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LG Mannheim bestätigt das iCloud-Mail-Urteil [Law & Apple]

Seit dem 24. Februar können iCloud- sowie MobileMe User die Push-Funktion für E-Mails nicht mehr nutzen. Der Grund hierfür sind patentrechtliche Auseinandersetzungen zwischen dem Konzern aus Cupertino und Motorola. Dies ging auf ein Urteil des Landgericht Mannheims vom 3. Februar zurück. Heute hat Richter Andreas Voß das Urteil bestätigt, die Push-Funktion für E-Mails muss weiter deaktiviert bleiben.

Das Patentwirrwarr

Als erstes drängt sich dem geneigten Leser eine Frage auf: Warum fällt das Landgericht Mannheim heute ein Urteil in einem Fall, der eigentlich von dem selben Gericht bereits im Februar entschieden wurde? Die Antwort auf diese Frage liegt in dem komplizierten Gefüge aus den geltend gemachten Patenten und den einzelnen Firmenteilen, gegen die diese geltend gemacht wurden.

Die Deaktivierung der Push-Funktion basiert auf zwei Patenten. Eins davon ist ein sogenanntes FRAND-Patent, das einen industriellen Standard schützt, das andere ist spezifischer. Das Urteil von Februar richtete sich gegen Apples irisches europäisches Distributionscenter „Apples Sales International“. In die Bestätigung heute bezog Andreas Voß jedoch auch die kalifornische Mutterfirma „Apple Inc“ ein. Der Grund für die Verzögerung beim Geltendmachen der Ansprüche gegen Apple Inc liegt einfach darin, dass es länger dauert, gerichtliche Verfahren gegen ein amerikanisches Unternehmen einzuleiten. Die Praxis, diese Ansprüche dann erst gegen Apple europäischen Firmenteil zu richten wird inzwischen üblich, um die Verfahren zu beschleunigen.

 

Motorola und die FRAND-Problematik

Die Verwendung von FRAND-Patenten in Gerichtsverfahren ist ein heißes Thema in der Rechtsprechung momentan. Die europäische Kommission ermittelt momentan auf eine Beschwerde Apples hin gegen Motorola wegen der Verwendung solcher Patente vor Gericht. Zudem erging eine Entscheidung des OLG Karlsruhe, die Motorola die Nutzung von FRAND-Patenten in Patentstreitigkeiten untersagte. Da sich das Urteil jedoch auch auf ein spezifisches Patent stützt, kommt dieser Umstand in der Push-Problematik nicht zum tragen. Es gibt in Deutschland jedoch noch vieler Richter, die den Inhabern von FRAND-Patenten umfassende Rechte gegen mögliche Lizensinhaber einräumen wollen.

 

Push-Mail bleibt deaktiviert, Strafzahlung an Motorola

Die Bestätigung des Urteils hat zur Folge, dass die Push-Mail-Funktion von iCloud in Deutschland wahrscheinlich dauerhaft deaktiviert bleiben wird. Zudem muss Apple Schadenersatz an Motorola zahlen, eine genaue Summe wurde jedoch nicht veröffentlicht. Große Auswirkung auf den Kunden hat das nicht, da man die Push-Funktion durch das Aktivieren von regelmäßigen automatischen Mail-Abfragen umgehen kann. Ich selber nutze die E-Mail-Funktion von iCloud nicht. Was ist mit euch? Ist euch das Fehlen der Push-Funktion negativ aufgefallen?

 

Quelle: FOSS Patents (engl.)

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8 Kommentare

  1. Das Urteil für bessere Akkulaufzeiten xD

  2. Der höhere Akku Verbrauch führt zu mehr Stromverbrauch und das kommt unseren Energiekonzernen zu Gute. Werden die Mails statt mit Push alle 15 Min abgerufen, führt das zu schnellerer Akkuentleerung und sorgt für früheres Aufladen über die Steckdose (EON – ENBW usw. wird’s freuen)

    Wen wundert es da, das europäische Richter so urteilen — über die Regierungen die ohnehin nur Marionetten der Konzerne sind, sorgen sie dafür, dass die Energiekonzerne bestimmt nicht arm werden. Richter und Regierungen sorgen so dafür, dass Kunden weiter geschröpft werden können.

    Mehr und mehr weiß ich warum ich so ein EU-Gegner bin — auch wenns nichts nutzt, weil man dieser Willkür nicht entgehen kann.

  3. Also mir fehlt die Pushfunktion sehr.
    Push ist ja vor allen Dingen für mobil arbeitende Menschen interessant. Was nützt mir da die automatische Abfrage alle 15 Minuten?

    Ich kann nur hoffen das man sich da von Seiten Apples was einfallen lässt oder sich irgendwie einigt.

  4. es ist schon irgendwie kacke vorallem wenn man auf dringende mails wartet und alle 5 minuten abrufen geht …

  5. Ich nutze die Apple E-Mail Adresse so gut wie gar nicht. Google war schneller und hat schon früher eine kostenlose Pushmail Möglichkeit angeboten mit der ich sehr zufrieden bin. Außerdem ist das Webinterface von Googlemail um einiges besser als das der iCloud.

  6. Sir Drink-A-Lot

    Als Exchange-Nutzer ist mir das reichlich egal. Wenn man wirklich mobil arbeiten will kommt man an Exchange-Mail sowieso nicht rum. Kontakte, Mail, Kalender und Aufgaben sind so immer zur gleichen Zeit auf iPhone, iPad, MacBook Pro und Arbeits-PC.

  7. @ Sir Drink-A-Lot — naja — also ich komme auch beruflich ganz gut ohne Exchange aus — und den Abgleich auf allen Geräten hab ich mit ICloud genauso – zusätzlich mit Dropbox und eigenem Nas als Cloud.

    Google ??? Ehrlich gesagt, nutze ich meinen GMail Account so gut wie garnicht – ebenso hab ich die Verknüpfungen von Google mit You Tube gelöscht und arbeite auch unter Chrome unangemeldet. Wo es eben möglich und vermeidbar ist, halte ich mich von der Datenkrake fern. Irgendwie ist mir dieser Datensauger zu suspekt.

  8. ach so – ja — genauso wie Facebook – um das ich auch einen Riesenbogen mache.