaufen dürfte (bzw. die alten Modelle nicht mehr verkaufen dürfte). Außerdem könnten sich Auswirkungen auf das Verfahren von Proview gegen Apple in den USA ergeben. Eine schnelle Einigung wäre also im Sinne beider Parteien. Im Sinne Apples, weil ein Urteil zu Proviews Gunsten unangenehme Folgen hätte und im Sinne Proviews, weil das Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten steckt und eventuell nicht bis Prozessende durchhält.

Wir werden euch über weitere Entwicklungen informieren.

 

Weitere Quelle: MacRumors (engl.)

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