Zwischenentscheidung beim Patentstreit zwischen Nokia und Apple

Schon seit einiger Zeit liegen sich Apple und Nokia bezüglich verschiedener Rechtsstreitigkeit in den Haaren. In einer der vielen Patentklagen gab es nun eine Entscheidung, die man durchaus als „Zwischensieg für Apple“ bezeichnen könnte.

Wie das Portal golem.de berichtet, wurde Apple nun in einer Sache das Recht zugesprochen, weiter so verfahren zu dürfen wie bisher. Das Urteil wurde von einem Richter der Internationalen Handelskommission der USA (United States International Trade Commission, ITC) ausgesprochen und bezieht sich auf die Nutzeroberflächen verschiedener iOS-Geräte. Hier das das Management von Kameras, Antennen und den Energieverbrauch genauso weiter-geschehen wie auch bislang.

Nokia hatte gegen Ende des Jahres 2009 geklagt, dass Apple damit angeblich eigene Patente verletze. Der Richter des ITC widersprach dem jedoch.

Wäre es anders ausgegangen, so hätte es auch dazu kommen können, dass Apple viele Funktionen in den genannten Bereichen hätte ändern / anders gestalten müssen. In Cupertino dürfte man also erleichtert sein.

Es ist jedoch nur ein Etappensieg in einer noch viel größeren Auseinandersetzung mit dem finnischen Mobilfunkriesen Nokia. Noch zahlreiche weitere Patentklagen, sowohl von Nokia gegen Apple, also auch durch Apple gegen Nokia stehen noch zur Verhandlung aus.