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Apple fügt das Samsung Galaxy S4 zur Patentklage gegen Samsung hinzu

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist noch lange nicht ausgestanden. In den USA ist das Urteil gegen Samsung aus dem August 2012 noch immer nicht hundertprozentig rechtskräftig, und ein zweites Verfahren soll im März 2014 beginnen. Zu der entsprechenden Klage hat Apple nun diese Woche Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Glaxy S4, hinzugefügt.

Das Hinzufügen eines neuen Gerätes macht es erforderlich, dass Apple ein anderes der 22 Geräte auf der Liste streicht. Auf der Liste stehen Geräte, die sich gut verkauft haben, wie zum Beispiel das Galaxy Note oder das Galaxy SII und SIII, aber auch mehrere Geräte, die sich weniger gut verkauften.

Das Galaxy S4 wurde erst vor wenigen Wochen veröffentlicht. Die konsequente Weiterentwicklung des Galaxy SIII wird von Samsung mit einer massiven Marketingkampagne begleitet und wird sich wohl sehr gut verkaufen. Es macht also Sinn für Apple, das S4 zu der Klage hinzuzufügen und eines der anderen Geräte, die weniger Erfolg hatten, dafür zu streichen.

In Apples entsprechendem Antrag heißt es:

Based on Apple’s analysis of the Galaxy S4, Apple has concluded that it is an infringing device and accordingly intends to move for leave to add the Galaxy S4 as an infringing product. Upon the grant of such motion, Apple will eliminate (without prejudice) one of the Accused Products named herein, so that it will continue to accuse only 22 products of infringement at this stage of the litigation.

Anfang des Monats entschied Richterin Lucy Koh darüber, wie eng das Verfahren zwischen den beiden Konkurrenten ausfallen wird. Apple wird also von den 22 Geräten langfristig – also bis zum Prozessbeginn – noch weitere 12 Geräte streichen müssen, da lediglich 10 Geräte letztlich in die Hauptverhandlung eingeführt werden dürfen. Samsung versucht momentan, diese Zahl noch weiter einzuschränken, indem verlangt wird, dass Apple jedes Gerät noch nach den jeweiligen Netzanbietern aufschlüsselt.

 

(via AppleInsider)

 

Apple fügt das Samsung Galaxy S4 zur Patentklage gegen Samsung hinzu
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17 Kommentare

  1. Unverschämt dass
    Die Anzahl begrenzt wird!!!
    Wenn Samsung mit mehr als 10 oder 22 Geräten Patente verletzt hat, müssen sie hierfür auch verklagt werden können!!! Was sind das für Gesetze!!??

  2. Zitat ispeedy :

    Unverschämt dass
    Die Anzahl begrenzt wird!!!
    Wenn Samsung mit mehr als 10 oder 22 Geräten Patente verletzt hat, müssen sie hierfür auch verklagt werden können!!! Was sind das für Gesetze!!??

    Amerikanische?

  3. In dem fall schlechte!!
    Obwohl ich sonst pro USA bin!

  4. Warum wird das S4 hinzugefügt von Apple ?

    Es kann ja kaum was mit dem Geschmacksmuster zu tun haben.

    Oder nur vorsorglich ?

    Infringing bedeutet ja verletzend….

    Naja, nur Apples Sicht der Dinge.

  5. Wird Zeit das diese lächerlichen Geschmacksmuster Apple um die Ohren fliegen,
    den Anfang macht hoffentlich in Kürze Alicante für das europäische Muster.

    Patentverletzungen : verklagen/Strafe ist in Ordnung, Geschmacksmuster auf der Basis die Apple hat : lächerlich !

  6. bin beruhigt :-) geht offenbar nur um Patentverletzungen, alles in Ordnung.

  7. Ruhig Blut – Thomas. Deine Lieblingsrichterin wird Samsung schon nicht zu weh tun.
    Und auch wenn sich über Geschmack bekanntlich streiten läßt, gehören auch Geschmacksmuster geschützt – denn da hat einer ne tolle Designidee und dem anderen fällt nur Mist ein und dann darf der Mistbauer das tolle Design kopieren? Ok. – Recht haben und Recht kriegen sind zwei paar Schuhe und das Recht hat auch nicht unbedingt was mit Gerechtigkeit zu tun. Dennoch sollte man darüber mal nachdenken.
    Ne Freundin von mir hat Ringe designt – als einzige Anbieterin hat sie daran gearbeitet, dass der Anhängering daran an einer beweglichen Kugel gearbeitet war. Der Versuch dies zu schützen hat sie nur Geld gekostet und dank besch….ssener Rechtslagen in Deutschland konnte dann jeder Möchtegern-Schmuckfuzzi ihre Idee gnadenlos kopieren.

    Man sollte nicht nur die Großen wie Apple und Samsung bei solchen Dingen sehen – sondern wie schnell es jeden kleinen Designer treffen kann, der geniale Ideen hat, die in Deutschland und teils Europa für nicht schützenswert gehalten werden. Ohne Schutz hat niemand Interesse etwas zu entwickeln, was dreiste Kopierer umsonst nachmachen können.

