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Apple vs. Samsung: Apple wegen 8 weiterer Patente verklagt

Vor kurzem berichteten wir von Gesprächen zwischen Apple und Samsung im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens, die die Patentstreitigkeiten wenn nicht ganz beilegen zumindest reduzieren sollen. Nun erreicht uns jedoch eine Meldung aus den USA, die nicht unbedingt ein Schritt in die richtige Richtung ist: Samsung gießt weiterhin Öl ins Feuer und verklagt Apple in Kalifornien wegen der angeblichen Verletzung von 8 weiteren Patenten.

Im Februar hatte Apple in Kalifornien eine Klage eingereicht, in denen sie Samsung zwei Patentverletzungen vorwarfen. Unter anderem ging es dabei um ein Patent, das sich um die Rechtschreibprüfung und Autokorrektur drehte. Die nun eingereichte Klage von Samsung ist sozusagen eine Gegenklage. Sie umfasst Patente, die verschiedene Synchronisationstechniken, Geräuschpegelregelun, virtuelle Keyboards und einige andere Dinge schützen. Die Klage beschränkt sich nicht nur auf mobile Geräte, sondern greift auf breiter Front Apples gesamte Produktlinie an.

Bei zwei der 8 Patente handelt es sich um sogenannte FRAND-Patente. Dies ist interessant,  da die Europäische Kommission bereits Untersuchungen gegen Samsung eingeleitet hat, die den Missbrauch solcher FRAND-Patente in Patentklagen untersuchen soll.  Die Klage Samsungs wurde vor dem selben Gericht eingereicht, vor dem Samsung und Apple sich auch auf eine Konferenz bezüglich der Patentklagen geeinigt hatten.

Samsung gießt somit unmittelbar nach der Einigung, dass Gespräche geführt werden sollen neues Öl aufs Feuer. Diejenigen, die auf ein Ende der Patentklagen zwischen den beiden Konzernen hoffen, werden wohl enttäuscht sein. Zumindest Samsung scheint wenig kompromissbereit zu sein.

Quellen: GigaOM (engl.), FOSS Patents (engl.)

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6 Kommentare

  1. Ich weiß schon, warum ich Samsung hasse.
    Hoffentlich bekommen die wegen den 2 frand paten einen auf den Deckel.

  2. Hoffentlich werden keine weiteren Funktionen beim iPhone wegfallen. Das der Push nicht funktioniert ist schon schlimm genug.

  3. Natürlich hoffe ich auch das Apple dabei gut wegkommt.

    Andererseits zeigt es von Seiten Samsung und Motorola, wie nötig die es haben, Apple zu bekämpfen, weil sie selbst aus eigener Kraft nicht besser sein können. Feige Hunde beißen nunmal – und sei es das sie Angstbeißer sind.

    Nur eines verstehe ich nicht dabei: mit so jemanden wie Samsung würde ich auf der anderen Seite auch keine Geschäfte machen, wie Apple das wiederum tut.

  4. Tja, da sieht man halt mal! Die die sich gegenseitig verklagen sind doch etwas abhängig voneinander! Irgendwo absolut lächerlich das ganze! Für mich gilt trotzdem, ohne Apple würden wir heute noch auf Tastatur Handys SMS schreiben!

  5. Also ich und einige meiner Freunde kaufen uns jetzt keine Samsung und applegeräte mehr. Sehe nicht ein ständig denen ihre Klagen zu finanzieren. Scheiß Vereine. Ein hoch auf htc One x

  6. @Stevo
    Selten so einen Blödsinn gelesen
    Wo wäre den Apple, wenn die nicht alles in den 70er bei xerox (die echten Erfinder von Fenster basierenden Betriebssystemen und der 3tasten Maus), geklaut hätten.