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Apple soll 3 Millionen US Dollar Strafe wegen iPhone Kopfhörer zahlen

Aktuellen Gerichtsunterlagen zufolge verklagte eine kleine Firma, die den Namen „Intelligent Smart Phone Concepts“ trägt, Apple jüngst auf die Zahlung von Schadenersatz in Höhe von mindestens drei Millionen US Dollar. Die sonst geschäftlich recht inaktive Firma beruft sich dabei auf ein Patent aus dem Jahr 2008, welches  Apples iPhone mit den dazugehörigen Kopfhörern angeblich verletzt. Abgesehen von dem recht fragwürdigen Patentsystem in den USA gehen Experten davon aus, dass es sich bei Intelligent Smart Phone Concepts um einen Patent Troll handelt, der gezielt durch Patente Kasse macht.

„Mobiltelefon mit Headset“ nennt sich die knapp vier Jahre alte Patenteintragung der Firma Intelligent Smart Phone Conzepts. Da Apples Kopfhörer ein Mikrophon beherbergen und das iPhone darüber hinaus auch noch ein Mobiltelefon ist, soll der in Cupertino ansässige Konzern nun zahlen. Amerika dürfte sich mittlerweile als Oase für Patentrechtsstreitigkeiten entpuppt haben. Es vergeht kaum noch ein Tag, an dem man nicht über neue Patentrechts-Klagen im Mobilfunk Sektor berichten könnte. Schließlich eröffnet sich hier auch, dank des recht umstrittenen amerikanischen Patentrechtssystems, ein solider Markt um zusätzlich die Unternehmenskasse ein wenig aufzubessern. Wer viele Patente sein eigen nennt, befindet sich in der äußerst günstige Lage entsprechend hohen Druck auf große Big Player der Szene ausüben zu können. Das dachte sich jüngst wohl auch Intelligent Smart Phone Conzepts und verklagte Apple einfach so auf drei Millionen US Dollar Strafzahlung. Ob Apple am Ende wirklich zur Kasse gebeten wird und das Patent entsprechend Bestand hat, wird sich aber erst noch zeigen müssen.

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8 Kommentare

  1. Ich warte aufsaß Patent für ein Handy mit dem man telefonieren kann.
    Der Typ der dieses Patent genehmigt hat gehört auf eine Strafzahlung in Höhe von 3 Mio verdonnert.

  2. @ichbleibich
    Du hast recht, aber so ein paar Patente und Geschmacksmuster fallen mit da auch noch ein, die nie hätten genehmigt werden dürfen.
    Naja, das europäische Geschmacksmuster verliert Apple ja wohl im Frühjahr in Alicante.
    Allgemein muß das Patentsystem dringend verändert werden.

  3. Zitat Thomas :

    @ichbleibich
    Du hast recht, aber so ein paar Patente und Geschmacksmuster fallen mit da auch noch ein, die nie hätten genehmigt werden dürfen.
    Naja, das europäische Geschmacksmuster verliert Apple ja wohl im Frühjahr in Alicante.
    Allgemein muß das Patentsystem dringend verändert werden.

    Ich sehe das genauso.
    Apple hat schließlich mit den Mist angefangen und eine Milliarde Dollar erstrieten.
    Klar das einige jetzt Blut geleckt haben.

  4. Hoffentlich verlieren die! Und dann müsste Apple als Exempel den drecksladen kaufen, zerschlagen und die führenden Mitarbeiter öffentlich demütigen!!!

  5. @ispeedy: warum darf in Deinen Augen nur Apple seine Patente schützen und andere nicht? Deine Aggressivität ist unangebracht.

    Apple erstreitet auch jeden „Mist“. Wahrscheinlich bald auch slide von unten links nach oben rechts oder kreisförmig.

  6. Zitat Ichbleibich :

    Ich warte aufsaß Patent für ein Handy mit dem man telefonieren kann.
    Der Typ der dieses Patent genehmigt hat gehört auf eine Strafzahlung in Höhe von 3 Mio verdonnert.

    HAHAHA genau

  7. Zitat Luxory :

    @ispeedy: warum darf in Deinen Augen nur Apple seine Patente schützen und andere nicht? Deine Aggressivität ist unangebracht.

    Apple erstreitet auch jeden „Mist“. Wahrscheinlich bald auch slide von unten links nach oben rechts oder kreisförmig.

    Das ist keine Aggressivität sondern nur einfach ein krankes Denken, auch hier wäre ein Psychiater angebracht. Leider nichts neues in diesem Forum.

  8. und was soll das von Apple werden,
    http://www.apfelnews.eu/2012/11/16/apple-sichert-sich-1-024-patente-angriff-auf-samsung-und-google/
    Steigt Apple hier im Bereich der Patenttrolle ab.