  8. HAllo Macfee,
    Bin ja auch gar nicht grundsätzlich gegen Geschmacksmuster. Nur dürfen sie nicht zu allgemein sein. Bin da auch kein Experte dafür.
    Mit dem Schmuck ist blöd und ein gutes Beispiel.

  9. Zitat Macfee :

    Ruhig Blut – Thomas. Deine Lieblingsrichterin wird Samsung schon nicht zu weh tun.
    Und auch wenn sich über Geschmack bekanntlich streiten läßt, gehören auch Geschmacksmuster geschützt – denn da hat einer ne tolle Designidee und dem anderen fällt nur Mist ein und dann darf der Mistbauer das tolle Design kopieren? Ok. – Recht haben und Recht kriegen sind zwei paar Schuhe und das Recht hat auch nicht unbedingt was mit Gerechtigkeit zu tun. Dennoch sollte man darüber mal nachdenken.
    Ne Freundin von mir hat Ringe designt – als einzige Anbieterin hat sie daran gearbeitet, dass der Anhängering daran an einer beweglichen Kugel gearbeitet war. Der Versuch dies zu schützen hat sie nur Geld gekostet und dank besch….ssener Rechtslagen in Deutschland konnte dann jeder Möchtegern-Schmuckfuzzi ihre Idee gnadenlos kopieren.

    Man sollte nicht nur die Großen wie Apple und Samsung bei solchen Dingen sehen – sondern wie schnell es jeden kleinen Designer treffen kann, der geniale Ideen hat, die in Deutschland und teils Europa für nicht schützenswert gehalten werden. Ohne Schutz hat niemand Interesse etwas zu entwickeln, was dreiste Kopierer umsonst nachmachen können.

    Aha das erklärt einiges!

    Umso überraschter bin ich über deine Aussagen zu dem folgenden Bericht

    http://www.apfelnews.eu/2012/10/13/law-and-apple-klage-wegen-foto-in-der-retina-macbook-pro-werbung/

    Ich glaube du drehst dir auf unehrlich weise dein Wahrheiten so um dass sie immer Pro Apple gehen. Dieses kann ich, und ich stehe auch auf Apple, einfach nicht verstehen. Meine Frage; „was hast du davon“.

    Und ich gebe dir Recht was das Kopieren angeht, ich meine Apple hat es ja gut ausgenutzt, schau dir doch einfach mal das „BRAUN Designe“ an.
    Aber da heißt dann, Apple hat sich von BRAUN inspirieren lassen.
    Alle anderen lassen sich doch auch nur von Apple inspirieren, denn eine „officielle“ 100% Kopie habe ich bei den anderen großen Herstellern noch nicht entdeckt.

  10. Ich habe im Netz folgenden Bericht gefunden, lest es durch und lasst euch die Aussage von „Dieter Rams“ bezüglich Design mal auf der Zunge zergehen.

    http://www.faz.net/aktuell/technik-motor/computer-internet/designer-dieter-rams-im-gespraech-braun-hat-apple-angeregt-ein-kompliment-1981324.html

  11. Herr Neunmalklug @ kumurali: Das ist was ganz anderes als eine plumpe Nachahmung. Apple ist angeregt von Braun, wie viele andere auch. Hier geht es um die grundsätzliche Auffassung. Design ist ganz wesentlich davon bestimmt, dass es Dinge erklärt, ohne dass man lange eine Gebrauchsanleitung lesen muss.
    Das macht sich Samsung bis heute zunutze und siehe da, wie komisch es doch ist, wenn Apple keine groose neue Innovation bringt, hat Samsung sechs Monate später auch keine auf der Pfanne. Nokia, Blackberry, HTC, Apple, Sony, alle gehen in den Flagschiffen den „wertigen“ Design, nur Samsung versucht mit Plastik etwas neues als uralt zu verkaufen und musste sich leider den UNKREATIVEN geschlagen geben, da die Designer eben dort nur Kopieren gelernt haben war es diesmal nur ein Galaxy 3.1 das als 4.0 verkauft wird.
    Ich finde und bleibe dabei, ganz kritisch gegen so ein Gebaren und habe meine Meinung, jedoch beführworte ich es das es Samsung gibt, da sie so schnuckelige Smartphone für die Kinderwelt bauen, die nur 99 euro oder weniger kosten. Komisch das die immer noch aussehen wie ein IPhone 3GS ?… diese kleinen Dinger … jeder wie er es eben braucht ;)) Herr Kumurali..

  12. Noch einmal, Ich habe bis Dato noch keine 100% Kopie von Namhaften Hersteller gesehen. Wertigkeit? was ist Wertigkeit, ich glaube das liegt doch im Auge des Betrachters. Und was dieses mit Neunmalklug zu tun hat kann ich nicht verstehen.

