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Apple Patentstreitigkeiten: Samsung erzielt Minisiege und darf u.a. iPhone Quellcode einsehen!

Und es geht freudig in die nächste Runde, wenn es wieder einmal heißt Samsung vs Apple. Vor Gericht gibt es keine Partner und vor allem auch keine Gnade. Schließlich streiten mittlerweile nahezu alle namenhaften Technologie Konzerne über diverse Patente und Rechtsverletzungen der Konkurrenz. Musterbeispiel bleibt jedoch der Kampf der Giganten. Seoul Korea vs Cupertino. Informationen weltweiter Medien zufolge, konnte Samsung in einigen Ländern kleinere Siege gegen Apple erringen. Angefangen in Deutschland erstreckt sich die Siegesquote über Australien und Korea. 

 

Auch Apple muss ab und zu einmal einstecken. Wie wir bereits wissen, gönnen sich die beiden Rivalen nicht auch nur einen rechtlichen Vorteil. Gerade wenn es um den beliebten Patenrechts-Streitpunkt geht. Aktuell konnte Samsung sogar das Mannheimer Gericht von einem Apple-lastigen Verstoß überzeugen. Im Bereich der UMTS-Technologie (FRAND-Patente) wurde Apple der fahrlässige Lizenz-Verstoß nachgewiesen. Während der Verhandlung mussten desweiteren sogar alle Mobilfunktelefone ausgeschaltet werden, das lies zumindest der Richter anordnen um eine Live-Berichterstattung via Twitter vermeiden zu können. Zusammenfassend erläutert Florian Müller noch einmal sehr schön den Ablauf der in Mannheim statt gefundenen Gerichtsverhandlung und geht zudem noch näher auf die einzelnen Patente ein.

Mit nur einem Sieg will sich Samsung jedoch bei weitem nicht zufrieden geben. Warum auch? Weiter gehts also mit dem Blick auf Australien. Hier konnte Samsung einem vor Ort befindlichen Techniker- Team,  per Gerichtsurteil, für ein paar Stunden den Blick auf den iPhone Quellcode ermöglichen. Ihre Aufgabe bestand, ab Freigabe darin, weitere Patentverstöße festzustellen um wieder genügend Stoff zum Verklagen erhalten zu können. Ob das Team fündig geworden ist, ist bis dato noch unbekannt. Wir werden es jedoch früh genug noch erfahren.

Die beiden Siege in Australien als auch in Deutschland dürften etwas Balsam auf den klaffenden Samsung- Wunden darstellen. Schließlich erwirkte Apple genau hier ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab, das beispielsweise in Deutschland nicht mehr als die IFA Wände von Innen gesehen haben dürfte.

Als letztes Ass im Ärmel, könnte Samsung ein Importverbot des iPhone 4S in Korea durchsetzen. allerdings geht man davon aus, dass dieser Schritt wohl überlegt werden sollte. Samsung hat in Korea ein klares Heimspiel und zudem einen unwahrscheinlich großen Marktanteil. Hier spielt Apple allerdings eher eine Außenseiter- Rolle. Vielleicht ein Grund warum Samsung hier Gnade vor Recht ergehen lässt.

Es ist also in allen Richtungen spannend, sofern man als neutraler Beobachter derartige Streitigkeiten beobachten und frei kommentieren kann. Neugierig behalten wir auch immernoch die Sache mit Motorola im Augenwinkel. Überraschend konnte dieser, bisher unaufällige Konkurrent, zumindest auf dem Papier einen Verkaufsstop des iPhone 4S in Deutschland bewirken. Allerdings war Apple Inc. hier wohl die falsche Verklagte.

