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Samsung könnte eine Strafe von bis zu 15 Milliarden Dollar an die EU zahlen müssen

Das Kartellverfahren, das die Europäische Kommission gegen Samsung eröffnet hat, könnte das Unternehmen unter Umständen teuer zu stehen bekommen. Die EU bemängelt die Verwendung von Standard Essential Patenten, um Verkaufsverbote für Apple-Geräte innerhalb der EU zu erreichen. Speziell geht es um Patente, die die 3G-Technologie betreffen. Die Strafe, die Samsung eventuell zahlen muss, kann bis zu 15 Milliarden Dollar betragen.

Bei Standard Essential Patenten handelt es sich um Patente, die Technologien schützen, die industrielle Standards darstellen. Diese Patente müssen zu sogenannten fair and non-discriminatory (FRAND) Lizenzgebühren an die Konkurrenz lizenziert werden. Wenn zwei Unternehmen sich nicht auf eine Lizenzgebühr einigen können, wird von einem Gericht eine festgelegt. Apple und Samsung ist es bisher nicht gelungen, sich bezüglich der 3G-Patente auf eine Lizenzgebühr zu einigen.

Der eigentliche Dorn im Auge der Europäischen Kommission ist allerdings die Tatsache, dass Samsung die 3G-Patente in mehreren europäischen Ländern verwendet hat, um ein Verkaufsverbot für Apple-Geräte zu erwirken. Dies widerspricht eklatant den Regeln der FRAND-Lizensierung. Wie The Guardian berichtet, kann die Europäische Kommission eine Strafe von zehn Prozent von Samsungs Umsatz aus dem Jahr 2011 verhängen. Dies entspräche der gewaltigen Summe von knapp 15 Milliarden US-Dollar.

In weiser Voraussicht hat Samsung kurz vor dem Verfahren seine Bemühungen eingestellt, ein Verkaufsverbot das iPhone und iPad in europäischen Ländern zu erreichen. Das scheint der Europäischen Kommission jedoch nicht auszureichen. Wenig überraschend, denn Samsungs Begründung, man wolle „die Wahl des Verbrauchers schützen“ und „sich auf dem Markt fair verhalten“ klingt angesichts des Zeitpunkts schon arg an den Haaren herbeigezogen. Und selbst wenn dies der Wahrheit entspricht, hat Samsung seine Bemühungen, das iPhone und iPad auf Basis der Standard Essential Patente verbieten zu lassen über Monate fortgesetzt.

Die Europäische Kommission wartet momentan auf die Erwiderung von Samsung, um das Verfahren dann fortzusetzen. Das Unternehmen selber ist zuversichtlich, dass sich die EU die Vorwürfe verwerfen wird.

 

(via TUAW)

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19 Kommentare

  1. Die Angebote Samsungs an Apple zum Lizensieren dürften ja nachweisbar sein.
    Im übrigen gehen die Klagen aufcLizensiering ja weiter,,nur die Verkaufsverbotsanträgevwerden nicht weiter verfolgt.
    Also ich glaube nicht, das da irgend eine Strafe fließ, nur heiße Luft.

  2. Samsung hat sich eindeutig zuweit aus dem Fenster gelehnt.

    Wie schrieb der Autor in diesem Artikel zurecht: Der eigentliche Dorn im Auge der Europäischen Kommission ist allerdings die Tatsache, dass Samsung die 3G-Patente in mehreren europäischen Ländern verwendet hat, um ein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in mehreren europäischen Ländern zu erwirken. Dies widerspricht eklatant den Regeln der FRAND-Lizensierung.

    Jetzt muss Samsung mit den Konsequezen klar kommen. Sicher wird es Samungs-Rechtsverdrehern (Entschuldigung, ich meinte natürlich Rechtsvertretern) gelingen, mit unschuldigen und sanften Augen ihre Unschuld zu beweisen. Die EU Kommision ist ein anderes Kaliber als eine kleine Richterin in den USA, die völlig überfordert schien.

  3. Ups. Zweimal „in mehreren europäischen Ländern“ in einem Satz sieht natürlich nicht soooo gut aus.^^

  4. @ Observer

    also bis zum Juryurteil war die amerikanische Richterin Lucy Koh m.E. stark
    pro Apple eingestellt. Elementare Beweismittel Samsungs gegen lächerliche Geschmacksmuster Apples wurden nicht zugelassen und z.B. nur minimale Zeit für Überprüfung eklatanter offensichtlicher Fehler der Jury (ca. 10 Minuten).

    Das sie überfordert schien mag so sein und auch das sie momentan vielleicht sich etwas in Richtung Samsung bewegt.

    Gottseidank fliegen Apple ja möglicherweise jetzt auch noch die scheinbaren Schlüsselpatente in den USA um die Ohren.

    Ich denke Samsung kann den Nachweis der angebotenen Lizensierung vor Klageerhebung erbringen. Und dann war es das auch.

