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Apple und Google möchten Patentstreitigkeiten über Schlichtungsgespräche lösen

Patentstreitigkeiten sind ein leidiges Thema, durch das kaum jemand mehr wirklich durchblickt. Uso mehr kann man die Einigung begrüßen, die Apple mit seinem Konkurrenten HTC erzielte. Dennoch ist die Fruit Company weiter in zahllose Patentrechtsverfahren verwickelt. Nicht wenige davon werden gegen Googles Motorola Mobility geführt. Doch auch in diesem Streit scheint eine Einigung möglich zu sein.

Schlichtung geht von Motorola aus

Apple kämpft mit Motorola Mobility um die Lizenzgebühren für Motorolas FRAND-Patente. Die Googletochter verlangt in den Augen von Apple zu hohe Gebühren für die Nutzung der Patente, die zumeist Technologien im Zusammenhang mit drahtloser Kommunikation schützen. Bisher war Apple nicht besonders erfolgreich vor Gericht. Erst kürzlich wurde in den USA wieder eine Klage der Fruit Company gegen Motorola abgewiesen.

Trotz Apples Misserfolges vor Gericht kam das Angebot, die Streitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen in bindenden Schlichtungsgesprächen beizulegen, laut einem Bericht von Bloomberg von Motorola. Grund hierfür dürfte unter anderem auch die Tatsache sein, dass die Federal Trade Commission Motorolas Verhalten gerade untersucht. Motorolas Anwalt Kent Walker erklärte:

We have long sought a path to resolving patent issues and we welcome the chance to build on the constructive dialogue between our companies. While we prefer to seek a framework for a global (rather than piecemeal) resolution that addresses all of our patent disputes, we are committed to reaching agreement on a license for our respective standard-essential patents.

Auch Apple ist an einer Einigung interessiert

Auch Apple scheint dem Gedanken, die Streitigkeiten beizulegen, nicht abgeneigt zu sein. Nach Ansicht von Apples Anwälten scheint der Weg über ein Schlichtungsgespräch das beste Mittel zu sein, um eine Einigung zu erreichen.

Würden diese Schlichtungsgespräche den gewünschten Erfolg mit sich bringen, dann wäre Samsung die einzige große IT-Firma, mit der Apple noch im Patent-Clinch liegt. Zumindest dieser Streit wird jedoch als Nachrichtenquelle nicht versiegen, da keiner der beiden Parteien an einer Einigung interessiert scheint.

Selbstverständlich werden wir euch auf dem Laufenden halten, wie es zwischen Apple und Motorola/Google weitergeht.

 

(via Cult of Android)

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