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12 Kommentare

  1. Diese Siege sind praktisch nichts wert und außerdem hat Samsung immer noch die EU-Kommission am Hals

  2. Samsung will Apple nicht in Korea verbieten…
    Verudlich, weil Samsung in Europa voll auf die Nase gefallen ist.

  3. Wenn in kürzerer Zeit nicht endlich das weltweite Patentsystem überarbeitet wird, dann wird das ganz bitter enden und das Wirtschaftssystem insgesamt bekommt seine nächste Krise, falls es sich von der Banken-/Finanzmarktkrise bis dahin erholt hat. Wenn nicht wird es vielleicht der Todesstoss…

  4. Toll wie viele gerichtsverfahren wirds wohl noch geben bis apple seine ruhe hat

  5. ich bin bei diesen ganzen patentsklagen recht unsicher, wer wem welche ideen kopiert/klaut wie auch immer,..
    sicherlich muss man sich nicht alles gefallen lassen, aber konkurrenz belebt das geschäft und schafft ideen für neues,..

    mir persöhnlich ist es egal, ob der slider zum entsperren von apple ist, oder von samsung,..
    irgendwann kommt man nunmal an seine grenzen, was neues betrifft,.. siehe doktor arbeiten,..
    mich wunderts auch immer wieder, was die musikbranche so alles auf den markt bringt, wo man doch langsam meinen könnte es sind schon alle accorde irgendwie schonmal da gewesen,. :) naja,..
    bin auch ein bisschen für samsung,.. zugeb,…wenn alle mit nem iphone rum laufen, wirds langweilig,..genau so gehts gerade camp david mit ihren klamotten,… :)

  6. Verkaufsverbote sind total dämlich und sinnlos. Wenn ein Kunde das Produkt will, bekommt er es auch.
    Eben dem bald in Urlaub fahrenden Bekannten Geld in die Hand gedrückt und schon ist das gewollte Gerät trotzdem gekauft. Egal ob es nun ein samsung oder apple device ist. Lief schließlich während der Monopolstellung tmobile’s bezüglich der freien iPhones genauso und eine ganze Zeit lang sogar noch einfacher.
    Der Mensch findet Mittel und Wege.
    Ich selbst empfinde es als traurig, das die Konzerne es dem Endverbraucher anlasten und die Streitigkeiten auf deren Rücken ausgetragen werden.
    Frag mich wo das alles noch hin führt…

    Marco

  7. Die Verkaufsverbote funktionieren schon. Nicht jeder Käufer bestellt seine Sachen bedingungslos im Ausland. Bei mehreren hundert Euro ich schon gar nicht mehr. Wenn ich allerdings aus lauter Sehnsucht auf das Dingsda nicht mehr schlafen könnte, würde Gesundheit vorgehen und ich meine ganze Verwandschaft auf Urlaub schicken, damit sie mir ein Tab kaufen können…

  8. Naja wenn ich jetzt ein Galaxy Tab haben wollte, das Apple ja Verkaufsmäßig gestoppt hat, würde ich mir deshalb kein iPad zulegen.
    Apple hätte somit das Klassenziel nicht erreicht.
    Nur kleines beispiel. Anders herum geht das natürlich auch

  9. So langsam wird es lächerlich. Egal ob Samsung oder Apple, diese Klagerei nervt nur noch. Ich denke mal das beide Seiten keine Engel sind. Und wie heißt es so schön wer im Glashaus sitzt……

  10. Die EU Kommission kann genau so gut entscheiden das kein Missbrauch vorliegt, nur schon weil Apple seit Jahren produziert ohne sich je Gedanken um die Lizenzen gemacht zu haben. Sieht ja auch so aus das die Deutsche Justiz zu dieser Auffassung tendiert. Dann sieht es aber ziemlich schwarz aus für Apple. Zudem sind FRAND nicht in jedem Land gültig. Für alle andern Länder wie zB. auch Australien kann in Zukunft ein Importspot für Appleprodukte verhängt werden. Samsung kann nämlich sehr wohl ein FRAND Abkommen nur für die entsprechenden Länder mit FRAND Bestimmungen abschließen.
    Ich weiß einfach nicht woher einige die Gewissheit nehmen das der Entschluss der EU Kommission schon fest steht, schließlich hat Samsung ja Apple erst ein geklagt weil sie seit 2007 einem Lizensakommen mit Apple nachrennen müssen.

  11. das was samsung da erzielt ist der kleinste krümmel der vom ganzen abfällt sorry :D die sind einfach nur pissed das sie auf die schnauze gefallen sind :D

  12. Ich sag nur: „Und täglich grüßt das Murmeltier!“