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Apple erringt Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Nexus in den USA

Apple scheint zur Zeit auch im Hinblick auf die Rechtsstreitigkeiten einen Lauf zu haben. Schließlich gelang es dem einflussreichen iPhone Hersteller erst letzte Woche den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA zu stoppen. Nun ist auch noch das Samsung Galaxy Nexus an der Reihe. Direkt aus dem Gerichtssaal twitterte  Dan Levine von 9to5Mac heute, dass Apple eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung Smartphone nun erwirkte. Ebenfalls auf der Apple Abschussliste soll sich aber auch noch das Samsung Galaxy SIII befinden.

Und es wird munter weiter gestritten vor den einschlägigen Gerichten. Während Apple erfahrungsgemäß außerhalb der amerikanischen Ladesgrenze ( mit Ausnahme von Deutschland) eher Niederlangen einstecken muss, wir erinnern uns an Australien, scheint in den USA wohl so mancher Richter auch ein heimlicher Apple Fan zu sein. So teilte im aktuellen Rechtsstreit um das Galaxy Nexus die vorsitzende  Richterin Lucy Koh die Auffassung von Cupertino, dass Samsungs Smartphone gegen Patente verstoße die Apple inne habe. Im konkreten Fall handelt es sich dabei um das spezielle Suchinterface, welches sich auch Apple Sprachassistentin Siri unter anderem bedient.

Die Einstweilige Verfügung bietet einen vorläufigen Rechtsschutz, bis ein Urteil eingeholt werden kann. Diese besondere Art einen schnellen Rechtsschutz (Vorstufe eines Unterlassungsurteils) zu Ersuchen ist in wettbewerbsrechtlichen Branchen nicht untypisch. Samsung kann gegen die Einstweilige Verfügung einen Widerspruch einlegen bzw. in Berufung gehen. Die 96 Millionen US Dollar Sicherheit, die Apple für das in Kraft treten der Einstweiligen Verfügung hinterlegen muss, wird der Technik Riese aber aus dem linken Ärmel schütteln.

Wir sind gespannt ob Apple auch gegen das neuste Galaxy SIII bald vorgehen wird um die Konkurrenz noch ein wenig mehr zu ärgern.

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8 Kommentare

  1. Diese ganzen streitigkeiten sind peinlich. Leider ist es in den usa so, dass man dort patriotisch handelt und nicht immer fair. Inzwischen kann man das niveau beider streithähne auf ein niveau stellen. Da tut sich apple keinen gefallen mit.

    Ich hoffe sehr, dass andere davon profitieren, bloss nicht apple und samsung.

  2. @apfelnews
    Wie ich aus dem Bericht raus lese findet ihr das alles auch noch lustig oder gut!?
    Einfach nur lächerlich und peinlich was Apple seit Jahren da macht. Vielleicht sollten sie mal auf ihre eigenen Geräte schauen und nicht ständig sich mit Samsung, HTC und keine Ahnung was noch beschäftigen.
    Vielleicht kommt ja dieses Jahr das iPhone 4ss raus weil sie nicht in der Lage sind mal was neues zu machen und nicht zu vergessen ios 6 was seitdem ersten ios grafisch immer unverändert bleibt. Ach ne sorry man kann ja seit ios 4 ein eigenes hintergrundbild in den home Bildschirm machen.lächerlich echt….

  3. Ich schließe mich den beiden Vorrednern an. Das ist schon lange nicht mehr lustig… Auf was für Unsinnigkeiten Apple alles Patente bekommt verstehe ich überhaupt nicht. Hier sollte es mal eine Änderung im Patentrecht geben.

    Oder hat sich VW die 4 Räder am Pkw patentieren lassen?

  4. Och… Das geschieht Samsung völlig zurecht!
    Keine eigenen Ideen und die 1zu1 kopiererei müssen einfach aufhören!
    Hört dies auf gibt’s auch keine Klagen mehr. Übrigens stammen die PKW Reifen von den Brüdern Michelin :D

  5. Aber wenn ihr ein Patent für irgendwas hättet und dann macht es euch einfach jemand nach , was würdet ihr dann machen?
    Dann sollte man halt solche Patente nicht mehr beantragen können , dann ist Ruhe .

  6. Sag mal bitte was 1zu1 kopiert ist? Das nexus? GGeschwungene Form, 4,6″ amoled Display, Kopfhörer Anschluss unten, Power Button rechts usw usw… beim s3 weiss ich auch nicht was kopiert sein soll. Das Problem ist einfach nur das Apple langsam die Hosen voll hat weil die Konkurrenz sie schon um längen überholt hat und alles was besser ist wird halt dann verklagt weil man selber zu unfähig ist um was anständiges zu bauen.
    Ich persönlich hab ab dem iPhone 2g bis zum 4er alle gehabt aber als dann das 4s gekommen ist wurde es mir zu blöd… die Konkurrenz ist Meilen weit vorraus und solange Apple nicht von seinem Schema abweicht das alles so am besten ist wie sie es machen und nicht mit dem lauf der Zeit mitgeht wird sich daran auch nichts ändern…..

  7. Sag mal bitte was 1zu1 kopiert ist? Das nexus? Geschwungene Form, 4,6″ amoled Display, Kopfhörer Anschluss unten, Power Button rechts usw usw… beim s3 weiss ich auch nicht was kopiert sein soll. Das Problem ist einfach nur das Apple langsam die Hosen voll hat weil die Konkurrenz sie schon um längen überholt hat und alles was besser ist wird halt dann verklagt weil man selber zu unfähig ist um was anständiges zu bauen.
    Ich persönlich hab ab dem iPhone 2g bis zum 4er alle gehabt aber als dann das 4s gekommen ist wurde es mir zu blöd… die Konkurrenz ist Meilen weit vorraus und solange Apple nicht von seinem Schema abweicht das alles so am besten ist wie sie es machen und nicht mit dem lauf der Zeit mitgeht wird sich daran auch nichts ändern…..

  8. Zitat Charly :

    Sag mal bitte was 1zu1 kopiert ist? Das nexus? GGeschwungene Form, 4,6″ amoled Display, Kopfhörer Anschluss unten, Power Button rechts usw usw… beim s3 weiss ich auch nicht was kopiert sein soll. Das Problem ist einfach nur das Apple langsam die Hosen voll hat weil die Konkurrenz sie schon um längen überholt hat und alles was besser ist wird halt dann verklagt weil man selber zu unfähig ist um was anständiges zu bauen.
    Ich persönlich hab ab dem iPhone 2g bis zum 4er alle gehabt aber als dann das 4s gekommen ist wurde es mir zu blöd… die Konkurrenz ist Meilen weit vorraus und solange Apple nicht von seinem Schema abweicht das alles so am besten ist wie sie es machen und nicht mit dem lauf der Zeit mitgeht wird sich daran auch nichts ändern…..