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Google erklärt sich zur FRAND-Lizensierung der Motorola-Patente bereit

Als Google Mitte 2011 den Mobilfunkhersteller Motorola Mobility übernahm drängte sich sofort die Vemutung auf, dass es dem Suchmaschinengiganten aus Mountain View vorrangig um die Erweiterung des eigenen Patentportfolios ging. Denn mit Motorola erwarb Google auch einige Patente, die für die Mobilfunkindustrie wichtige Technilogien schützen. Die Art und Weise, wie Google fortan Motorolas Patente vor Gerichten verwendete rief schnell die Federal Trade Commission (FTC) auf den Plan. Um eventuellen Strafen zu entgehen stimmte Google nun zu, bestimmte Patente aus Motorolas Portfolio zu lizensieren.

Lizensierung unter FRAND-Regeln

Google stimmte zu, für die Industrie essentielle Patente nach den FRAND-Regeln an Konkurrenten wie Apple zu lizensieren. Dadurch wirkt das Unternehmen dem Vorwurf entgegen, die Patente zu nutzen um Innovationen auf dem Smartphone-Markt auszubremsen. Der Vorsitzende der FTC, Jon Leibowitz, sagte über dieses Zugeständnis:

The changes Google has agreed to make will ensure that consumers continue to reap the benefits of competition in the online marketplace and in the market for innovative wireless devices they enjoy. This was an incredibly thorough and careful investigation by the Commission, and the outcome is a strong and enforceable set of agreements.

Leibowitz hebt hervor, wie gründlich die Untersuchung durch die FTC gewesen ist und dass das Ergebnis es ermöglicht, dass die User weiterhin aus den durch die Konkurrenz auf dem Markt vorangetriebenen Innovationen profitieren können.

Genauere Untersuchung von Googles Geschäftspraktiken

Die FTC nahm die Untersuchung zum Anlass, Googles Geschäftspraktiken näher unter die Lupe zu nehmen. Neben dem Umgang mit den standard essential Patenten standen auch Googles Strategien für Online-Werbung auf dem Prüfstand. Auch hier stimmte Google einer Veränderung zu. Von nun an werden Werbekunden, die Googles AdWords nutzen, mehr Flexibilität haben und auch auf anderen Werbeplattformen besser werben dürfen.

Außerdem untersuchte die FTC Vorwürfe, nach denen Suchergebnisse manipuliert wurden, um der Konkurrenz zu schaden. Für diese Vorwürfe fanden die Ermittler von der FTC jedoch keine Beweise, vielmehr kamen sie zu dem Schluss, dass die Veränderungen, die Google in den letzten Monaten an den Suchalgorythmen vornahm das Produkt des Unternehmens verbessern.

Mit der Vereinbarung stellte die FTC die Untersuchung von Googles Geschäftspraktiken ein.

 

(via AppleInsider)

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