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Samsung vs Apple: US-Präsident Obama legt Veto gegen ITC Urteil ein und stärkt Apple den Rücken

Die Streitigkeiten zwischen Samsung und Apple werden sich auch in Zukunft immer mehr zuspitzen. Beide Technik-Konzerne  gelten als sogenannte Platzhirsche auf dem hartumkämpften Smartphone Markt. Im Kampf um Marktanteile und Vormachtstellungen scheint vor allem Samsung jedes Mittel recht zu sein. Seit knapp zwei Jahren streiten Apple und Samsung über bestimmte Patente, die der iPhone Fertiger angeblich mit gleich fünf Produkten verletzt haben soll. Im Juni entschied ein ITC (US-Kommission für Internationalen Handel) Richter, dass Apple gegen das Samsung-Patent mit der Bezeichnung 7,706,348 verstoße und somit ältere iPad und auch iPhone Modelle nicht mehr in den USA verkaufen dürfen. Nun schaltete sich sogar das Weiße Haus, vertreten von US Präsident Barack Obama ein. Dieser legte als erster US Präsident seit 26 Jahren ein Veto gegen die Entscheidung der ITC ein und stärkte somit den Rücken des Konzerns von Tim Cook.

Das weiße Haus steht hinter Apple

Samsung dürfte nach der Veto-Entscheidung des weißen Hauses nicht schlecht aus der Wäsche schauen. Schließlich sollte ab heute das Import- und Verkaufsverbot des iPhone 4 und des iPad 2 sowie ältere Gerätegenerationen die ebenfalls in China gefertigt werden greifen. Zu diesem Verbot ist es jedoch nicht gekommen, da US Präsident Barack Obama am Wochenende von seinem Veto-Recht Gebrauch machte. Michael Froman ist der fachlich zuständige US-Handelsbeauftragte des weißen Hauses. Der Experte erklärte in einem Brief, dass die von Samsung thematisierten Patente grundlegenden technischen Mobilfunk-Standards entsprechen, auf die nahezu jeder Gerätehersteller zurückgreifen müsse. Es ist daher unumgänglich, dass die Besitzer solcher „Standard-Patente“ entsprechend faire Lizenzgebühren verlangen um Innovationen und einen intakten Wettbewerb zu sichern. Samsung habe sich an diesen Codex nicht gehalten, so dass Apple nun deutlich der Rücken gestärkt wird. Für die Vorsitzenden der ITC und auch für Samsung dürfte diese Entscheidung überraschend kommen und gleichzeitig auch eine herbe Enttäuschung darstellen. Während Samsung eine erneute Niederlage einstecken musste, kommt das Veto einer Blamage seitens der ITC gleich.

Seit Anfang des Jahres kümmert sich nun auch das Weiße Haus, ähnlich wie die EU-Kommission, um Patententscheidungen, die im Kern eine unfaire Behandlung der betroffenen Unternehmen darstellen. Nach eingehenden Prüfungen und nach Feststellung einer unfairen Behandlung, kann dann ein Veto eingelegt werden. Dieses Veto beruhe auf verschiedenen Überlegungen, die wirtschafts-, wettbewerbs- und verbraucherpolitischer Natur sind, so Michael Froman weiter.

Kein Ende der Klagewellen in Sicht

Am Freitag schon entscheidet die ITC erneut in einer Klage zwischen Apple und Samsung. Dieses Mal geht es darum, dass Samsung sich in Sachen Design und Technologie bei Smartphones bei Apple bedient habe ohne Gebühren für Lizenzen zu entrichten. Dieser Streit begann der bereits verstorbene Apple Mitgründer Steve Jobs schon vor mehreren Jahren. Knapp 50 Verfahren laufen aktuell noch in mehreren Ländern. Apple und Samsung streiten sich durch mehrere Instanzen und Gerichtsbarkeiten. Dabei ist auch Deutschland ein wichtiger Schauplatz für den Kampf der Giganten. Die nächste Runde wird am 9. August eingeleitet. Hier soll über ein Importverbot von Samsung-Geräten entschieden werden. Ebenfalls am 9. August möchte Apple versuchen die Entscheidung eines Berufungsgerichts zu kippen. Obwohl in diesem letzten Fall Patentrechtsverletzungen seitens Samsung festgestellt wurden, entschied die vorsitzende Richterin, dass die betroffenen Samsung Geräte weiter verkauft werden dürfen.

In der Vergangenheit kam es bereits zu mehreren Versuchen im Rahmen von Schlichtgesprächen die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung ruhen zu lassen. Bisher verliefen die Gespräche aber erfolglos. Anfang Februar gab der neue Apple Chef Tim Cook bekannt, dass er prinzipiell gegen die Gerichtsverfahren gegen Samsung war. Zu Beginn der Kalgewelle pflegten Apple und Samsung allerdings noch innigere Geschäftsbeziehungen. Diese kühlten sich nun aber auf ein Minimum ab.

