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Verhandlungen in der Patentklage zwischen Apple und Samsung werden doch fortgesetzt

Entgegen jüngsten Ankündigungen wird es bei separaten Verhandlungen in der zweiten Patentklage zwischen Apple und Samsung bleiben, so hat Richterin Lucy Koh im US-Bezirksgericht im kalifornischen San José jetzt entschieden. Die Richterin führt ebenfalls die parallelen Verhandlungen der ersten Klage und hatte es in der Vergangenheit infrage gestellt, ob die Streitfälle nicht in einer einzigen Verhandlung geklärt werden können. Damit hätte sie die zweite Klage zurückweisen können: “Ich weiß wirklich nicht, ob wir in dieser Sache tatsächlich zwei Fälle brauchen”, war im Februar noch von Koh zu vernehmen.

Samsung soll Apple-Patente von Siri verletzt haben

Apple konnte anscheinend erfolgreich diesem Bestreben entgegenwirken. Im zweiten Verfahren geht es um die Spracherkennungssoftware Siri, dessen Patent Apple durch Samsung verletzt sieht. Andererseits wurde Apples Anspruch mit Auflagen versehen: Apple und auch Samsung sollen den Umfang ihrer wechselseitigen Klagen deutlich reduzieren, was eine Verringerung der involvierten Gutachter einschließt. Das Gericht möchte damit offensichtlich das Verfahren übersichtlicher gestalten und sich auf das Wesentliche beschränken.

Die aktuelle Klage war vor einem Jahr beim zuständigen Gericht eingegangen. Es hatte sich zu Beginn nur gegen Samsungs Galaxy S3 gerichtet, das vier verschiedene Schutzrechte von Apple beschädigt haben soll. In den Folgemonaten wurden die Ansprüche Apples auch auf die Modelle Galaxy S3, Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 2 10 ausgedehnt. Samsung hatte mit einer eigenen Klage gegengesteuert. Diese zielt auf Patentverletzungen durch das iPhone 5. Die Verhandlungen befinden sich aktuell noch in der Vorbereitungsphase. Die Hauptverhandlung ist für März 2014 angesetzt.

Vor kurzem war das Gericht bereits Samsung entgegengekommen und hatte die bereits verhängte Schadenersatzforderung auf eine halbe Milliarde Euro drastisch reduziert. Das von Apple ersehnte Verkaufsverbot wird es mit Richterin Koh höchstwahrscheinlich auch nicht geben. Einen entsprechenden Antrag hatte sie bereits abgewiesen. Ab September 2013 könnte diese Frage jedoch erneut auf den Verhandlungstisch zurückkehren. (via)

Verhandlungen in der Patentklage zwischen Apple und Samsung werden doch fortgesetzt
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19 Kommentare

  1. Also entgegengekommen ist ganz schön provozierend. Koh mußte massive Fehler einer überforderten Jury korrigieren.

  2. Alexander Trisko

    Na ja. Tatsächlich ist ja noch nicht raus, ob der Schadenersatz reduziert wird. Für die von Koh benannten 14 Geräte wird ein neuer Schadenersatz festgesetzt, und ich halte es für unwahrscheinlich, dass dieser 0 sein wird.

  3. @ Thomas – in USA gibt es nun mal Jurys und die sollte selbst von einer voreingenommenen Koreanerin akzeptiert und respektiert werden. Wie aber Richter und Justiz in USA häufig manipuliert werden, muss nun wirklich nicht vor dem Hintergrund eines militanten Kontrahenten wie Samsung bezweifelt werden.

  4. @ macfee

    bei allem Verständnis für Deine Apple Treue (nicht böse gemeint) , aber
    offensichtliche Fehler einer Jury dürfen niemals akzeptiert und respektiert werden.
    Wenn Du Dich erinnerst habe ich lange vor Kohs Entscheidung auf diese Fehler der Jury hier aufmerksam gemacht.

    Koh hat ja Samsung schon direkt beim Juryurteil 10 oder 20 Minuten einräumen müssen, um den ersten Unsinn zu beseitigen. Warum eigentlich wurde Samsung nur so wenig Zeit eingeräumt ?

    Also ich sage nicht, daß ich automatisch in der Jury besser entschieden hätte,
    aber ich hätte mir für den Fragenkatalog 3 x soviel Zeit gelassen.

    Und ich habe tatsächlich in diesen Fragenkatalog reingeschaut.

