Patentstreit: Apple-Vorwürfe gegen Motorola abgewiesen

Apple´s Klage abgeschmettert: Die US-Handelskommission ITC sieht keine Verletzung von Patentrechten durch US-Konkurrent Motorola. Im Herbst 2010 reichte Apple Beschwerde gegen den unlängst von Google aufgekauften Konzern ein. Beanstandet wurden einige Smartphones, die angeblich drei Patente Apple´s verletzen würden.

Kern der im Herbst 2010 eingereichten Klage ist das Patent mit der US-Nummer 7663607, welches sich auf die grundsätzliche Funktionsweise der Multitouch-Displays bezieht. Als erstes Unternehmen entwickelte Apple Smartphones und Tablets, deren Bildschirme gleich mehrere Berührungspunkte erkennen können. Auch in Rechtsstreits mit anderen Unternehmen ist dieses Patent Schwerpunkt.

Doch nun muss Apple im Patentkrieg erneut eine deftige Niederlage einstecken. Die vorläufige Entscheidung eines Richters der amerikanischen International Trade Commission (ITC) verwirft die Ansprüche Apple´s. Das Urteil muss allerdings noch von der gesamten Kommission bestätigt werden.

„Wir sind mit der heutigen Entscheidung zugunsten von Motorola Mobility sehr zufrieden“, sagte Scott Offer, Senior Vice President und General Counsel bei Motorola Mobility.

Für den Technikmarkt in den USA sind die Entscheidungen der US-Handelsbehörde ITC von größter Bedeutung. Die ITC kann den Import von Produkten verbieten und Unternehmen der Technik-Branche damit beträchtlich schaden. Apple, Samsung, Motorola und Co. lassen fast ausschließlich in Asien produzieren.

Der Patentkrieg geht unterdessen auf eine neue Ebene. Namhafte Hersteller wie Nokia, Motorola, HTC, Samsung und LG sollen nun einer gründlichen Untersuchung von Seiten der ITC unterzogen werden. Die Prüfung ist eine Reaktion auf Klagen von Seiten des Patentverwerters Digitude Innovations.