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Patentstreit: Apple zahlt täglich 333.000 US-Dollar an Virnetx

Im laufenden Patentstreit zwischen Virnetx und Apple hat das zuständige Gericht nun eine erste Entscheidung getroffen. Apple muss demnach eine Strafzahlung an Virnetx leisten, die der Richter Leonard Davis auf 330.000 US-Dollar beziffert.

Die Webseite Sekking Alpha meldet in einem Bericht, dass der Richter Davis im Laufe der Woche die besagte Entscheidung getroffen hat. Apple hatte zuvor beantragt, die Strafe möglichst geringer ausfallen zu lassen. Doch Davis kam dieser Forderung nicht nach, sodass Apple insgesamt 370 Millionen US-Dollar an das Unternehmen zahlen muss, das zahlreiche VoIP-Patente besitzt.

Tägliche Strafzahlung

Apple muss aber noch tiefer in die Brieftasche greifen und jeden Tag weitere 330.000 US-Dollar zahlen, solang keine Einigung mit Virnetx über eine Lizenzierung der Patente getroffen werden konnte, die der iPhone-Hersteller verletzt hat.

Zuvor entschied ein Gericht im Winter des vergangenen Jahres, dass Apple die Vernetx-Patente fpr FaceTime und iMessage verwendet, woraufhin ein Schadenersatz in Höhe von 370 Millionen US-Dollar festgelegt wurde, der nun nach Berufung von Apple abermals beschlossen ist. Virnetx forderte zu Beginn der Verhandlungen 708 Millionen US-Dollar Schadenersatz von Apple. Zudem hieß es, dass Apple das Feature FaceTime einstellen solle.
Virnetx klagt derzeit aber auch gegen weitere prominente Unternehmen wie Siemens oder Cisco. (via)

Patentstreit: Apple zahlt täglich 333.000 US-Dollar an Virnetx
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19 Kommentare

  1. OHAAA
    um welches patent gehts den überhaupt?
    apple soll und muss zahlen, aber alle anderen haben bis jetzt außer htc, noch kein Cent bezahlt an apple, —->SAMSUNG<—–
    als ob das nicht reichen würde werden strafen von samsung & co. herunter gehandelt.
    wo leben diese korrupten richter????

  2. Zitat iTarek :

    OHAAA
    um welches patent gehts den überhaupt?
    apple soll und muss zahlen, aber alle anderen haben bis jetzt außer htc, noch kein Cent bezahlt an apple, —->SAMSUNG<—–
    als ob das nicht reichen würde werden strafen von samsung & co. herunter gehandelt.
    wo leben diese korrupten richter????

    Oha, immer den Ball flach halten.
    Im Bericht steht „soll zahlen“ und nicht „hat gezahlt“
    Wieder mal eine Reißerische Überschrift die alles im verkehrten Licht rückt.
    Apple wird sich genau so lange gegen eine Zahlung wehren wie die anderen auch.

  3. Nur so als kleinen Nachschub, hier bei geht es um eine „Echte Technik“ und nicht um runde Kanten oder die Darstellung von irgend welchen Icons.

  4. @ Dr. Psy: wo steht „soll zahlen“?

  5. Zitat Daniel :

    @ Dr. Psy: wo steht „soll zahlen“?

    Sorry nicht „soll“ sondern „muss“

    Zitat:
    sodass Apple insgesamt 370 Millionen US-Dollar an das Unternehmen zahlen „muss“, das zahlreiche VoIP-Patente besitzt.

    Was aber nicht bedeutet, wie die Überschrift es suggeriert, das sie es getan haben.

  6. sorry mir fehlen da die worte bei solchen Kritiken an einer „reißerischen Headline“. Der Inhalt des Titels ist faktisch beschlossen wurden. Nehm natürlich gerne Beispielvorschläge für eine andere, weniger reißerische Überschrift entgehen. Also rann an die Tasten! grrr

  7. Wenn Apple Patente verletzt und bisher keine berechtigte Lizenzen bezahlt hat, dann ist eine Strafe gerechtfertigt. Recht haben und Recht bekommen, das ist so eine Sache. Hier zeigt sich oft wer die besseren Anwälte oder korrupte Richter auf seiner Seite hat.

  8. du kannst mich mal dr. psy
    du gehst mir mit deinen eingebildeten kommentaren langsam auf den sack.
    versteh meine worte nicht hinten du spast.

  9. Ohne Kommentar für die Löschung meines Komments
    Danke Daniel.

  10. Das geschieht Apple grad recht. Lassen die doch auch alle anderen für jeden Scheiß bezahlen.
    Meine Meinung. Geld können sie sich ja wieder von Samsung holen. Da fällt denen sicher wieder was ein. Haha.
    So und jetzt alle aufregen.

