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Patentstreit: US-Richterin fordert Frieden zwischen Apple und Samsung

Die beiden IT-Konzerne Apple und Samsung streiten sich bekanntlich in zahlreichen Ländern der Erde aufgrund angeblicher Patentverletzungen. Nachdem bis dato noch immer keine Lösung gefunden wurde, forderte die Richterin Lucy Koh aus San José die beiden Streithähne nun auf, den Zwist weltweit zu beenden.

Am gestrigen Abend deutscher Zeit verhandelte Lucy Koh abermals im Patentstreit zwischen Apple und Samsung. In ihrem Schlussplädoyer empfahl die Richterin den beiden Unternehmen, dass sich einen Frieden schließen sollten. Laut Koh würde dies nicht nur den Konzernen selbst, sondern auch der Branche und den Kunden helfen.

Apple-Anwalt sieht keinen Grund zur Einigung mit Samsung

Allerdings scheinen die Anwälte von Samsung und Apple dieser Forderungen nicht nachkommen zu wollen. So argumentiert der Vertreter des südkoreanischen Unternehmens Samsung, Charles Verhoeven, dass man gerne eine Einigung mit Apple erzielen würde. Der iPhone-Hersteller müsse jedoch den ersten Schritt machen. Harold McElhinny, seines Zeichens Rechtsvertreter von Apple, wandte sich noch mehr von der Aussage der Richterin ab und behauptete, dass es die Aufgabe des Gerichts sei, dass der Fall endlich beendet werden soll. Das Gericht müsse Samsung fortan daran hindern, die Produktpalette von Apple so gnadenlos als Inspirationsquelle zu verwenden, argumentierte McElhinny weiter.

Zu dem gestern verhandelten Prozess ist es überhaupt erst gekommen, nachdem Apple Samsung aufgrund der Verletzung mehrerer Patente verklagte. Die Geschworenen stimmten der Klage der Kalifornier zu und verurteilen Samsung zu einer Strafe von einer Milliarde US-Dollar, woraufhin Samsung in Revision ging. Nun wurde abermals getagt, um feststellen zu können, ob diese Höhe der Strafe rechtsgemäß sei.

Apple fordert eine Verdreifachung der Strafe, weil Samsung mit Vorsatz agiert habe und Apple-Produkte kopiert haben soll. Des Weiteren ist auch ein Verkaufsverbot der betroffenen Samsung-Geräte für die USA im Gespräch. Da das Gericht allerdings noch einige Punkte klären muss, ist ein finales Urteil erst in Zukunft zu erwarten.

Patentstreit: US-Richterin fordert Frieden zwischen Apple und Samsung
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21 Kommentare

  1. Ich glaube nicht, das dieser Konflikt vor 2014 beendet wird. Es wird wohl auch noch eine Berufung ohne Geschworenengericht geben.
    Bin mal gespannt, wie stark in dieser jetzigen Instanz das Strafmaß noch reduziert wird, da die Laienjury einige Fehler gemacht hat.

  2. Ich habe am Rande diese Verhandlung/das Verfahren verfolgt. An welche Fehler genau denkst du da?

  3. ich hab echt keine lust mehr ihre kommentare zu lesen hr. thomas, bezahlt sie samsung, damit sie täglich irgendwelche lügen hier zu erzählen???

    lucy koh( KOREANERIN) will mit einem frieden Samsung vor sich selbst schützen…
    wenn siehs nicht mehr ertragen kann… es gibt sicher noch andere Richter in den USA die diesen Fall GERNE übernehmen wollen würden.

  4. warum lesen Sie meine Kommentare, wenn Sie die Wahrheit nicht akzeptieren wollen.
    ich habe Fakten dargelegt auf Nachfrage von Joe,
    die Sie tarek doch ůberprüfen können.Die Richterin gilt in Fachkreisen als überfordert.

  5. Ich halte die Richterin nicht nur für überfordert, sondern auch befangen. Sei es als Koreanerin gegen einen Landeskonzern (und wenn sie hundertmal amerikanische Staatsbürgerin ist). Aus m. E. und ich bin nicht Jurist hat sie einige Male deutlich zu erkennen gegeben auf welcher Seite sie steht und entsprechend paßt ihr auch das Urteil der Geschworenen nicht. Das steht mal außer Frage, egal wie man zu amerikanischen Verfahren steht – dort sind nun mal Geschworene gefragt und meist sind das Normalbürger. Wenn das in Verfahren außer Frage steht, in denen es um Leben und Tod geht und die häufig mit Todesurteil enden (die sich auch noch oft später als falsch herausstellen) dann muss das halt akzeptiert werden. Apple hätte umgekehrt in Korea auch keine Chance, warum soll dann die von Samsung größer sein. Und diese Geschworenen haben nur über monetäre Dinge entschieden und nicht über Todesurteile.

