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Patentstreit: Apple-Vorwürfe gegen Motorola abgewiesen

Apple´s Klage abgeschmettert: Die US-Handelskommission ITC sieht keine Verletzung von Patentrechten durch US-Konkurrent Motorola. Im Herbst 2010 reichte Apple Beschwerde gegen den unlängst von Google aufgekauften Konzern ein. Beanstandet wurden einige Smartphones, die angeblich drei Patente Apple´s verletzen würden.

Kern der im Herbst 2010 eingereichten Klage ist das Patent mit der US-Nummer 7663607, welches sich auf die grundsätzliche Funktionsweise der Multitouch-Displays bezieht. Als erstes Unternehmen entwickelte Apple Smartphones und Tablets, deren Bildschirme gleich mehrere Berührungspunkte erkennen können. Auch in Rechtsstreits mit anderen Unternehmen ist dieses Patent Schwerpunkt.

Doch nun muss Apple im Patentkrieg erneut eine deftige Niederlage einstecken. Die vorläufige Entscheidung eines Richters der amerikanischen International Trade Commission (ITC) verwirft die Ansprüche Apple´s. Das Urteil muss allerdings noch von der gesamten Kommission bestätigt werden.

„Wir sind mit der heutigen Entscheidung zugunsten von Motorola Mobility sehr zufrieden“, sagte Scott Offer, Senior Vice President und General Counsel bei Motorola Mobility.

Für den Technikmarkt in den USA sind die Entscheidungen der US-Handelsbehörde ITC von größter Bedeutung. Die ITC kann den Import von Produkten verbieten und Unternehmen der Technik-Branche damit beträchtlich schaden. Apple, Samsung, Motorola und Co. lassen fast ausschließlich in Asien produzieren.

Der Patentkrieg geht unterdessen auf eine neue Ebene. Namhafte Hersteller wie Nokia, Motorola, HTC, Samsung und LG sollen nun einer gründlichen Untersuchung von Seiten der ITC unterzogen werden. Die Prüfung ist eine Reaktion auf Klagen von Seiten des Patentverwerters Digitude Innovations.

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8 Kommentare

  1. Tja wenn man jeden Dreck für sich beanspruchen will, muss man auch mit Niederlagen rechnen

  2. Haha, drecks apple hat ne niederlage kassiert!!

  3. Es ist immer wieder interessant das sich hier Leute tummeln die Apple gegenüber total anti eingestellt sind. Da kommt die Frage auf was die hier suchen. Sicherlich darf man Apple und deren Produkte auch kritisieren aber nur geistigen Dünnsch…. in den Kommentaren hinterlassen ist nicht Sinn und Zweck des ganzen.
    Dieser Kommentar gilt in erster Linie dem äußerst sympathischen Kommentator „Kackapple“. Allein der Nick zeigt schon das er sich gerne auf Apple-Foren über Neuigkeiten rund um die Produkte von Apple informiert.
    P.S. Nein ich bin nicht mit allem was Apple macht und produziert zu 100% einverstanden. Ich mag nur solche Kleingeister nicht.

  4. Zafira-Mac@
    Da geb ich dir zu 100% recht was manche kanditaten vom Stapel lassen,entweder kritisieren sie Apple oder den Schreiberling des Artikels,was in einem Forum überhaupt nichts verlohren hat,denn das sogenannte ist eigentlich da sich zu informieren oder Probleme auszutauschen,also ihr Pfosten last Euere sinnlosen komentare z.B. bei Facebook los und bleibt diesem Forum fern!
    MfG

  5. You mad

  6. :D ich selber hab viele Apple Produkte, aber muß sagen, bin froh, wenn apple oder auch Google einen Rechtsstreit nicht gewinnt. Durch so faule Tricks den Konkurrent aus dem Weg zu räumen ist doch ne neue Ebene. Ob Google oder Apple. diese Patenschlammschlacht ist grausam.

    Wegen MultiTouch nen Patent anzugreifen.. boah. Bald kommt Motorola oder Nokia… Wir haben den Aus-Knopf erfunden.. Kein Handy darf mehr Aus oder an geschaltet werden.. das Patent liegt bei uns … hehe

    Konkurrenz belebt den Markt..

  7. leute :D ihr seid geil:D apple hat ne niederlage kassiert korrekt! stellt mal niederlage den siegen gegenüber und den wert der gewonnen patente den verlorenen gegenüber dann werdet da sehen wer der gewinner ist :D

  8. ilocke du bist ein dummschwätzer, merkt man schon an deinen sinnlosen posts! So ein naives denken, Apple versucht jeden Scheiß zu patentieren. Wären andere unternehmen so drauf würden die auf der stelle treten