Apple vs. Samsung: Apple wegen 8 weiterer Patente verklagt

Vor kurzem berichteten wir von Gesprächen zwischen Apple und Samsung im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens, die die Patentstreitigkeiten wenn nicht ganz beilegen zumindest reduzieren sollen. Nun erreicht uns jedoch eine Meldung aus den USA, die nicht unbedingt ein Schritt in die richtige Richtung ist: Samsung gießt weiterhin Öl ins Feuer und verklagt Apple in Kalifornien wegen der angeblichen Verletzung von 8 weiteren Patenten.

Im Februar hatte Apple in Kalifornien eine Klage eingereicht, in denen sie Samsung zwei Patentverletzungen vorwarfen. Unter anderem ging es dabei um ein Patent, das sich um die Rechtschreibprüfung und Autokorrektur drehte. Die nun eingereichte Klage von Samsung ist sozusagen eine Gegenklage. Sie umfasst Patente, die verschiedene Synchronisationstechniken, Geräuschpegelregelun, virtuelle Keyboards und einige andere Dinge schützen. Die Klage beschränkt sich nicht nur auf mobile Geräte, sondern greift auf breiter Front Apples gesamte Produktlinie an.

Bei zwei der 8 Patente handelt es sich um sogenannte FRAND-Patente. Dies ist interessant,  da die Europäische Kommission bereits Untersuchungen gegen Samsung eingeleitet hat, die den Missbrauch solcher FRAND-Patente in Patentklagen untersuchen soll.  Die Klage Samsungs wurde vor dem selben Gericht eingereicht, vor dem Samsung und Apple sich auch auf eine Konferenz bezüglich der Patentklagen geeinigt hatten.

Samsung gießt somit unmittelbar nach der Einigung, dass Gespräche geführt werden sollen neues Öl aufs Feuer. Diejenigen, die auf ein Ende der Patentklagen zwischen den beiden Konzernen hoffen, werden wohl enttäuscht sein. Zumindest Samsung scheint wenig kompromissbereit zu sein.

Quellen: GigaOM (engl.), FOSS Patents (engl.)