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Apples Berufung im EU-Steuerstreit hat einen Termin

Im Steuerstreit mit Irland und der EU-Kommission über zu wenig bezahlte Steuern hat Apple jetzt einen Gerichtstermin für seine Berufung erhalten.

Von der EU wurde der Konzern dazu verdonnert 13 Mrd. Euro Steuern nachzuzahlen. In der Zeit vom 17. bis 18. September 2019 findet die Berufung statt.
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Hintergrund des Steuerstreits

Gegen das EU-Urteil haben Apple und Irlands Regierung gleichermaßen Berufung eingelegt. Laut den Richtern handelt es sich nach deren Einschätzung bei dem Steuerabkommen um eine illegale staatliche Beihilfe.

Apple rechnete alle seine Einnahmen, die mit Verkäufen in der EU-Ländern erzielt wurden über seinen europäischen Hauptsitz in Irland ab. Die Entscheidung fiel auf diesen Standort, da das Land mit 12,5 Prozent eine sehr geringe Körperschaftssteuer berechnete und den iPhone-Hersteller mit Sonderregelungen zusätzlich finanziell entlastete.

Nach der EU-Entscheidung sind diese Vereinbarung rechtswidrig. Die irische Regierung und nicht Apple hätten gegen das Gesetz verstoßen, doch da die Übereinkunft illegal war, muss der Technologiekonzern die Steuern nachzahlen. Diesen Betrag zahlte Apple auf ein Treuhandkonto ein, weil beide Parteien Einspruch erhoben haben.

Was sagt Apple?

Laut Bloomberg wollen Apple und Irlands Regierung ein gemeinsames Statement abgeben, wo sie ihre Sicht der Dinge erklären möchten. Die Argumente wird das zweithöchste Tribunal des EU-Gerichts die Argumente zu den Klagen Apples und Irlands im genannten Zeitraum anhören. Im letzten Jahr hatten die USA ein Angebot für ein Eingreifen in den Fall zur Unterstützung des Konzerns verloren.

Apple zufolge wurde überwiegend geistiges Eigentum in Form der Arbeit, die in die Forschung, Entwicklung und Design der Produkte eingeflossen sei. Diese Arbeit sei in den USA geleistet worden, weshalb dort die Gewinne wirklich erwirtschaftet wurden. Die Mehrheit der US-Amerikaner scheint auf Apples Seite zu sein, während die Europäer das Thema anders und die EU-Forderung als gerechtfertigt ansehen.

Unternehmen wie Apple könnten in Zukunft Steuern auf Gewinne zahlen, die in dem Land erzielt wurden, wo die Verkäufe stattfinden. Eine entsprechende Umsetzung der G20 soll bis 2020 beschlossen sein und damit eine Steuervermeidung durch Konzerne unterbunden werden.

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