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Samsung verlangt Lizenzvertrag zwischen Apple und HTC

Das Schlachtfeld der neusten Patentstreitigkeiten zeigte besonders in diesem Jahr so großes Medieninteresse, wie noch nie zuvor. So warfen sich im bisherigen Jahr besonders Samsung und Apple aber auch HTC sowie Motorola Patentverletzungen gegenseitig an die Köpfe. Jüngst gab es eine Einigung zwischen HTC und Apple, die für die kommenden 10 Jahre gelten soll. Wenig Details wurden zu diesem Lizenzvertrag bislang veröffentlicht. Man redet aber davon, dass die Nutzung alle aktuellen und zukünftigen Patente für HTC erlaubt ist – natürlich nicht ohne Gegenleistung.

Nach Außen freuen sich die beiden CEOs über eine Einigung und die nun nicht mehr zwischen den zwei Parteien auftreffenden Patentstreitigkeiten in Zukunft. Analysten gehen derzeit davon aus, dass bis zu 7 Dollar je Android-Gerät von HTC an Apple abgeführt werden müssen. Dadurch werden die Verwendungen und hochkommerzielle Nutzungen der Patente zertifiziert. Samsung stichelte bereits häufiger in der Vergangenheit gegen Apple mit verschiedensten Methoden an. So gab es Preiserhöhungen bei Bauteilen von Apple-Chips oder auch aggressives Anti-Apple Werbemarketing. Eine Einigung mit Apple sieht Samsung daher auch für ausgeschlossen:

Samsung this afternoon filed a request with the court for Apple to provide a copy of its patent license agreement with HTC.

Eine Einigung zwischen Apple und Samsung wollen die Koreaner zwar nicht, einen Einblick hält man aus natürlich komplett anderen Gründen aber trotzdem für sinnvoll. So verlangt Samsung Einsicht in den Vertrag, um sehen zu können, welche Patente genau abgedeckt werden. Besonders interessiert zeigt sich Samsung an Patenten, die noch vor Gericht Apple oder Samsung zugesprochen werden müssen.

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6 Kommentare

  1. wollen die Verträge auch klonen, damit sie die für Ihre Verträge mit anderen verwenden können?
    Aus natürlichem Rechtsempfinden geht Samsung ein Lizenzvertrag von Apple mit HTC absolut nichts an.
    Die Klonfabrik soll erstmal Leisten (z.B. Lizenzvorschlag — ach so ja, den den sie erhielten haben sie ja abgelehnt, weil damit nicht klonen für lau ging) bevor sie auch nur nen Krümel von Apple verlangen können.

  2. Ach MacFee,der Lizenzvorschlag war lächerlich.

    das Interesse ist berechtigt und zwar zur Abklärung des folgenden :

    Sollten auch die, von Apple gegenüber Samsung als absolut Apple-eigene ohne Lizensierungsmöglichkeit angegebenen, Touchscreen- und Benutzeroberflächen-Patente von dem Abkommen mit HTC umfasst sein, könnte dies ein entscheidendes Argument gegen eine einstweilige Verfügung und einen Verkaufsstopp bestimmter Geräte Samsungs darstellen.

  3. So eine kostenlose Vertragseinsicht wäre doch praktisch und so kostengünstig für Samsung. Hier könnten dann gleich mögliche weitere Rechtsvergehen auf den Prüfstand gebracht werden. Was geht bitte der Vertrag von HTC und Apple Samsung an, nichts!

  4. @ Joe

    das wird genauso wie bei den Gewinnspannen laufen. Die Richterin dürfte das billigen oder selbst prüfen ohne Einsicht von Samsung.

    Ob mit oder ohne Einsicht, der Rechtsverhalt muß geklärt werden.

  5. @ Th — wir sind uns aber schon einig, dass Recht haben und Recht bekommen verschiedene Dinge sind, die wiederum nichts mit Gerechtigkeit zu tun haben, oder?

  6. Ja da sind wir uns einig Macfee.