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US-Richterin entscheidet: Zwei parallele Patentklagen von Apple gegen Samsung sind unnötig

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung folgen nun weitere Wendungen. Die für die erste Klage im kalifornischen San José zuständige US-Bezirksrichterin Lucy Koh setzt sich dafür ein, einen zweiten von Apple angestrebten Prozess bis zur Klärung der noch laufenden Verhandlung zunächst auszusetzen, da beide Bestrebungen des iPhone-Herstellers die gleiche oder eine ähnliche Sache betreffen und die Gerichte sich nicht unnötig doppelt belastet werden sollen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

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Der Rechtsvertreter von Apple vor Gericht, William Lee, hielt dagegen, beide Anstrengungen würden sich auf verschiedene Patente konzentrieren, die der südkoreanische Konkurrent verletzen soll. Samsungs Anwältin Victoria Maroulis stützte hingegen Kohs Ansicht der Ähnlichkeit beider Verfahren. Nicht abzusehen ist bisher eine außergerichtliche Einigung der beiden streitenden Parteien, was auch von Lee bestätigt wurde.

Apple: Galaxy Nexus verletzt vier Patente

Die nun möglicherweise bald ausgesetzte Patentklage bezieht sich auf das Galaxy Nexus, mit dem Samsung gleich vier Patente von Apple verletzen soll. Ein Abschluss im ersten Verfahren ist bisher noch nicht absehbar. Offen bleibt weiterhin insbesondere die Höhe an Schadenersatz, den Samsung an Apple entrichten muss. Im August 2012 war mit über einer Milliarde US-Dollar von den Geschworenen ein erster Betrag festgesetzt worden, aber Apple möchte darüber hinaus noch ein Verkaufsverbot der betreffenden Geräte Samsungs durchsetzen. Dies war bisher am Widerstand des Gerichts gescheitert, zuletzt vor wenigen Tagen auch in einem Eilantrag von Apple vor einem US- Berufungsgericht.

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Ein Kommentar

  1. Applejünger1993

    HAHA Samsung verstößt gegen 4 Apple Patente :P
    Geh heulen Samsung ^^

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