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Apple droht Patentstreit aufgrund der Verwendung unerlaubter Technologien in iTunes und Apple TV

Apples Anwälte kommen derzeit nicht zur Ruhe. Nachdem es im Laufe der Woche einige prägnante Wendungen im Patentstreit mit Samsung gab, droht nun ein weiteres Verfahren in den USA. So berichten die Kollegen von Patently Apple, dass das Unternehmen Eon Corporation IP Holdings eine Schadenersatzsumme in noch unbekannter Höhe von Apple fordert, da der IT-Konzern aus Cupertino entsprechende Patente verletzen soll, deren Technologien in iTunes und in der Set-Top-Box Apple TV zum Einsatz kommen.

Insgesamt dreht es sich um ganze vier Schutzrechte, die die Kalifornier laut den Angaben des Klägers verletzt haben soll. Ein Patent beschreibt unter anderem die interaktive Videofunktion, wodurch Videoinhalte betrachtet werden können. Bei den anderen beanstandeten Schutzrechten handelt es sich um Netzwerktechiken. Diese sollen die Kalifornier in den Airport Extreme und Express-Reihen verwenden, ohne dafür eine entsprechende Genehmigung von Eon Corporation IP Holdings erhalten zu haben.

Eon Corporation IP Holdings spricht im Antrag zur Klage von einer illegalen Nutzung, da keinerlei Lizenz zwischen dem Unternehmen und Apple bestehen würde. Wie dieser Fall ausgehen wird, ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht sicher. (via)

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5 Kommentare

  1. das gesamte Patentrecht in den USA bedarf dringend einer Überholung. Das führt doch alles zu nichts.

  2. Und in Sachen Apple / Samsung : Nach Rückzug der Klagen wg. der UmTS Patente
    wird Samsung offenbar neue Klagen wg. Patentverletzung bei Facetime (in den USA) und wg. Notifikationcenter (in Südkorea) einreichen.
    Samsung wechselt bei den Klagen auf nicht standard-essentielle Klagen.

    Also ehrlich, mich kotzt das Patentrecht an.

  3. alle smartphones die nach dem das iphone 2g (im jahr 2007) auf den markt gekommen sind, sind allesamt kopien.

    das design, display funktion, die ganze hardware kopien von samsung & co., das betriebssystem wurde von goggle kopiert im jahr 2008 und wurde zusammen mit htc vorgestellt.

    vor apple hat sich kein it-konzern auf das touchscreen fähige, mit einem
    hochentwickelten betriebssystem konzentriert.

    und jetzt soll keiner sagen, dass apple irgendwelche patente verletzt. wenns auch so sein sollte, warum soll apple dann alles bezahlen, aber samsung & co. nicht.

    lucy koh sollte auch langsam von der bildfläche verschwinden, die frau bleibt einfach nicht neutral…

  4. Also ich will mit Dir als Fan von Apple jetzt nicht wieder grundsätzlich diskutieren, nachdem wir beide ja auch häufiger mal einercMeinung waren @ ITarek
    Als Samsungfan hatte ich von Lucy Koh aber subjektiv bis zum Juryurteil total den gegenteiligen Eindruck.

  5. Zitat iTarek :

    alle smartphones die nach dem das iphone 2g (im jahr 2007) auf den markt gekommen sind, sind allesamt kopien.

    das design, display funktion, die ganze hardware kopien von samsung & co., das betriebssystem wurde von goggle kopiert im jahr 2008 und wurde zusammen mit htc vorgestellt.

    vor apple hat sich kein it-konzern auf das touchscreen fähige, mit einem
    hochentwickelten betriebssystem konzentriert.

    und jetzt soll keiner sagen, dass apple irgendwelche patente verletzt. wenns auch so sein sollte, warum soll apple dann alles bezahlen, aber samsung & co. nicht.

    lucy koh sollte auch langsam von der bildfläche verschwinden, die frau bleibt einfach nicht neutral…

    Langweeeeeiiiilllliiiig
    Du wiederholst dich :D