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Apple vs. Samsung: Klage wegen eines Smileys

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende. Sah es Freitag noch so aus, als würde die Klage von Samsung, die das Ziel hat, den Verkauf des iPhone 4s in Deutschland zu stoppen, langsam an Grundlagen verlieren, hat der Konzern aus Korea jetzt eine neue Klage eingereicht. Begründet wird diese damit, dass Apple angeblich Patent 1215867 von Samsung verletzt. Dieses vor über 10 Jahren eingereichte Patent schützt ein Smiley und die Art, wie dieses auf Samsungs Smartphones dargestellt wird. Ja, ihr habt richtig gelesen. Ein Smiley.

Am Freitag Mittag twitterte der Patentrechtexperte Florian Müller aus einem Gerichtssaal in Mannheim, dass Samsung die Attacke auf das iPhone 4s, die auf die angebliche Verletzung von Patenten bei der Lizenzierung des in der aktuellen iPhone-Generation verwendeten UMTS-Chips basierte, zurückzog. Grund hierfür war die Entscheidung eines französischen Gerichts, das die auf dem gleichen Argument fußende Klage abwies (wir berichteten). Samsung geht wohl davon aus, dass das Mannheimer Gericht ähnlich entscheiden werde.

Sah es danach kurzfristig so aus, als würden sich die Fronten zwischen den beiden Unternehmen zumindest in Deutschland entspannen, so machte Samsung diese Hoffnung schnell zunichte. Der koreanische Smartphonehersteller fügte seiner Klage vier neue Patente hinzu, eines davon ist das besagte Smiley-Patent. Apple wirft Samsung seinerseits 6 Patentrechtsverletzungen vor. Darunter ist unter anderem ein Patent auf die „Slide to unlock“-Funktion von iOS. Wer sich näher für die Art der verletzten Patente interessiert, kann sich bei FOSS Patents (engl.) näher informieren.

Damit hat sich der Patentrechtsstreit in Mannheim weiter ausgedehnt. Ein Verkaufsverbot für das iPhone 4s liegt immer noch im Bereich des Möglichen, ist aber jetzt weniger wahrscheinlich als noch vor zwei Wochen. Es fällt schwer, den Überblick über die Patente zu behalten, die die beiden Konzerne vom jeweiligen Rivalen verletzt sehen. Grundsätzlich lässt sich aber sagen, dass Apple seine Klagen mit der Kopie von Design und Technik des iPhones begründet, während Samsung sich auf die technischen Aspekte beschränkt. Die Entscheidung des Mannheimer Gerichtes ist erst nächstes Jahr zu erwarten.

In Amerika, das aufgrund seines für beide Konzerne äußerst wichtigen Marktes den Hauptschauplatz des Streites darstellt, entscheidet das Gericht ebenfalls erst im nächsten Jahr.

Die Art und Weise, wie sich die Smartphone- und Tabletthersteller momentan weltweit vor Gericht bekämpfen, bekommt langsam absurde Ausmaße. Sicherlich geht es um einen Milliardenmarkt, aber sollten die Versuche einer der Firmen, die Produkte des Konkurrenten vom Markt zu nehmen, dauerhaft Erfolg haben, wären die Auswirkungen auf den Markt auf lange Sicht gesehen auch für den Sieger des Streits negativ.

Wir werden die Entwicklung weiter verfolgen und euch selbstverständlich auf dem Laufenden halten.

 

 

 

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19 Kommentare

  1. Was für Idioten bei Samsung!

  2. Tja, die Idioten sind <— meiner Meinung nach auf beiden Seiten zu finden…

  3. Es wird Zeit, das Apple mal seine „Kriegskasse“ nimmt und Displays, Speicher und andere Bauteile in eigenen Fabriken herstellen lässt. Samsung würde den Absprung des Kunden Apple sicherlich finanziell merken…

  4. Beide Seiten werden bald ihre Kriegskassen geleert haben, wenn die vor Gericht so weiter trollen. Apple wird in US bestimmt keine Teile herstellen lassen und wenn doch, dann wird die Apple Hardware bestimmt nicht billiger. Samsung ist für Apple ein wichtiger Zulieferer, sicher würde es ihnen weh tun, wenn Apple abspringt. Andererseits ist Samsung mit viel mehr Produkten in dieser Welt vertreten als Apple.

  5. Samsung ist ein riesiger Mischkonzern, und sicher würde es nur der electronic-Sparte weh tun wenn Apple abspringt. Aber Apple wird sich auch in andere Bereiche der Samsung-Domäne wie den TV-Geräten vorwagen, und das dürfte der eigentliche Grund für diese Schlammschlachten sein. Samsung sieht Apple inzwischen nicht mehr nur als Kunden sondern auch als zunehmenden Konkurrenten.

  6. Ach wie süß

  7. Was soll den die scheisse samsung
    Ihr kommt eh nicht an apple ran

  8. Die bisherige Klagerei war ja schon mehr als lächerlich. Aber die Klage wegen eines smileys übertrifft alles. Wenn ich auch den offen ausgetragenen Zickenkrieg bisher belächelt habe, so langsam wird es peinlich. Auf was für ein Niveau ist Samsung da gerutscht?

  9. Smiley?

    Das passt zu Samsung!
    Denn diese Firma macht sich echt immer mehr zur „L

  10. Smiley?

    Das passt zu Samsung!
    Denn diese Firma macht sich echt immer mehr zur “L:-)CHNUMMER“ 1

  11. Die sollen mal Patente abschaffen

  12. Jaja, dass wäre schön schlimm, wenn Samsung gewinnen würde.

    ich frag mich gerade, warum die Eu Kommission Samsung wegen unfairem Wettbewerb nervt : o.

  13. ein patent für ein smiley? klingt ja fast so verrückt wie ein patent auf abgerundete ecken. dieser streit zwischen den zwei konzernen nimmt wirklich komische formen an. wir sollten aber nicht vergessen, dass apple diesen streit angefangen hatte, und samsung sich ausergerichtlich einigen wollte, was apple jedoch ablehnte. nach dem motto „angriff ist die beste verteidigung“ kann ich auch gut nachvollziehen, dass samsung apple jetzt mit klagen eindeckt. (seien sie auch noch so verrückt)
    es gibt so viele smartphone-hersteller, und doch knöpft(e) sich apple nur samsung vor. der grund scheint klar: die galaxy-reihe verkauft sich einfach „zu gut“.
    wer der gewinner dieses streits sein wird weiß ich nicht, doch die verlierer kenn ich bereits. es sind die kunden von samsung und/oder apple.

  14. loool @ samsung ihr macht euch von tag zu tag mehr zum depp :D wenn se keine chancen mehr habe kommen se mit smilys :D ist das putzig^^
    ich gönns ihnen wenn sie demnächst richtig aufs ärschchen fallen…

  15. Albern…. pfui Apple, pfui Samsung…
    Die Weltwirtschaft steht kurz vorm Abgrund und ihr streitet euch über einen Smiley.
    Oder ist das ein weiterer Indikator? Je schlimmer es wird, desto mehr verliert man sich in Kleinigkeiten?

  16. Atemaufschlag, Luft wird teuer und ich bin noch lang nicht fertig. Biosteuern ausverdauen nix ist mehr für lau das geht nicht. (Zitat Ende)

  17. Ein smiley !!!!!!!!!!!!!!!

  18. Sorry, aber das ist kranker Unfug!

  19. … Langsam wird’s echt affig!