  5. Zitat Thomas :

    @ Observer

    also bis zum Juryurteil war die amerikanische Richterin Lucy Koh m.E. stark
    pro Apple eingestellt. Elementare Beweismittel Samsungs gegen lächerliche Geschmacksmuster Apples wurden nicht zugelassen und z.B. nur minimale Zeit für Überprüfung eklatanter offensichtlicher Fehler der Jury (ca. 10 Minuten).

    Das sie überfordert schien mag so sein und auch das sie momentan vielleicht sich etwas in Richtung Samsung bewegt.

    Gottseidank fliegen Apple ja möglicherweise jetzt auch noch die scheinbaren Schlüsselpatente in den USA um die Ohren.

    Ich denke Samsung kann den Nachweis der angebotenen Lizensierung vor Klageerhebung erbringen. Und dann war es das auch.

    „Gottseidank fliegen Apple ja möglicherweise jetzt auch noch die scheinbaren Schlüsselpatente in den USA um die Ohren“,
    das ist eine eindeutige Stellungnahme und Position vom Kommentator Thomas. Dieser Satz sagt vieles!

  6. Und er entspricht in dem juristischen Verfahren in den USA auch 100 % meiner Meinung die ich auch hier immer so vertreten habe.

    Apple soll den Kampf im Markt suchen, sie sollen Samsung m.E.attackieren mit Einstiegiphone, genau wie sie es beim Ipad auch offenbar erfolgreich machen.

    Apple soll sich auf Ihre Hardware konzentrieren, auf das entwickeln echter Neuheiten und das Patentgetrolle einstellen.
    Man sieht ja wo das hingeführt hat.

  7. Wobei das „möglicherweise“ eine recht kleine Möglichkeit ist. 90 % der Patente, die im Review beim USPTO landen, überstehen dies unbeschadet oder mit minimalen Änderungen…

  8. @ Alex
    Du wirst wahrscheinlich recht haben.

    Ich gebe aber zu Bedenken, das Anwaltskanzleien die den Namen ihrer Mandanten „nicht nennen wollen und nicht nennen brauchen“ diese Überprüfung veranlaßt haben.

    Das dürfte mehr als das normale Review sein. Wer da hintersteckt ist unklar, es dürften aber einige in Frage kommen dafür.

  9. wow leute, echt spannend zu lesen, was ihr alles geschrieben habt. thomas mein lieber, auf deine kommentare kann ich nicht mehr verzichten, dass heißt aber auch nicht, dass ich sie mag ;).

    zum dem artikel kann ich eins sagen, abwarten, so wie bei den anderen terminen.
    aus dieser sache wird es am ende sicher einen verlierer und sieger geben, doch eines sollte man noch beachten, wer wird noch davon profitieren?

    apple ist eine große macht und falls samsung diese schlacht den sie selbst angezettelt haben (an dich thomas: samsung sieht apple als den größten konkurenten auf dem markt) verlieren sollten, dann will ich hoffen dass, das ihnen eine lehre sein wird.

  10. schließe mich Tarek an.

    @Thomas — der dauernde Ruf nach Billigphones von Apple (Einstiegsiphone) macht es nicht richtiger. Im Billigsegment hat Apple nichts zu suchen und hoffe ich, werde ich sie nie antreffen. Apple ist kein Ramsch-Hersteller der es nötig hätte, die Aldi und Kik-Liga zu seinen Käufern zu zählen.

    Du meinst sie sollen sich auf das Entwickeln von echten Neuheiten konzentrieren?? Warum meinst du das?? Damit Samsung was neues zum kopieren hat?? Keine Patente und dann tolle Ideen, die in der Klonfabrik umgesetzt werden?? Ist jetzt nicht wirklich dein Ernst, oder??
    Und Richterin Koh war keinen Moment lang pro Apple eingestellt sondern hat ihre Samsung-Fahne immer offen vor sich hergetragen. Nur manche Richtlinien was Zulassung von Beweismitteln angeht, hat sie zu ihrem und Samsungs Leidwesen halt doch einhalten müssen. Als dann die Jury gegen ihre Nase entschied hat sie weiter nach Vorteilsnahme für Samsung gesucht.

    Wenn ich dann lese 15 Milliarden Strafe von Samsung an die EU — hat das mit Apple nichts zu tun, sondern mit der EU – und sorry, wenn sie es zahlen müssen, freut es mich besonders, auch wenn das einen Rüstungskonzern nicht sonderlich trifft. Dagegen nehmen sie die 125000 Euro an China die Apple zahlen muss doch wie Portokasse aus.

  11. @ macfee
    Du kaufst doch bestimmt auch bei Aldi oder einem anderen Discounter ein; aber deswegen ist man noch lange nicht Käufer von Ramschprodukten… Sry, du übertreibst es total^^

  12. Zitat Alex :

    Ups. Zweimal „in mehreren europäischen Ländern“ in einem Satz sieht natürlich nicht soooo gut aus.^^

    Der Verfasser hat sich mit diesem Artikel offensichtlich viel Mühe gegeben. Wird etwas aus dem Artikel zitiert, dann so wie er geschrieben wurde und sollte nicht redigiert werden. Grundsätzlich ist zu beobachten, das in diesen Blogs und Foren sehr großzügig mit der deutschen Sprache umgegangen wird, vor allem die Kommentare sind oft sehr aussagekräftig. Darauf einzugehen wäre ein aussichtsloser Kampf. Dass für Alex die Wiederholung „in mehreren europäischen Ländern“ offensichtlich die Hauptbotschaft darstellt und es hier erwähnt, sagt etwas über ihn.

