Proview und das iPad in China: Es ist noch nicht ganz vorbei

Der „Fall Proview“ wird immer kurioser. Als sei es nicht genug, dass Apple die Rechte am Markennamen iPad mittels eines Vergleiches über 60 Millionen Dollar „zurückkaufen“ musste, gibt es nun erneut Neuigkeiten. Nachdem das bankrotte Proview bekanntlich nicht genug Geld hatte, um die eigenen Anwälte zu bezahlen, haben diese das Unternehmen auf 2,4 Millionen Dollar verklagt. Im Rahmen dieses Prozesses soll nun auch der Markenname iPad eingefroren werden.

Der Antrag ist eingereicht

Einen entsprechenden Antrag haben die Anwälte von der Kanzlei „Grandall Legal Group“ beim Shenzhen Yantian District Peoples Court eingereicht. Die Anwälte fordern, dass der Markenname „eingefroren“ wird, bis der Rechtsstreit mit Proview entschieden ist. Scheinbar scheint der Gedanke dahinter zu sein, bei Nichtzahlung des Betrages auf den Verkauf selber zurückzugreifen.

Die Namensrechte am iPad gehören inzwischen auch in China eigentlich Apple. Dementsprechend konnte das Unternehmen am 20. Juni mit dem Verkauf des neuen iPads in China beginnen.

iPad-Verkauf gefährdet?

Ob der Antrag den Verkauf des iPads gefährden wird, ist bisher nicht absehbar. Das chinesische Recht ist recht undurchsichtig und daher ist es schwer vorauszusagen, wie das Gericht entscheiden wird. Es liegt aber durchaus im Bereich des Möglichen, dass bei einer Entscheidung im Sinne der Grandall Legal Group das Einfrieren des Markennamens Auswirkungen auf den Verkauf des iPads haben wird.

Auf der anderen Seite sagt das generelle Rechtsverständnis, dass Apple nichts mehr zu befürchten hat. Schließlich gingen die Rechte für den Namen „iPad“ mit Zahlung der 60 Millionen Dollar an Apple über. Dieses Geschäft wird von der Gehaltsforderung der Anwälte nicht berührt. Auf den ersten Blick hat Apple nichts zu befürchten, aber da das chinesische Recht immer wieder mal für Kuriositäten gut ist, muss man wohl abwarten, bis das Verfahren beendet ist.

(via heise)