    Dennoch kann es glaube ich niemand hier verdenken, wenn bei dir (Thomas) der Eindruck entsteht schon arg Samsung und Androidlastig unterwegs zu sein. Fast jeder „Faktenpink“ endet bei Android, Google oder Samsung, von denen sicher keine objektive Darstellung eines Sachverhaltes zu erwarten ist. Sicher ist das nicht anders wenn Applelastige Links eingestellt werden. Deshalb ist es sicher hilfreich auch mal in die Fachpresse der Businessklassen zu schauen: CIO – Managermagazin – Impulse etc. — die wechseln sich nämlich wenigstens mal in der Beurteilung von Samsung und Apple mal ab.

  6. Mcafee, gerade lese ich deinen Kommentar. Ja, so kann man/frau es auch sagen.

  7. @ MacFee
    Ich stimme Dir zu und bestreite überhaupt nicht eher Samsunglastig zu sein.
    Allerdings bestreite ich Wehement hier Lügen zu verbreiten, nur weil manche User hier die zahlreichen Einwände nicht kennen.
    Ich denke Du hast bestimmt den Fragenkatalog dercJury schonmal angeklickt.
    Wie will man 700 Fragen in 3 Tagen durchgehen ? Insbesondere bei dem Sachverhalt.

  8. ich meine damit nur dass sie hier fehl am platz bist. ich gehe nicht hin auf irgend eine seite für samsung-fans und schreibe negative sachen bzw. lügen über das unternehmen und gehe auch nicht auf die nerven der leute. aber samsung sympathisanten müssen/ haben den drang dazu uns zu nerven…. stimmts Thomas
    komm gibs zu… sie vergötttern apple genauso wie ich hehe

  9. Ein Tipp…auf dem Blog von bestboyz ist HTC und Samsung Zuhause.

  10. hier steht ja schließlich auch Kommentieren und nicht Apple huldigen und vor dem Anklicken eines Artikel steht „Weiterlesen“ und nicht „nur für Fans der Marke Apple“.
    Und es tut mir leid, das ich eine Seite rausgesucht habe für Joe die ANdroidnext heißt, sich aber auf eine hochangesehene Seite „groklaw“ bezieht.

    Und in jedem Forum gibts es unterschiedliche Meinungen, man muß nur Lernen auch andere Ansichten zu akzeptieren.

    Und in dem Prozeß werden wir in den USA noch einige Überaschungen erleben, mal für die eine Seite, mal für die andere. Das Ergebnis /Urteil wird aber ein anderes sein, bzw. in der Summe sich deutlich unterscheiden.

  11. Zitat Tarek92 :

    ich meine damit nur dass sie hier fehl am platz bist. ich gehe nicht hin auf irgend eine seite für samsung-fans und schreibe negative sachen bzw. lügen über das unternehmen und gehe auch nicht auf die nerven der leute. aber samsung sympathisanten müssen/ haben den drang dazu uns zu nerven…. stimmts Thomas
    komm gibs zu… sie vergötttern apple genauso wie ich hehe

    Wer über Samsung Vs Apple einen Blog raus bringt muss sich selbstverständlich auch die pro Samsung Kommentare gefallen lassen.

    Wir können uns auch nur über Apps und die Hardware der Apple Produkte unterhalten.

    Ich finde es auch sehr anmassend einer Richterin, nur weil sie Koreanerin ist, Befangenheit anzulasten.

    Wer sich lieber auf den Abfallhaufen Europas (US Bürger)verlassen möchte, bitteschön !!!

    Und Thomas, lass dich unter kriegen.
    Es scheint wirklich so zu sein das hier fast alle User psychologische Hilfe benötigen, denn normal kann das hier wirklich nicht sein :D
    Und im diesem Sinne werde ich mich jetzt von allen hier auf immer verabschieden. Ich wünsche euch allen ein paar schöne Feiertage.

  12. Und Thomas, lass dich NICHT unter kriegen

  13. Vielen Dank full6. Ich werde mich nicht unterkriegen lassen. Auch Dir ein paar schöne Feiertage.

    Und zur Sache wird auf einigen Portalen gemeldet, das die Richterin schon eine Reduzierung der Strafe in Aussicht gestellt hat. Die Gründe dafür hatte ich ja eingehend erläutert hier.

    Allerdings evt. auch ein Verkaufsverbot einiger älterer Smartphones Samsungs.

  14. Grundsätzlich sollte jede seine Meinung sagen können, ohne das er angegriffen wird. Natürlich werden Aussagen hinterfragt und kommentiert, und “falsche“ Aussagen attakiert. Das darf sein, aber ohne persönliche Angriffe und Beleidigungen. Jemand der weit von der Realität entfernt und sehr einseitig informiert ist, kriegt natürlich sein Fett weg. Auf diesem Blog ist das ja noch human, aber wer auf Andriod-Blogs schreibt, Apple finde ich gut, wird gelüncht und als Sektenverführter beschimpft. Die Fanatischen sind mehr auf der Samsungsseite zu finden, so mein persönlicher Eindruck. Unkritische User finden wir überall, aber wer hier die Kommentare aufmerksam liest, wird feststellen, das, wenn bei Apple etwas schief läuft, die kritischen Fahnen sehr deutlich hochgezogen werden.