  5. mit der richterin wird apple definitiv nicht weiter kommen. ich frag mich auch, wieso sie überhaupt diesen fall leiten durfte und warum sie das immer noch darf. Koh redet davon das ganze könne man auch in einem einzigen fall beenden, aber warum geht die geschichte noch weiter.
    sie wird versuchen den verhängten schadenersatz so zu minimieren, dass es samsung danach nicht mehr juckt.
    und das amerikanische rechtssystem ist auch ziemlich bescheuert, das muss hier mal einer sagen :))))

  6. “Ich weiß wirklich nicht, ob wir in dieser Sache tatsächlich zwei Fälle brauchen”, fragt Richterin Koh. Sie ist für diesen Fall die zuständige Richterin. Sie sollte eigentlich die Antwort kennen. Soweit ich informiert bin, hat nicht die Jury, sondern die Koh Samsung etwas wenig Zeit eingeräumt. Koh bestimmte damals und auch heute das Tempo, nicht die Jury. Und jetzt wird die Jury für vermeintliche Fehler verantwortlich gemacht. Es ist an der Zeit, die richterliche Verantwortung in andere Hände zu geben.

  7. @ Itarek
    Das Aboding ist blöd, hab’s auch nicht gemacht,,da nur mit Finanzierungsvertrag auch beim Mini. Die wälzen ihr Risiko nur ab.
    Also auf Mini 2 warten und dann so kaufen.
    Mal sehen wielange es dauert bis es raus kommt.

  8. @ Joe
    Mit der Zeit stimmt natürlich, mit den Fehlern der Jury stimmt aber auch. Die konkreten Vorwürfe gegen die Jury gab es ja von verschiedenen Seiten, u.a. So ein JuraProf. Aus den USA. die kamen nicht nur von Samsung. Da gibt es einige interessante Bewertungen der Juryarbeit,

  9. Es gibt klare und eindeutige Prozessabläufe und Handlungsabläufe für die Jury, die von der Richterin jederzeit überprüft werden können, so mein Kenntnisstand. Warum würden die Abläufe nicht überprüft und überwacht?

  10. Diese Lucy Koh ist ja selber irgendeine Asiatin. Wetten die wird von Samsung geschmiert? Apple sollte vor ein anderes Gericht ziehen! Diese Richterin kann nun wirklich nichts!

  11. @ das ein Richter die Nationalität eines Beteiligten hat, ist auch in Deutschland täglich ein normaler Vorgang.
    Glücklich ist das zwar nicht, hätte in diesem Fall aber nichts an der Rückweisung von Teilen der Juryentscheidung geändert.

  12. Der Jury Verfahrensfehler ankreiten zu wollen, ist nicht in Ordnung, schließlich sind es Laien und keine Experten. Laien müssen an der Hand genommen werden und rechtzeitig auf mögliche Fehler hingewiesen werden. Wenn Richterin Koh mit dem Verfahren schon überfordert ist, wie sollten dann die Laien/Jury alles richtig machen. Den schwarzen Peter und damit die Verantwortung der Jury zuzuschieben, ist ebenfalls nicht in Ordnung.

  13. Fehlerteufel: ankreiden

  14. Eine Jury – und ich denke jeder von uns, in einer Jurysituation, entscheidet nach seinem subjektiven Empfinden. Und das Gesamtempfinden der Jury war nunmal das Samsung dreist kopiert hat. Punkt.
    Und den Einwand das die Richterin vielleicht auf der Gehaltsliste von Samsung steht, ist im amerikanischen Rechtssystem bei weitem nicht so abwegig wie es den Anschein hat. Das moralisch gesehen Apple ein Waisenknabe ist, gegen den Militärkonzern von Samsung habe nicht ich, sondern weitaus berufenere Experten schon bemerkt und dementsprechend die Methoden.

  15. Eben nicht. DIE Jury hatte klare schriftliche Anweisungen und hat die teilweise nicht befolgt.
    Die Schadensersatzforderungen und deren Berechnung waren beispielsweise abhängig von der Art der Patente ,
    Also z.B Geschmacksmuster oder Patente. Und wenn man sich nicht an die schriftlichen Anweisungen
    Des Gerichts hält und wenn sich die Jurylaien zusätzlich von Ihrem Vorsitzenden in der Bewertung beeinflussen lassen, wer soll denn daran die Schuld tragen ? Der Juryvorsitzende hat sich doch in Fernsehinterviews um Kopf und Kragen geredet wie er die anderen beeinflußt hat.

    Und der gleiche Vorsizende ist 20 Jahre vorher von einer Samsungtochter gefeuert worden.

  16. Aber der Einwand von Joe ist natürlich berechtigt? WARum hat Frau Koh nicht viel früher bei der Jury interveniert ?
    Naja, einen Prozeß mit Jury gibts vielleicht noch und dann die nächste Runde ohne.

  17. Wer denkt, das eine Laienjury alles richtig macht und keiner Kontrolle bedarf, dem fehlt der reale Bezug zum Leben. Bei einem Milliardenprozess sollte doch ein Assistent von Richterin Koh abkömmlich sein, um zu überprüfen, ob die Spielregeln eingehalten werden.

  18. @ Joe
    Mit der Kontrolle unterstütze ich voll, das Fragezeichen war ein Versehen.Ich war gedanklich einen Satz weiter offenbar.
    Gruß Thomas

  19. Thomas, meine Aussage bezieht sich auch auf Richterin Koh.

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