  11. @Dr. Psy: nope. fällt auto in spam, wenn links drin sind

  12. Zitat Daniel :

    @Dr. Psy: nope. fällt auto in spam, wenn links drin sind

    sorry,wusste ich nicht

  13. Zitat iTarek :

    du kannst mich mal dr. psy
    du gehst mir mit deinen eingebildeten kommentaren langsam auf den sack.
    versteh meine worte nicht hinten du spast.

    Also doch ein Kleines Blag, den Ausdruck „spast“ kenne ich gar nicht, sorry doch mein „10 Jähriger Sohn“ sagt sowas auch.

    Und Daniel, was ich mit meinem Komment wegen der Überschrift sagen wollte, dass solche nicht ganz richtigen Überschriften, geistig
    Verwirrten nicht richtig lesenden (dazu gehört der ganze Bericht)Usern zu solchen Kommentaren hinreißen lassen

    Zitat iTarek :

    OHAAA
    um welches patent gehts den überhaupt?
    apple soll und muss zahlen, aber alle anderen haben bis jetzt außer htc, noch kein Cent bezahlt an apple, —->SAMSUNG<—–
    als ob das nicht reichen würde werden strafen von samsung & co. herunter gehandelt.
    wo leben diese korrupten richter????

    So eine Starke Übertriebene Pro-Apple Haltung ist sehr bedenklich und bedarf psychiatrischer Hilfe, ich tippe hier auf einer
    „Dissoziale Persönlichkeitsstörung“

  14. +++Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen+++

    Apple hat es nicht geschafft, die Strafe in Höhe von 370 Millionen US-Dollar an den VoIP-Patentverwalter Virnetx neu vor Gericht verhandeln zu lassen. Zusätzlich wird jetzt eine tägliche Strafzahlung fällig.
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    Ein US-Gericht hat angeordnet, dass Apple im Patentstreit mit Virnetx täglich 330.200 US-Dollar zahlt. Das hat Richter Leonard Davis laut einem Bericht von Seeking Alpha in dieser Woche entschieden. Davis lehnte zugleich den Antrag Apples ab, die Strafe zu reduzieren und den Fall erneut zu verhandeln.

    Apple muss die Strafe so lange zahlen, bis mit dem VoIP- und VPN- Patentverwalter Virnetx ein Lizenzvertrag zu vier Patenten geschlossen wurde, die mit Facetime und iMessage verletzt würden.

    Im November 2012 hatte ein Gericht in Texas entschieden, dass Apple hauptsächlich mit der VoIP-Software Facetime Patente von Virnetx verletzt. Der Computerkonzern sollte dafür Schadenersatz in Höhe von 368,2 Millionen US-Dollar zahlen.

    Virnetx hatte 708 Millionen US-Dollar gefordert. Virnetx-Anwalt Doug Cawley von der Kanzlei McKool Smith in Dallas sagte, dass vor der Handelskommission beantragt werde, Apple die Nutzung von Facetime zu verbieten.

    Microsoft hatte im Mai 2010 einen Vergleich mit Virnetx erzielt. Der Softwarehersteller musste 200 Millionen US-Dollar an das Unternehmen zahlen. Virnetx hatte Microsoft im Februar 2007 wegen Verletzung zweier Patentrechte für VPNs verklagt. Eines der Schutzrechte beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Verbindung in einem VPN per Secure Domain Name Service und trägt die US-Patentnummer 7,188,180. Das Patent 6,502,135 beschreibt ein System zum transparenten Aufbau von VPNs.

    Im August 2011 verklagte Virnetx die Unternehmen Aastra, Apple, Cisco und NEC wegen Patentverletzungen. Dabei ging es um die fünf Patente 6,502,135, 6,839,759, 7,188,180, 7,418,504 und 7,490,151, gegen die die Unternehmen verstoßen sollen. In seiner Klage fordert Virnetx Schadensersatz und Unterlassung.

    Verhandlungen in Klagen von Virnetx gegen Cisco, Avaya und Siemens sind für März 2013 angesetzt.

    Quelle: „Golem-de“

  15. ist nicht immer so…aber sehr oft, wenn links in den comments sind

  16. Applejünger1993

    Für Apple ist diese Strafe voll harmlos ;)
    Die bezahlen das doch alles aus der Portokasse ^^
    Jaja Apple wird sich schon an der falschen Behauptung schon rächen xD

  17. Das geschiet apple recht.
    Verdienen sich verrückt…

  18. Applejünger1993

    @ Kaan Was??
    Samsung verdient sich doch die verrückt und die sind damit ZU MÄCHTIG ;)

  19. Applejünger1993

    Wie*