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Richterin im Patentprozess Apple vs. Samsung: Es ist Zeit für Frieden

Überraschende Wendung im Patentprozess der beiden Technologie-Giganten Samsung und Apple: Richterin Lucy Koh hat beide Unternehmen am Mittwoch zu weiteren Friedensgesprächen aufgerufen. Daraufhin erklärten die Anwälte beider Seiten, zumindest eine Telefonkonferenz anzustreben.

Mit den Worten „Es ist Zeit für Frieden“ wird die kalifornische Richterin Lucy Koh von den US-Medien zitiert. Der teils sehr persönlich wirkende Einwand der Juristin kommt überraschend. Koh wies auf die Risiken hin, die beiden Unternehmen entstünden, wenn man den Fall von den Geschworen entscheiden lassen würde. Bereits im Mai setzten sich die Vertreter von Apple und Samsung zusammen und berieten zwei Tage lang über mögliche Lösungen der Fragen nach Patentrechtsverletzungen. Auch damals drang das Gericht die beiden Unternehmen zu Gesprächen.

Koh appellierte weiter, dass beide Unternehmen bewiesen hätten, dass ihnen Anerkennung für geistiges Eigentum gebühre. Damit haben beide Unternehmen laut Koh ihre Nachricht übermittelt und das Ziel erreicht. Für Samsung und Apple bestünden jeweils große Risiken, wenn der Patentprozess von den Geschworenen entschieden werden würde. Sollte Apple verlieren, so müsse man bei Patentprozessen weltweit eine neue Strategie vor Gericht finden. Weiter ergebe sich ein herber Imageverlust für das Unternehmen aus Cupertino. Dieser könnte natürlich auch Samsung schaden. Hinzu kämen allerdings Verkaufsverbote in den USA, die das südkoreanische Unternehmen hinnehmen müsste, würde man den Prozess verlieren. Außerdem wären Zahlungen in Höhe von bis zu 2,5 Milliarden US-Dollar an Apple zu leisten.

Der Vorschlag der Richterin könnte laut Bloomberg und All Things D taktische Gründe haben. Sie würde so den Druck auf beide Unternehmen erhöhen. Als direkte Reaktion aber sagten die Anwälte beider Seiten zu, Telefongespräche zu führen. Anwesend sein werden die beiden CEOs Tim Cook und Gee-Sung Choi.

Richterin im Patentprozess Apple vs. Samsung: Es ist Zeit für Frieden
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6 Kommentare

  1. Ein sehr schwieriger Vorschlag. Zum einen darf die amerikanische Justiz durchaus als sehr zweifelhaft betrachtet werden. Eine Entscheidung wäre somit sicher gut – Geschworenen-Entscheidungen aber niemals neutral, da von Menschen getroffen und die sind nun mal subjektiv und emotionsbeladen (egal für oder gegen welche Seite – wir sind immer subjektiv beeinflusst)
    Eine Einigung ist aber eine Grundsatzentscheidung die sich langfristig auswirkt, denn ohne hohe Strafe, erhält sämtliche Konkurrenz einen Freibrief zum Klonen. Eine hohe Strafzahlung schadet aber einem Konzern wie Samsung dennoch weniger, als mögliche gegenteilige Entscheidungen Apple schaden würden. Apple produziert und entwickelt ausschließlich Technik für den Normalbürger, während Samsung noch viele Standbeine u. a. auch im Waffen und Rüstungsgeschäft hat. Für Apple ist somit die Entscheidung essentiell – während sie bei Samsung nur eine Sparte betrifft.
    Bin gespannt ob sich Apple darauf einläßt, nachdem ja auch klargestellt wurde, das es Lizensierungsangebote an Samsung gab, die Samsung mit Blick auf kostenloses Klonen abgelehnt hat.
    Wirklich nicht leicht das zu entscheiden – denn letztlich plädiere ich zwar für ein Urteil zu Gunsten Apple und einer entsprechenden Strafe für Samsung. Andererseits Konkurrenz mit Produkten vernichtend zu schlagen sieht besser aus, als mit rechtlichen Mitteln. Bleibt die Frage, ob das möglich ist, wenn jede Idee geklont wird, bis hin zur Art der Produktpräsentation.
    Wenn also kein Urteil gegen Samsung, dann wäre vielleicht ein salomonisches Urteil der Richterin gut, wie es ihr Kollege gefällt hat: es wurde nicht geklont, denn dafür ist der Abkömmling viel zu schlecht. Das kann man dann von Appleseite her werbetechnisch nutzen.

  2. Das Gericht/dieGeschworenen müssen ein Exempel statuieren, sonst hört der dreiste Ideenklau niemals auf. Es kann nicht sein, das sich Mitbewerber wie Samsung an Apple geistigen Eigentum schamlos bedienen.

  3. Joe – ich denke da genauso. Und je höher die Bestrafung für Samsung umso besser. Nur habe ich in verschiedenen Diskussionen bemerkt, dass sich hier inzwischen viele Android- und Samsungfans tummeln, die gerne dann mit Steinen schmeissen.

  4. Ohhh, da hat Macfee wohl ein Opfer (Joe) gefunden um ihren geistigen Dünnsch…ß zu verbreiten.

    Und übrigens Klauen ; Macfee/ ,aufpassen das die McAfee GmbH dich nicht verklagt wegen Namensklau. Oh ja man schreibt deinen Nick anders aber die Ähnlichkeit ;).
    Die sehen es überhaupt nicht gerne wenn jemand unter ihren Namen (oder ähnlich)geistigen Müll verteilt.

  5. Ich glaub ich wechsle mal die Seite — hier sinkt langsam das Niveau. (Anmerkung: ist keine Creme)

  6. Zitat Macfee :

    Ich glaub ich wechsle mal die Seite — hier sinkt langsam das Niveau. (Anmerkung: ist keine Creme)

    Na Gott sei dank, jetzt kann man auch das wirklich Wichtige zu lesen bekommen!!!

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