  15. Die wäre ja schön blöd wenn sie damit aufhören würden, weil über was sollten sich die leute noch unterhalten oder hier schreiben???
    Ich bin ein idevice nutzer und einpaar kollegen sind android oder samsung nutzer,
    ich muss mir dauernd ihren scheiß anhören als ob denen samsung gehören würde und mir apple…
    Das find ich immer so lustig….

  16. @Joe
    Auch Dir vielen Dank für die Klarstellung.
    Auf Androidblogs bewege ich mich zwar nicht, aber auf vielen Handyseiten ist es auch wie von Dircbeschrieben.
    Und bei z.B. Zahlen, Grafiken und deren Analyse gibts in jedem Bereich unterschiedliche Sichtweisen, die beide auch zutreffen können. Das gibt’s nicht nur bei Apple und Samsung.
    Ich wünsche Euch allen ein schönes Wochenende.

  17. Zitat Thomas :

    @Joe
    Auch Dir vielen Dank für die Klarstellung.
    Auf Androidblogs bewege ich mich zwar nicht, aber auf vielen Handyseiten ist es auch wie von Dircbeschrieben.
    Und bei z.B. Zahlen, Grafiken und deren Analyse gibts in jedem Bereich unterschiedliche Sichtweisen, die beide auch zutreffen können. Das gibt’s nicht nur bei Apple und Samsung.

    Ich wünsche Euch allen ein schönes Wochenende.

    Thomas, auch Dir ein schönes Wochenende. Und, was immer Du auch für ein Gerät Dein Eigen nennst, viel Freude damit.
    Und schließlich gibt es noch viel wichtigere Dinge im Leben, als das neueste technische Teil zu besitzen.

  18. @Zottel Ich kenne das und es geht mir langsam auf den Senkel. Immer diese dummen Sprüche Nerven.

  19. Also ich denke auch nicht, dass wir hier im Kuschelkurs oder „Hurra-Apple-Seite“ sind. Aggressiv werde ich in der Regel nur, wenn ich unreflektierten Hass egal auf was und wen zwischen den Zeilen oder direkt lese. So finde ich z.B. manche Kommentare auf einer durchaus fachlich guten Seite wie Heise, selbst im Bereich von Mac & I seitens der Samsung und Android Verfechter gegen Apple, die einfach unterirdisch sind. Da fragt man sich wirklich, was manche Leute für eine Schulbildung und Benimmschule durchlaufen haben.

    Zum Thema — eine Strafreduzierung nutzt nur Samsung – ein Verkaufsverbot für ältere Geräte geht voll daneben, weil a. die Geräte die im Umlauf sind eh schon verkauft sind (gleiches gilt für IPhone Verkaufsverbote) – und veraltete Geräte wohl kaum noch verkauft werden. — Das hieße dann schon eine recht einseitige Begünstigung von Samsung obwohl ziemlich klar ist, dass sowohl Google Android aus IOS kopiert und Samsung die Geräte von Apple ziemlich stark kopiert hat.
    Vor allen Dingen aber sollte ein Urteil – egal wie es finanziell geregelt wird – die Richtung für die Zukunft festlegt. Klare Regeln für Samsung was künftig verwendet werden darf und was nicht bzw. für was ggf. bezahlt werden muss, wenn mans unbedingt kopieren muss.

  20. @MacFee
    Ich stimme Dir zu 90 Prozent zu.

    Die klaren Regelungen müssen auch für Apple gelten,,denn die Patentverletzungen sind ja nicht nur einseitig, Apple muss ja auchvwelche lizensieren.
    Und zweitens :
    Wenn es ein Verkaufsverbot für ältere Samsungs gibt, kann Apple das relativ schnell auf jüngere ausdehnen.
    Samsung würde sicherlich zwar mit Updates oder Hardwareänderungen reagieren, trotzdem wäre das aus Apple Sicht ein gute Basis.
    Ansonsten stimme ich Dir komplett zu,

  21. *lächel* — @ Thomas — manchmal sind wir ja doch nicht sooo weit entfernt voneinander.

    Noch ein Gedanke zu Apple generell: das Management ist derzeit aus m. E. sehr fragwürdig, sodass einem schon manchmal Bange wird um die Zukunft Apples. Dies aber aus meiner persönlichen Sicht, da es ziemlich alternativlos wird, wenn Apple tatsächlich mal den Bach runtergeht. Dagegen hätte ich aus persönlicher und somit nicht betriebswirtschaftlicher Sicht garnichts dagegen, wenn Apple wieder eine kleinere, aber dafür auch wieder exklusiverere Gemeinde hätte.

    In der neuen Mac & I gibts zum Schluss eine nette Kolumne in der 2 Apple-Fans sich unterhalten und manches erkennt man durchaus wieder: wir haben immer und überall von unseren Geräten geschwärmt und sie empfohlen. Aber heute schauen wir bei manchen Nutzern doch etwas komisch und meinen „die haben die doch garnicht verdient“. Ich fand den Artikel echt ganz witzig mit einem Witz in dem auch teilweise Wahrheit steckt.