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Apple vs Samsung: ITC bestätigt Patentrechtsverletzung und leitet Einfuhrverbot für ausgewählte Samsung Geräte ein

Wie bereits angekündigt, erwartete Apple gestern mit Spannung ein weiteres Ergebnis in dem weltweit anhaltenden Rechtsstreit gegen den Erzrivalen Samsung. Die ITC (US Handelsbehörde) sollte über zwei Patentrechtsverletzungen seitens Samsung entscheiden und sah diese auch als gegeben an. Das Urteil hat zur Folge, dass bestimmte Gerätetypen der Südkoreaner vorerst nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen. Welche Geräte genau betroffen sind, ist bisher noch nicht bekannt und spielt auch nicht so die große Rolle. Viel wichtiger ist der symbolische Sieg Apples. Samsung wird nun die Gelegenheit nutzen ebenfalls auf das Veto des weißen Hauses zu setzen.

Apple erzielt Teilerfolg im Samsung-Rechtsstreit

Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung können kaum noch in einer gewöhnlichen Skizze erfasst werden. Zu komplex zu ausgedehnt und zu undurchsichtig ist diese Materie. Den jeweiligen Rechtsabteilungen der beiden Technik-Giganten dürfte es jedenfalls nicht an Arbeit mangeln. Zum einen pflegen Apple und Samsung seit längeren schon innige Geschäftsbeziehungen. Samsung fertigt beispielsweise Teile für Apples iPhone. Auf der anderen Seite kämpfen die beiden Unternehmen aber auch schon mehrere Jahre vor den Gerichten der Welt. Samsung ist mittlerweile fest im Smartphone-Zeitalter angekommen und wächst stets. Dass Apple hier zunehmend eine Gefahr für die eignen Marktanteile sieht, ist dabei nicht von der Hand zu weisen, auch wenn Tim Cook stets nach Außen kund gibt, dass es Apple nicht um Marktanteile gehe.

Aktuell musste Samsung erneut eine gerichtliche Niederlage gegen Apple einstecken. Der Galaxy Fertiger hat laut der ITC zum einen gegen ein Touchscreen-Patent und zum anderen gegen ein Kopfhörer-Patent von Apple verstoßen. Samsung weist diese Vorwürfe und auch die Feststellungen der US  Handelsbehörde zurück und gibt an, diese Patente umgangen aber nicht verletzt zu haben. Die Feststellung der Patentrechtsverletzungen hat zur Folge, dass einige Samsung Geräte nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen. Samsung kann gegen dieses Urteil in die Berufung gehen oder aber auf das neue Veto des weißen Hauses hoffen.

Statements der beiden Technik-Giganten

Apple

“With today’s decision, the ITC has joined courts around the world in Japan, Korea, Germany, Netherlands and California by standing up for innovation and rejecting Samsung’s blatant copying of Apple’s products,” Apple said. “Protecting real innovation is what the patent system should be about.”

Samsung

“Apple has been stopped from trying to use its overbroad design patents to achieve a monopoly on rectangles and rounded corners.”

“The proper focus for the smartphone industry is not a global war in the courts, but fair competition in the marketplace,”

“Samsung will continue to launch many innovative products and we have already taken measures to ensure that all of our products will continue to be available in the United States,”.

via

Parallel zu dem Samsungurteil hoffte Apple gestern auch einen Aufschub der Verurteilung im E-Book Prozess bis zum Ende der Berufung zu erwirken. Diesen Antrag lehnte das Gericht allerdings ab.

Apple vs Samsung: ITC bestätigt Patentrechtsverletzung und leitet Einfuhrverbot für ausgewählte Samsung Geräte ein
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14 Kommentare

  1. einfach aufhören und beweisen das man innovativer ist. not more not less

  2. wie wärs mal mit nicht kopieren von anderen (samsung ist gemeint).
    und was nützt apple, wenn sie NOCH MEHR innovatives raus bringt, aber sich nicht vor raubkopierern schützen kann.

  3. @ITarek. Bis jetzt sagt nur Apple Samsung würde kopieren und kein Gericht der Welt hat Samsung bis jetzt wegen vorsätzliches kopieren für schuldig befunden. Es waren immer Patentverstosse. Apple UK musste sogar mal auf ihrer Homepage eine Entschuldigung an Samsung schreiben, dass Samsung Apple nicht kopiert und selbst im Milliarden Prozess sagte die Richterin, Samsung habe Apple nicht vorsätzlich kopiert. Bis jetzt ist nur Apple derjenige der das behauptet um die ganzen Klagen rechtfertigen zu können. Apple kann wohl kaum sagen: „Wir verklagen Samsung nur weil wir es nicht akzeptieren wollen das Samsung mittlerweile der führende Consumer Electronic Hersteller ist und nicht mehr wir.“

  4. Zitat Sushi :

    @ITarek. Bis jetzt sagt nur Apple Samsung würde kopieren und kein Gericht der Welt hat Samsung bis jetzt wegen vorsätzliches kopieren für schuldig befunden. Es waren immer Patentverstosse. Apple UK musste sogar mal auf ihrer Homepage eine Entschuldigung an Samsung schreiben, dass Samsung Apple nicht kopiert und selbst im Milliarden Prozess sagte die Richterin, Samsung habe Apple nicht vorsätzlich kopiert. Bis jetzt ist nur Apple derjenige der das behauptet um die ganzen Klagen rechtfertigen zu können. Apple kann wohl kaum sagen: „Wir verklagen Samsung nur weil wir es nicht akzeptieren wollen das Samsung mittlerweile der führende Consumer Electronic Hersteller ist und nicht mehr wir.“

    Ein kleines bissel recht hast du ja und du „Martina“ sowieso.

