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Law and Apple: Der eBook-Prozess beginnt 2013

Wir berichteten euch bereits über die Entwicklungen in der Klage des US-Justizministerium gegen Apple und zwei Verlage, die eBooks vertreiben. Im Fokus des Verfahrens stehen Kartell- und Monopolvorwürfe seitens des Justizministeriums. Apple wird vorgeworfen, zusammen mit den beklagten Verlagen die Preise auf dem eBook-Markt zu diktieren. Das Beweiserhebungsverfahren wurde nun eröffnet, der Termin für die Hauptverhandlung wurde auf den 3. Juni 2013 festgesetzt.

Das Agency-Modell und die „most favoured nation“

Stein des Anstoßes ist Apples sogenanntes Agency-Modell, nach dem die Preise in Apple iBook Store bestimmt werden. Nach diesem Modell setzen die Verlage die Preise der im iBook Store vertriebenen eBooks unter einer „most favoured nation“-Klausel fest. Das heisst, dass es ihnen nicht gestattet ist, das eBook zu einem niedrigeren Preis in einem anderen Store – beispielsweise Amazon – anzubieten. Das Modell ist das Gegenteil von Amazons Wholesale-Modell, das dem Retailer erlaubt, niedrigere Preise anzusetzen um die Verkaufszahlen in die Höhe zu treiben.

Das Agency-Modell ist für die Verlage attraktiver, jedoch wird dem Modell vorgeworfen, dass es den Wettbewerb behindere. Aus diesem Grund wurden neben der Kartellklage des US-Justizministeriums auch bereits mehrere Sammelklagen in den USA und Canada eingereicht, die das Modell bekämpfen wollen.

 

Das Verfahren wird zeitaufwendig

Kartellklagen ziehen sich in die Länge. Allein die Beweisaufnahme wird bis zum 22. Mai 2013 andauern, das Hauptverfahren liegt noch ein gutes Jahr in der Zukunft. Richterin Denise Cote vom US District Court für den Southern District of New York legte fest, dass ab dem 3. Juni 2013 darüber entschieden wird, ob Apple mit den Verlagen gemeinsam Preisabsprachen getroffen hat und diese über das Agency-Modell für die gesamte Branche verpflichten gemacht hat.

Ursprünglich umfasste die Klage neben Apple 5 Verlage. Jedoch gelang es den Publishern News Corp's HarperCollins Publishers Inc, CBS Corp's Simon & Schuster Inc und Lagardere SCA subsidiary Hachette Book Group sich mit dem Justizministerium zu vergleichen. Zusammen mit Apple kämpfen jetzt Macmillan und Pearson gegen die Vorwürfe.

In der Klageschrift des Justizministeriums wird eine Mail von Apple-Gründer Steve Jobs als Beweismittel angeführt, das beweisen soll, dass bereits 2010 vor Veröffentlichung des iPads Preisabsprachen geplant wurden.

Wir werden euch selbstverständlich weiterhin auf dem Laufenden halten, was das Verfahren angeht.

 

via AppleInsider (engl.)

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