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Apple vs. Samsung: Die Details des HTC-Deals müssen offengelegt werden

Apple und Samsung geben einfach keine Ruhe. Immer wieder tauchen neue Nachrichten rund um die Streitigkeiten der beiden Unternehmen auf. Vor wenigen Tagen berichteten wir, dass Samsung aus taktischen Gründen Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC erlangen wollte. Diesem Antrag wurde nun stattgegeben.

Bundesrichter zwingt Apple, den Deal offenzulegen

Richter Paul S. Grewal stellte vor einigen Tagen eine sogenannte „Order to compel“ aus. Apple muss nun eine vollständige Version des Lizenzabkommens mit HTC offenlegen. Allerdings wird das Abkommen wohl dennoch nicht öffentlich werden, sondern unter Verschluss bleiben und nur von den Anwälten der Unternehmen gelesen werden.

Samsung argumentierte bei der Anhörung am Mittwoch, dass man die volle Version des Abkommens benötige, um besser gegen die Verkaufsverbote, die mehrere Samsung-Geräte in den USA bedrohen, vorgehen zu können.  Die finanziellen Details wären wichtig, um entscheiden zu können, ob eine Einigung mit Apple lohnenswerter als weitere Gerichtsverfahren wäre.

HTC reichte daraufhin einen Gegenantrag ein und erklärte, die Veröffentlichung des Abkommens würde dem Unternehmen schaden. Das Gericht zeigte sich von keiner der beiden Seiten wirklich überzeugt, führte jedoch an, dass es ein Bundesgesetz gäbe, aus dem sich eine Pflicht zur Veröffentlichung ableiten ließe. Also muss Apple den Deal nun offenlegen. Vorher hatten Apple und HTC eine Version veröffentlicht, in der die finanziellen Details geschwärzt waren.

Das Verfahren zwischen Samsung und Apple in den USA ist noch nicht zu Ende. Zwar ist das Urteil gesprochen, aber es gibt noch zahlreiche post-trial Anhörungen. Die nächste ist für den 6. Dezember angesetzt.An diesem Datum wird über ein mögliches Verkaufsverbot für mehrere Apple-Geräte entschieden.

 

(via Apple Insider)

 

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5 Kommentare

  1. Ich begrüße diese Entscheidung, die ich aber auch erwartet habe.
    Ob Samsung davon profitiert hängt natürlich vom Inhalt ab, muß man abwarten.
    HTC wird keinen Schaden haben aufgrund der Verschwiegenheitspflicht der Anwälte Samsungs.

  2. „Die finanziellen Details wären wichtig, um entscheiden zu können, ob eine Einigung mit Apple lohnenswerter als weitere Gerichtsverfahren wäre.“

    Alleine dieser Satz zeigt wie verlogen die Koreaner sind.
    Lügen – betrügen – klonen — eine Philosophie die offensichtlich mehr und mehr um sich greift.
    Bei mir führts sogar dazu, dass ich die Nutzer schon mit auf diese Stufe stelle.

  3. …um besser gegen verkaufsverbote,…., vorgehen zu können

    also das heißt samsung kopiert mit 100% absicht von apple, nur ab jetzt wollen sie es geschickter machen.
    warum sollen sieh den vertrag sonst sehen wollen.

  4. @ Tarek92
    Nein heißt es nicht.

    Hier ist eine recht gute Begründung mit mehr Details der Vorgehensweise :

    http://allaboutsamsung.de/2012/11/apple-muss-samsung-details-uber-patent-deal-mit-htc-nennen/

  5. allein weil der link schon mit allaboutsamsung anfängt klick ich net drauf…

    Samsung ist wiedermal die lachnummer schlecht hin…die argumente sind ein witz…
    ich wünsch der firma nix mehr wie das se endlich noch mehr auf die schnauze fliegt mit ihrerer kopiererei.
    die sollen genauso zahlen wie es HTC macht oder sich endlich eigene neue dinge einfallen lassen