Home » Apple » Samsung engagiert den englischen Richter, der Apple zur öffentlichen Entschuldigung zwang

Samsung engagiert den englischen Richter, der Apple zur öffentlichen Entschuldigung zwang

Die meisten werden sich noch an das englische Urteil erinnern, in dem Apple gezwungen wurde, sich öffentlich bei Samsung für die Vorwürfe, die Koreaner hätten bei dem Unternehmen aus Cupertino Designs kopiert zu entschuldigen. Apple musste die Entschuldigung in englischen Zeitungen und auf der englischen Unternehmensseite veröffentlichen und die erste Fassung sogar noch einmal ändern. Einer der Richter, der über den Streit zu entscheiden hatte, ist jetzt in beratender Funktion für Samsung tätig.

Der Rechtsstreit in Kürze

Über den Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple in England, der mit dem wohl kuriosesten Urteil endete, das bisher in dem lang andauernden Streit der beiden Unternehmen gefällt wurde, haben wir euch ausführlich berichtet. Dennoch an dieser Stelle ein kurzer Überblick. Im Juli 2012 fällte Richter Colin Birss sein Urteil in einem Verfahren, dass Apple gegen Samsung wegen des angeblichen Kopierens des Designs des iPad für das Galaxy Tab angestrengt hatte. Sein Urteil lautete, dass es keine Beweise für die Vorwürfe gäbe und enthielt gleichzeitig die Anordnung an Apple, sich für die erhobenen Vorwürfe öffentlich zu entschuldigen. Apple legte Berufung ein, die das Unternehmen letztlich verlor. Als Folge musste Apple sich öffentlich unter anderem auf der englischen Unternehmenswebseite entschuldigen. Mit dem ersten Versuch Apples, die Entschuldigung zu formulieren, war das Berufungsgericht nicht einverstanden. Eine zweite, überarbeitete Version wurde schließlich akzeptiert.

Berufungsrichter berät Samsung

Den Vorsitz über das Berufungsverfahren vor dem Court of Appeal of England and Wales führte damals der Richter Sir Robin Jacob. Dieser verließ das Gericht zwar im Jahr 2011, jedoch kann gem. Section 9 des Senior Courts Act von 1981 ein ehemaliger Richter dennoch noch eingeladen werden, Verfahren zu leiten. In seinem Urteil bezüglich des ersten Entschuldigungsversuches von Apple warf der Richter dem Unternehmen sogar „mangelnde Integrität“ vor.

Florian Mueller von FOSS Patents wies jetzt kürzlich darauf hin, dass eben jener Sir Robin Jacob inzwischen von Samsung als Patentrechtsexperte engagiert wurde, um den koreanischen Smartphone-Hersteller in einem Verfahren vor der International Trade Commission der Vereinigten Staaten zu beraten. Mueller betonte ausdrücklich, dass er sich sicher sei, dass Robin Jacobs zum Zeitpunkt, als er eines der absonderlichsten Urteile der bisherigen Patenturteile bestätigte, weder von Samsung bezahlt wurde noch einen Job in Aussicht gestellt bekam. Sir Robin Jacob ist auch ohne Frage eine sinnvolle Ergänzung für Samsungs Rechtsabteilung, da der ehemalige Richter ein ausgewiesener Patentrechtsexperte ist. Dennoch hinterlässt diese Nachricht einen seltsamen Nachgeschmack. Gerade Richter (auch ehemalige) sollten sich um Neutralität bemühen. Florian Mueller, der die Angelegenheit in seinem Blog zum Thema machte, befand sich übrigens in der Vergangenheit in einer nicht unähnlichen Situationm, als er als Berater für Oracle tätig war und gleichzeitig extensiv über den Patentstreit zwischen Oracle und Google berichtete.

(via MacRumors)

 

Samsung engagiert den englischen Richter, der Apple zur öffentlichen Entschuldigung zwang
4.04 (80.87%) 23 Artikel bewerten

Keine News mehr verpassen! Unsere App für iOS und Android mit praktischer Push-Funktion.


14 Kommentare

  1. Na prost Mahlzeit, auf der Diskussionsrunde hier in „apfelnews“ bin ich aber gespannt , da werden sich einige Psychopathen zu Wort melden.

  2. Ein Richter der gegen Apple ein zweifelhaftes und nicht nachvollziehbares Urteil fällt, sich anschließend vom Gegner Samsung als Berater einstellen lässt, dann hinterlässt das bei mehr als nur einen faden Nachgeschmack. Das ist ein Verlust seiner Integrität. Und wie so oft, wird bei einer möglichen Überprüfung, wenn es überhaupt geschieht, keine Unregelmäßigkeiten hinsichtlich des Urteils festgestellt werden.

  3. Zitat Dr. Psy :

    Na prost Mahlzeit, auf der Diskussionsrunde hier in „apfelnews“ bin ich aber gespannt , da werden sich einige Psychopathen zu Wort melden.

    Du hast damit begonnen. Gehörst du zu dieser Gattung?

  4. Im Grunde hat das ganze zwar Geschmäckle, aber es ist andererseits auch eine normale Aktion.

    Zum einen hat sich der Richter schon 2011 im Ruhestand befunden, dann wurde er zunächst nur für ein Verfahren in den USA engagiert, nicht gegen Apple.