Apple und Samsung pflegen weiterhin Geschäftsbeziehungen

Seit etwas mehr als einem Jahr versucht Apple sich aber kontinuierlich von der Samsung-Abhängigkeit zu lösen. Die Südkoreaner fertigen unter anderem die Chips für Apples aktuelle iPhone Modelle. Neusten Funden zufolge wird Samsung wohl auch, entgegen den Experteneinschätzungen, den neuen Apple A7 Chip mit produzieren. Eigentlich sollte hier TSMC die Produktion fortan übernehmen. Es ist denkbar, dass TSMC jedoch nicht in diesem Volumen produzieren kann, wie der Technik Riese Samsung. Da Apple zum Verkaufsstart neuer iPhone Modelle aber horrende Stückzahlen parat haben möchte, wird wohl Samsung weiterhin als Fertiger mehr oder weniger billigend in Kauf genommen.

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11 Kommentare

  1. Allso wen Samsung Apple hast und andersrum beide unternehmen realisiert sind Apple Sollte nicht mehr auf Samsung setzen schade das Samsung auch noch provit daraus schlägt hoffentlich Schaft solle den Sprung von der Samsung Abhängigkeit aber was ich nicht verstehe wen Samsung Apple so hast warum verkaufen sie Produkte an Apple

  2. Tja, hat Samsung wohl nichts genutzt die itc Leute zu kaufen… Hähähä… ;-p
    Ps: ich will ein iphone 5S ohne shamesung Chip, will eines mit tsmc Chip!!! Wird man aber von außen kaum sehen… :-(

  3. Yes he can!

  4. Die ITC ist aus meiner Sicht äußerst unobjektiv und zwar nicht nur bei Samsung vs Apple!
    Verkaufsverbot verhängen wegen FRAND-Patenten? Die spinnen ja total, denn die hätten höchstens eine Geldstrafe aufgrund von versäumten Lizenzgebühren verlangen können und das auch erst nach einem separaten Verfahren, bei welchen zuerst festgestellt werden müsste ob Samsung die FRAND-Patente zu fairen Konditionen vergibt.

    Die Entscheidung des US-Presidenten ist meiner Meinung nach völlig korrekt!

  5. Kinder… hängt weniger in diesen Foren und mehr in der Schule rum. Dann wird’s auch wieder was mit eurer Rechtschreibung und unserer Wirtschaft! ;)

  6. Provit. Ist das ein Vogelaufzuchtmittel?

  7. @ KingKong

    Die ITC hat die Bedingungen Samsungs geprüft (Frand Patente).

    Ob die grundsätzliche Einmischung eines Präsidenten richtig ist – unabhängig der hier Beteiligten – halte ich für sehr fragwürdig.

  8. ansonsten – gerade vergessen- gebe ich Dir auch recht, das Verkaufsverbot eine Fehlentscheidung war.(siehe Deine Begründung)

  9. @Thomas: Die Einmischung eines Präsidenten in solche Geschäfte ist ohne Zweifel fragwürdig, aber in diesem Fall war es (zumindest für mich) eine gute und sinnvolle Entscheidung, denn die ITC war dabei ihre Macht zu missbrauchen.

    Die ITC verliert durch solche Pannen an Glaubwürdigkeit, weshalb ich persönlich auch an die „fairen Bedingungen“ der ITC nicht mehr glaube.

  10. „Michael Froman ist der fachlich zuständige US-Handelsbeauftragte des weißen Hauses. Der Experte erklärte in einem Brief, dass die von Samsung thematisierten Patente grundlegenden technischen Mobilfunk-Standards entsprechen, auf die nahezu jeder Gerätehersteller zurückgreifen müsse.“

    Ja ne is klar, ein Experte gegen ein Experten-Stab. Wenn dies das Veto sein soll dann kann ich nur mit den Kopf schütteln.

    Ich gebe euch allen auch recht, dass das Verkaufsverbot eine Fehlentscheidung war.

  11. In einem Kommentar stand, die Politik soll sich nicht in die Wirtschaft einmischen, was aber ständig geschieht. Anderseits der Einfluss der Wirtschaft auf die Politiker ist enorm. Warum wurde für den Präsidenten ein Vetorecht eingeräumt? Dafür muss es einen Grund geben. Das nicht leichtfertig mit diesem Vetorecht umgegangen wird, zeigt, dass es zuletzt vor 26 Jahren in Anspruch genommen worden ist. Inwieweit das Vetorechts des Präsidenten gerechtfertigt ist, kann ich nach meinem momentanen Kenntnisstand nicht beurteilen.

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