    Steve Jobs, 1996: “Gute Künstler kopieren, großartige Künstler klauen”

    Nun ja, mir wurde beigebracht das Klauen was schlimmes und das Kopieren eine Huldigung und Anerkennung der Künstler ist.

  13. volle Zustimmung @ kumurali

  14. und die besten lassen sich nicht dabei erwischen. (aber das nur am Rande für unsere Samsung-Jünger)

    @kumurali – um deine Frage an mich zu beantworten: ich mag grundsätzlich nicht, wenn sich, egal in welche Richtung das stattfindet, Leistungs-Nullen an die Erfolge von Leistungsträgern hängen wollen.
    Das gilt für die Kopierlust von Samsung, sich an den Designerfolg von Apple zu hängen genauso, wie für eine wenig erfolgreiche Fotografin die aus einem Einzelbild gern einen Profit erwirtschaften will, der es ihr erspart weiterhin für Erfolge zu arbeiten. So einfach ist das.

    Auch da gibt es ein Beispiel: Meine Kosmetikerin hat für ihre Website im Web ein Bild gefunden (nirgends gab es einen Copyright Hinweis oder ein Problem des Downloads – und hat es an einer Stelle ihrer Website (nicht mal auf der Startseite) eingebaut. Prompt kam ein Abmahnverein und trotz Anwaltsbesuch durfte sie dafür 1000 Euro zahlen. Auch so kann man natürlich Geld verdienen, ohne dafür selbst Leistung erbringen zu müssen.

    Es wird nur langsam müßig in einem Apple-Forum dauernd die Lobhuldigungen auf Samsung zu lesen von Leuten denen es offensichtlich in Android- und Samsung-Fan-Buden zu langweilig ist.

  15. Zitat kumurali :

    Noch einmal, Ich habe bis Dato noch keine 100% Kopie von Namhaften Hersteller gesehen. Wertigkeit? was ist Wertigkeit, ich glaube das liegt doch im Auge des Betrachters. Und was dieses mit Neunmalklug zu tun hat kann ich nicht verstehen.

    Steve Jobs, 1996: “Gute Künstler kopieren, großartige Künstler klauen”

    Nun ja, mir wurde beigebracht das Klauen was schlimmes und das Kopieren eine Huldigung und Anerkennung der Künstler ist.

    Tja, die Zeiten haben sich aber geändert. Heute kopiert jemand um sich die Entwicklungskosten zu sparen und somit auf Kosten der echten Entwickler abzuzocken und das ist keine Huldigung mehr.

  16. Ja nee is klar.

    Damit sagst du nur selber aus dass bei Apple das klauen legal ist.
    Und andere Firmen nur weil sie so dumme runde(die noch nicht einmal gleich aussehen)Ecken an ihren Smartphones machen ,verklagt werden dürfen.

  17. Zitat Macfee :

    und die besten lassen sich nicht dabei erwischen. (aber das nur am Rande für unsere Samsung-Jünger)

    @kumurali – um deine Frage an mich zu beantworten: ich mag grundsätzlich nicht, wenn sich, egal in welche Richtung das stattfindet, Leistungs-Nullen an die Erfolge von Leistungsträgern hängen wollen.
    Das gilt für die Kopierlust von Samsung, sich an den Designerfolg von Apple zu hängen genauso, wie für eine wenig erfolgreiche Fotografin die aus einem Einzelbild gern einen Profit erwirtschaften will, der es ihr erspart weiterhin für Erfolge zu arbeiten. So einfach ist das.

    Auch da gibt es ein Beispiel: Meine Kosmetikerin hat für ihre Website im Web ein Bild gefunden (nirgends gab es einen Copyright Hinweis oder ein Problem des Downloads – und hat es an einer Stelle ihrer Website (nicht mal auf der Startseite) eingebaut. Prompt kam ein Abmahnverein und trotz Anwaltsbesuch durfte sie dafür 1000 Euro zahlen. Auch so kann man natürlich Geld verdienen, ohne dafür selbst Leistung erbringen zu müssen.

    Es wird nur langsam müßig in einem Apple-Forum dauernd die Lobhuldigungen auf Samsung zu lesen von Leuten denen es offensichtlich in Android- und Samsung-Fan-Buden zu langweilig ist.

    Das Problem was deine Freundin hatte kenne ich nur zu gut.
    Wie bereits erwähnt bin ich selber Fotograf.
    Ich selber lizenziere einige Fotos als „Stock-Fotos“, d.h. das meine Fotos für bestimmte Zwecke verwendet werden dürfen. Nutz der Lizenznehmer meine Bilder außerhalb seiner erworbenen Lizenz so muss er zahlen.

    Das mit deiner Freundin tut mir leid, das sie einer Abmahn Falle geraten ist, schade aber auch das es Anwälte gibt die sich auf so etwas spezialisiert haben. So etwas gibt es leider fast in jeder Branche, siehe Patentrolle.

    Es sollte aber auch jedem bewusst sein das es im Netz nichts umsonst gibt.