  5. Und es kommt noch hinzu, daß der Richter nur einer von 3 Richter war im Verfahren gegen Apple. Wie von mir und Joe schon geschrieben, bleibt leider trotzdem ein Nachgeschmack.

  6. Zitat Thomas :

    Im Grunde hat das ganze zwar Geschmäckle, aber es ist andererseits auch eine normale Aktion.

    Zum einen hat sich der Richter schon 2011 im Ruhestand befunden, dann wurde er zunächst nur für ein Verfahren in den USA engagiert, nicht gegen Apple.

    Na ja, ob diese Situation das Ganze in einem besseren Licht erscheinen lässt, ist auch fraglich.

  7. TOD SAMSUNG!!!
    Und Tod und Hass Robin Jacob !

  8. Blödsinn. Wir hatten auch mal einen Gerichtsstreit den wir verloren hatten. Der gegnerische Anwalt war top! Nachdem das ausgestanden war, haben wir den als Anwalt für andere Sachen genommen! Bis heute..!

  9. so wird zeit das charlie hier auch mal seine meinung rauslässt ;)
    also mal unabhängig vom urteil kann man jetzt samsung und dem richter viel unterstellen!wie es wirklich sein wird das werden wir niemals rausbekommen und da apple sich entschuldigen musste und ich glaube das hat mehr weh getan als ein paar Millionen abzugeben stehst halt in dem punkt 1 – 0 für samsung :) und die Tatsache das er jetzt für samsung tätig ist find ich auch nicht so schlimm den wenn man als unternehmen sieht okay der hat es drauf ist doch nächste logische schritt das man ihn für sein unternehmen wirbt oder etwa nicht?so who cares..
    ich persönlich finde das allgemein diese Diskussion das samsung von apple und apple von samsung kopiert hat total unsinnig!jeder schaut von jeden ab das ist und wird auch immer so bleiben!aus meiner persönlichen sicht finde ich das apple halt dann doch mehr seinen eigenen weg geht und weniger von der Konkurrenz abschaut!noch dazu kann man sagen seit apple nichts neues bringt dümpelt samsung auch vor sich hin.. komisch ;-)

    alle angaben ohne gewähr..wer rechtschreibfehler findent darf sie behalten :)

    #just my two cents

  10. Zitat Ed Dings :

    Blödsinn. Wir hatten auch mal einen Gerichtsstreit den wir verloren hatten. Der gegnerische Anwalt war top! Nachdem das ausgestanden war, haben wir den als Anwalt für andere Sachen genommen! Bis heute..!

    Da gibt es aber einen kleinen unbedeutenden Unterschied, ob ich den gegnerischen Anwalt, den ich gut finde, engagiere oder einen ehemaligen Richter, der in einer sacht Recht gesprochen hat.

  11. Zitat charlie :

    so wird zeit das charlie hier auch mal seine meinung rauslässt ;)
    also mal unabhängig vom urteil kann man jetzt samsung und dem richter viel unterstellen!wie es wirklich sein wird das werden wir niemals rausbekommen und da apple sich entschuldigen musste und ich glaube das hat mehr weh getan als ein paar Millionen abzugeben stehst halt in dem punkt 1 – 0 für samsung :) und die Tatsache das er jetzt für samsung tätig ist find ich auch nicht so schlimm den wenn man als unternehmen sieht okay der hat es drauf ist doch nächste logische schritt das man ihn für sein unternehmen wirbt oder etwa nicht?so who cares..
    ich persönlich finde das allgemein diese Diskussion das samsung von apple und apple von samsung kopiert hat total unsinnig!jeder schaut von jeden ab das ist und wird auch immer so bleiben!aus meiner persönlichen sicht finde ich das apple halt dann doch mehr seinen eigenen weg geht und weniger von der Konkurrenz abschaut!noch dazu kann man sagen seit apple nichts neues bringt dümpelt samsung auch vor sich hin.. komisch ;-)

    alle angaben ohne gewähr..wer rechtschreibfehler findent darf sie behalten :)

    #just my two cents

    Ich musste Deinen Text zweimal lesen, ohne Kommas und fehlende Groß- und Kleinschreibung ist das schon schwer zu verstehen, was Du meinst. Und Deine Rechtsschreibfehler möchte ich auch nicht, das wäre ein schweres Paket. Aber, was soll’s, macht nichts. Beim Durchlesen meiner Kommentare finde ich bei mir auch immer wieder Flüchtigkeitsfehler.

  12. Chicken Charlie

    Du sollst deine Meinung hier abgeben zu dem Artikel der geschrieben wurde nicht hier auf Deutschlehrer machen!

  13. Zitat Chicken Charlie :

    Du sollst deine Meinung hier abgeben zu dem Artikel der geschrieben wurde nicht hier auf Deutschlehrer machen!

    Würde ich hier als Deutschlehrer agieren, dann würde ich sagen: Eine reine Katastrophe !

  14. Zitat Joe :

    Zitat Dr. Psy :

    Na prost Mahlzeit, auf der Diskussionsrunde hier in „apfelnews“ bin ich aber gespannt , da werden sich einige Psychopathen zu Wort melden.

    Du hast damit begonnen. Gehörst du zu dieser Gattung?

    jawoll ja, da schließe ich mich nicht aus :)