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Die New York Times über Apple und das Patentsystem

Dass die Technologiebranche vom Patentsystem beherrscht wird dürfte für niemanden eine große Neuigkeit sein. Beinahe jede Woche tauchen neue Patentklagen auf, und nicht wenige davon betreffen Apple. Für viel Aufsehen sorgte in letzter Zeit der Rechtsstreit zwischen der Fruit Company und Samsung, der seinen vorläufigen Höhepunkt in dem Milliarden-Dollar-Schadenersatzurteil in den Vereinigten Staaten fand. Derartige Patentklagen kosten viel Geld. Um welche Summen es sich tatsächlich handelt, wird bei der Lektüre eines Berichtes der New York Times klar.

Die Patentklagen kosten Milliarden

Der Bericht der New York Times behandelt das Patentsystem an sich, macht sich aber Apple als großes Beispiel zu Nutze. So beschreibt der Autor, dass sowohl Apple als auch Samsung im letzten Jahr mehr Geld in ihre Rechtsabteilungen zur Führung des Patentstreites fließen ließen als in die Abteilungen für Forschung und Entwicklung. Genaue Zahlen nennt der Bericht nicht, aber Apple scheint generell mit einem Budget von knapp 3 Milliarden Dollar für Forschung und Entwicklung im Jahr 2011 eher am unteren Ende der Technologieriesen zu liegen.

Das ist eine Nachricht, die die wenigsten überraschen dürfte. Beide Unternehmen führen eine Vielzahl an Rechtsstreits, und prozessieren kostet nun einmal Geld. Und obwohl sich beide Firmen diese Ausgaben durchaus leisten können, so kann man sich doch des Gedankens nicht erwehren, dass das Geld aus Sicht der Konsumenten an anderer Stelle weitaus besser investiert wäre.

Google: Apple treibt die Patentkriege absichtlich voran

Ein weiterer Punkt in dem Artikel behandelt eine provokante Aussage einer nicht näher benannten Quelle aus den Reihen Googles. Diese behauptete, Apple treibe die Unstimmigkeiten in den Patentauseinandersetzungen absichtlich voran. In dem Artikel heißt es:

But Apple has been hard to pin down, said one person from Google who was not authorized to speak publicly. „Sometimes they're asking for money. Then they say we have to promise to not copy aspects of the iPhone. And whenever we get close to an agreement, it all changes again.

„Our feeling is they don't really want this to end. As long as everyone is distracted by these trials, the iPhone continues to sell.“

Durch die Inkonsistenz, die Apple in Patentverhandlungen zeigt, entsteht bei Google das Gefühl, die Fruit Company habe kein Interesse daran, die Streitigkeiten enden zu lassen. Eine gewagte Behauptung, die jedoch nur eine Vermutung darstellt und von keinerlei Fakten untermauert wird.

Steve Jobs schwor nach einem 100 Millionen Dollar Urteil, alles von Apple zu patentieren

Der Artikel unternimmt auch einen Versuch, zu erklären, warum Apple heute so „patentwütig“ ist. 2006 wurde Apple von Creative verklagt, da der iPod ein Patent für ein „portable music playback device“ verletzte. Apple wurde zur Zahlung von 100 Millionen Dollar verurteilt, und Steve Jobs erklärte daraufhin im Zusammenhang mit der bevorstehenden Veröffentlichung des iPhones „wir werden alles patentieren“.

Von da an trafen sich Apples Ingenieure einmal monatlich zu einer sogenannten „invention disclosure session“. Hier stellten sie ihre derzeitigen Projekte vor, und ein Anwalt bewertete die Chancen, dafür ein Patent zu erhalten. Ein ehemaliger Apple-Anwalt sagte, dass man auch Anträge einreichte, wenn die Chancen schlecht standen. „Zumindest verhinderte dies, dass andere Unternehmen versuchten, die gleiche Idee patentieren zu lassen“, sagte er der NYT.

Betrachtet man Apples Patenthistorie seit 2001, so sieht man, dass die Zahl der jährlich eingereichten Patente um das 10-fache anstieg. Manche Patente wurden mehrmals eingereicht, so zum Beispiel das Patent für die Siri-Technologie ganze 8 Mal. Dies ist eine völlig legale Taktik, die viele Unternehmen nutzen, um das Patentbüro „weichzukochen“ bis ein Patent schließlich bewilligt wird.

Die Geschichte mit Creative dürfte nicht der einzige Grund für die Patentwut Apples sein. Die Geschichte zwischen Steve Jobs und Bill Gates, bei der Gates sich schamlos an Apples Ideen bediente, dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein.

Das sagt Apple

Auch die Fruit Company selber kommt in dem Artikel zu Wort. Das Unternehmen nahm wie folgt zu seiner Patentpolitik Stellung:

Apple has always stood for innovation. To protect our inventions, we have patented many of the new technologies in these groundbreaking and category-defining products. In the rare cases when we take legal action over a patent dispute, it’s only as a last resort.

We think companies should dream up their own products rather than willfully copying ours, and in August a jury in California reached the same conclusion.

Laut Apple sind die Fälle, wo aus Patenten heraus legale Schritte erfolgen selten und immer die letzte verfügbare Maßnahme. Man wolle mit den Patenten die eigenen Erfindungen und Innovationen schützen. Unternehmen sollten sich eigene Produkte ausdenken anstelle vorsätzlich bei der Konkurrenz abzugucken. Ein Punkt, den man so nur unterschreiben kann.

Dennoch ist festzuhalten, dass die Masse an Patentklagen so langsam die Frage aufwerfen sollte, ob nicht das System an sich überarbeitet werden sollte. Man kann es keinem Unternehmen vorwerfen, sich das System zu Nutze zu machen und in die Offensive zu gehen, bevor man patenttechnisch gesehen schließlich mit dem Rücken zur Wand steht. Allerdings hat das Patentsystem einen genaueren Blick und die Frage „Was können wir hier besser machen?“ dringend nötig.

 

(via CultofMac, 9to5Mac)

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Ein Kommentar

  1. Nachvollziehbar, aber am Ende sind die Verbraucher die leidtragenden.

    Dürfte jeder Produzent verbauen was und wie er will wären Apple und Co. dazu gezwungen viel schneller viel bessere Innovationen zu entwickeln um sich vom Rest abzuheben.

    Patente halten den technischen Fortschritt auf.

    Und das schlimmste an diesen Patenten ist, dass da Firmen ankommen und anfangen völlig selbstverständliche Dinge zu patentieren, die man dann irgendwo anders vermisst.. Ich denke beispielsweise an Apples Patent auf verschwindende Scrollleisten im Browser. Kennt man schon seit Jahren vom PC..

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