  13. @Observer: Ähm. Danke. Aber der Verfasser bin ich. Ergo darf ich an meinem eigenen Schreibstil rummäkeln soviel ich will…:D

  14. hauptsache wir haben was zu lesen und danach zu diskutieren.

  15. Zitat Lalalalala :

    @ macfee
    Du kaufst doch bestimmt auch bei Aldi oder einem anderen Discounter ein; aber deswegen ist man noch lange nicht Käufer von Ramschprodukten… Sry, du übertreibst es total^^

    Das muss du bei der älteren Dame nicht so ernst nehmen.
    Sie schwelgt momentan in eine Phantasiewelt weil der Kalk leider keine anderen Gedankengänge mehr zu lässt.

  16. Zitat Macfee :

    schließe mich Tarek an.

    @Thomas — der dauernde Ruf nach Billigphones von Apple (Einstiegsiphone) macht es nicht richtiger. Im Billigsegment hat Apple nichts zu suchen und hoffe ich, werde ich sie nie antreffen. Apple ist kein Ramsch-Hersteller der es nötig hätte, die Aldi und Kik-Liga zu seinen Käufern zu zählen.

    Du meinst sie sollen sich auf das Entwickeln von echten Neuheiten konzentrieren?? Warum meinst du das?? Damit Samsung was neues zum kopieren hat?? Keine Patente und dann tolle Ideen, die in der Klonfabrik umgesetzt werden?? Ist jetzt nicht wirklich dein Ernst, oder??
    Und Richterin Koh war keinen Moment lang pro Apple eingestellt sondern hat ihre Samsung-Fahne immer offen vor sich hergetragen. Nur manche Richtlinien was Zulassung von Beweismitteln angeht, hat sie zu ihrem und Samsungs Leidwesen halt doch einhalten müssen. Als dann die Jury gegen ihre Nase entschied hat sie weiter nach Vorteilsnahme für Samsung gesucht.

    Wenn ich dann lese 15 Milliarden Strafe von Samsung an die EU — hat das mit Apple nichts zu tun, sondern mit der EU – und sorry, wenn sie es zahlen müssen, freut es mich besonders, auch wenn das einen Rüstungskonzern nicht sonderlich trifft. Dagegen nehmen sie die 125000 Euro an China die Apple zahlen muss doch wie Portokasse aus.

    Es wird langsam Langweilig und Niveaulos (Niveau ist halt keine Creme) mit deinen Kommentaren, bla bla bla sülz.

  17. Zitat Observer :

    Zitat Alex :

    Ups. Zweimal „in mehreren europäischen Ländern“ in einem Satz sieht natürlich nicht soooo gut aus.^^

    Der Verfasser hat sich mit diesem Artikel offensichtlich viel Mühe gegeben. Wird etwas aus dem Artikel zitiert, dann so wie er geschrieben wurde und sollte nicht redigiert werden. Grundsätzlich ist zu beobachten, das in diesen Blogs und Foren sehr großzügig mit der deutschen Sprache umgegangen wird, vor allem die Kommentare sind oft sehr aussagekräftig. Darauf einzugehen wäre ein aussichtsloser Kampf. Dass für Alex die Wiederholung „in mehreren europäischen Ländern“ offensichtlich die Hauptbotschaft darstellt und es hier erwähnt, sagt etwas über ihn.

    Stimmt! Ich sehe es jetzt erst! Das ist natürlich etwas anderes…

  18. Zitat kumurali :

    Zitat Lalalalala :

    @ macfee
    Du kaufst doch bestimmt auch bei Aldi oder einem anderen Discounter ein; aber deswegen ist man noch lange nicht Käufer von Ramschprodukten… Sry, du übertreibst es total^^

    Das muss du bei der älteren Dame nicht so ernst nehmen.
    Sie schwelgt momentan in eine Phantasiewelt weil der Kalk leider keine anderen Gedankengänge mehr zu lässt.

    Beleidigend und unverschämt!

  19. Zitat Observer :

    Zitat kumurali :

    Zitat Lalalalala :

    @ macfee
    Du kaufst doch bestimmt auch bei Aldi oder einem anderen Discounter ein; aber deswegen ist man noch lange nicht Käufer von Ramschprodukten… Sry, du übertreibst es total^^

    Das muss du bei der älteren Dame nicht so ernst nehmen.
    Sie schwelgt momentan in eine Phantasiewelt weil der Kalk leider keine anderen Gedankengänge mehr zu lässt.

    Beleidigend und unverschämt!

    Jep, du hast recht, alle Discount Einkäufer als Ramschkäufer zu bezeichnen ist mehr als Beleidigend.