Verkauf des iPad bei chinesischem Retailer untersagt

Es vergeht kaum eine Woche, in der uns nicht neue Nachrichten aus aller Welt über Patentklagen von oder gegen Apple zu Ohren kommen. Auch heute haben wir wieder eine Meldung aus der Rechtsabteilung für euch.  Die chinesische Firma Proview Technology hat vor einem chinesischen Gericht ein Verkaufsverbot für alle iPad-Modelle bei dem Retailer Sundan erwirkt. Apple kündigte weitere rechtliche Schritte an.

Das Urteil des Gerichts in Huizhou ist eines von vielen, dass demnächst in China erwartet wird. So steht zum Beispiel das Urteil eines Gerichts in Shanghai zu den selben Vorwürfen am morgigen Mittwoch an. Das Urteil aus Huizhou bezieht sich nur auf einen bestimmten Retailer, der lediglich in einigen Städten operiert. Noch ist der Effekt der betreffenden Gerichtsverfahren also noch nicht besonders groß.

Jedoch führt Proview im Moment einen groß angelegten Kampf gegen den Verkauf des iPad in China. Die Firma kündigte an, den Import und Export von iPads nach und aus China verbieten lassen zu wollen. Der Kampf der beiden Firmen dauert nun schon eine Weile an. Es geht um die Rechte an dem Namen „iPad“, die Proview in China als erstes innehatte. Apple kaufte diese Rechte bereits vor mehreren Jahren, wie eine Firmensprecherin verlauten ließ:

We bought Proview's worldwide rights to the iPad trademark in 10 different countries several years ago. Proview refuses to honor their agreement with Apple in China and a Hong Kong court has sided with Apple in this matter.

Proview wiederrum behauptet, der Verkauf des Namens wäre nicht rechtsgültig, da Apple diese über eine thaiwanesische Tochterfirma und nicht Proview selber gekauft habe. Diese Tochterfirma hätte nicht das Recht gehabt, die Rechte für China zu verkaufen. Apple hat bereits ein Verfahren über die Rechte an dem Namen vor einem Gericht in Hong Kong gewonnen. Allerdings ist Hng Kongs Rechtssystem von dem auf dem chinesischen Festland getrennt, das Urteil ist also für den chinesischen Markt nicht bindend. Die chinesischen Gerichte neigen momentan eher dazu, der Argumentation von Proview zu folgen. Sollten weitere Urteile folgen, würde das dem iPad-Geschäft in China einen empfindlichen Schlag versetzen.

Apple reagierte prompt und kündigte rechtliche Schritte gegen Proview an. In einem Brief (engl.) an den Firmengründer ließ Apple verlauten, Proview habe falsche Informationen an die Medien weitergegeben und somit Apples Geschäft in China massiv geschadet. Außerdem kündigte Apple an, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Auf lange Sicht wird Apple diese Verfahren wohl dennoch gewinnen. Trotzdem entsteht ein weiterer Schauplatz eines Rechtsstreits, um den die Firma aus Cupertino sich kümmern muss. Wir werden euch über weitere Entwicklungen informieren.

 

Quellen: PCWorld (engl.), Associated Press (engl.)