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Apple lässt sich auf außergerichtlichen Vergleich in Patentrechtsfragen ein

Wie heut bekannt wurde, haben Apple und das taiwanesische Unternehmen Elan Microelectronics ihre Rechtsstreitigkeiten mit einem Vergleich beigelegt. So soll Cupertino eine Strafe von 5 Millionen Dollar zahlen und die insgesamt vier Patente zu gegenseitigen Nutzung zur Verfügung stehen.

Vorgeschichte:
Die Firma Elan ,das wie die Kalifornier ebenfalls, an Technologien zur Multitouch-Steuerung arbeitet, verklagte Apple vor einiger Zeit (2009) wegen zwei mutmaßlicher Patentrechtsverletzungen, woraufhin aus Cupertino eine Gegenklage folgte. Nächsten Monat sollte nun das Urteil fallen, doch Apple entschied sich offensichtlich ausnahmsweise für eine außergerichtliche Lösung.

Die Lösung bestand darin, dass eine 5 Millionen Dollar Zahlung an Elan geleistet werden soll, wobei Apple bei dieser Summe von „billig“ sprechen kann, dass das gerade mal die Gerichtskosten decken würde, „wenn überhaupt“, so der Patentrechtsexperte Florian Müller. Außerdem sollen die 4 Patente um die es ging (eigentlich nur zwei, durch die Gegenklage wurden es vier) von nun an zur gegenseitigen Verfügung stehen.

Interessant zu wissen ist wohl noch, dass Elan sich auch an die US-amerikanische internationale Handelsbehörde gewandt hatte, und einen Beschwerdeantrag stellte. Dieser wurde damals zwar abgelehnt, hätte aber bei positivem Abschluss zur Folge gehabt, dass das Taiwanesische Unternehmen  ein Importverbot für alle Touch-gesteuerten Geräte hätte umsetzten wollen. So zeigt sich, dass Apple nicht die einzige Firma ist, die sehr aggressiv vorgeht, wenn es um Patente geht.

So lässt sich also mindestens vermuten, dass bei Verhandlungen, in denen sich solch Sturköpfe rechtsbewusste Parteien gegenüberstehen, sogar für Apple mal ein Vergleich eine Option sein muss. Man rechnete in deren Haus wohl mit einem viel größeren gerichtlichen Schaden.

Wie genau nun aber die Nutzungsrechte für die Patente aussehen werden, soll erst noch in einem eigenen Vertrag festgelegt werden. Doch eines ist klar: Auch wenn Cupertino diese Verhandlung nicht gewonnen hat, dürften sie mit dem Endergebnis sicher zufrieden sein.

Quelle: Heise / Intern.de

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Ein Kommentar

  1. Natürlich nicht. Jedes Unternehmen geht mit absoluter Agressivität bei Patenten vor.
    Schließlich bedeuten Patente Leben oder Tod eines Unternehmens.