  5. ehem ja genau, kurz nachdem apple das erste iphone rausbringt, kommt google mit ihrem iOS namens Android.

    Open handset Alliance dürfte wohl alles erklären. die ganz großen schliesen sich zusammen und produzieren ihre eigenen iPhones.
    was die gerichte und das ITC mit ihren entscheidungen erreichen wollen ist klar, sie wollen an das geld von apple rankommen, kein unternehmen wie apple sonst erzielt so viel gewinne.

    mollath gustl sollte euch beweis genug sein, dass die justiz nicht neutral bleibt.

  6. Aber in der Sache müssen wir auch sagen, wären die ganzen Klone nicht wo wären wir denn dann in der Technik.
    Nicht auszudenken!!
    IBM hatte seine Patente verpennt; Der PC Klone würde gebaut und jeder wollte besser werden; Punkt Vorteil für uns.

    Xerox brachte das erste Fenster betriebene Betriebssystem und die Maus raus. Lissen es sich nicht schützen und ;Bang; Apple und auch MS wurden davon „inspiriert“ und kopierten es.

    auf das Fraunhofer-Institut mit dem MP3 System brauch ich ja wohl nicht näher einzugehen.

    u.s.w u.s.w

    Wären alle Techniken immer nur in einer Hand würden wir jetzt immer noch C64er Zeiten Leben.

    Daher meine Meinung;
    Technik Diebstahl muss es in einem gewissen Rahmen geben damit Technik und Innovationen verrann getrieben werden können.

  7. „in“ C64er Zeiten

    Voran nicht „verrann“

    Sorry :D

  8. Zitat Sushi :

    @ITarek. Bis jetzt sagt nur Apple Samsung würde kopieren und kein Gericht der Welt hat Samsung bis jetzt wegen vorsätzliches kopieren für schuldig befunden. Es waren immer Patentverstosse. Apple UK musste sogar mal auf ihrer Homepage eine Entschuldigung an Samsung schreiben, dass Samsung Apple nicht kopiert und selbst im Milliarden Prozess sagte die Richterin, Samsung habe Apple nicht vorsätzlich kopiert. Bis jetzt ist nur Apple derjenige der das behauptet um die ganzen Klagen rechtfertigen zu können. Apple kann wohl kaum sagen: „Wir verklagen Samsung nur weil wir es nicht akzeptieren wollen das Samsung mittlerweile der führende Consumer Electronic Hersteller ist und nicht mehr wir.“

    Sushi, das sehe aber etwas anders. ich brauche keine Gericht, um zu sehen, wie Samsung die Hardware in der Vergangenheit kopiert hat. Ob Apple vor Gericht damit durchgekommen ist oder nicht, ist mir egal. Ich habe Augen im Kopf. Solltest du die „Inspiration“, die sich Samsung von Apple erlaubt hat, nicht mitbekommen haben, dann empfehle ich dir einfach mal zu googeln und Samsung kopiert Apple einzugeben.
    Nebenbei…wurde Samsung nicht auf eine Milliarden schuldig gesprochen? Wie ist den dieser Fall eigentlich ausgegangen?

  9. Na ja Apple hat sich ja such recht unginiert mit seinem IOS 7 Feautures bei der Konkurenz bedient.

    Finde dies ganze Klagerei nur noch nervend.

  10. @ JOE

    Der Gerichtsfall läuft noch, mometan ca. 600 MILLIONEN Strafmaß, Ende noch lange nicht in Sicht, Tendenz zu weiter sinkender Schadenshöhe.Verhandlung geht im November weiter, aber Apple und Samsung verhandeln auch selbst wieder, bisher ohne Erfolg.

  11. die ganzen ios 7 features kommen aus der jailbreak-szene genau wie die andorid feature.
    wie oft noch.

  12. Apple flennt den Präsidenten an und nun machen Sie auf dicke Hose…
    Na ja, der Ruf von Apple wird dadurch nicht besser.

    Mich wundert das Samsung noch für Apple produziert. Was wäre Apple ohne Samsungs Fertigungs know How?

  13. Die geben mehr Geld für Gerichts- und Anwaltskosten aus, als die sie sich gegenseitig Schaden zu fügen könnten.
    Schön das die meisten User nur noch den Kopf schütteln über diese Kindischen streitereien.
    Wenn sich 2 streiten, freut sich der dritte.

  14. Karl, warst du dabei als, wie du schreibst, Apple den Präsidenten angefleht haben. Mein Freund, das entspringt deiner Fantasie. Mich wundert, dass Samsung auf die Aufträge von Apple immer noch ganz heiß ist. Naja verständlich es geht um viel Geld! Und um den Ruf von Apple mache ich mir keine Sorgen.