Apple vs. Samsung: Was bisher im Prozess passierte [Wrap up]

Apple gegen Samsung. Ein Rechtsstreit, der sich schon seit längerem dahinzieht. Zahlreiche Verhandlungen in mehreren Ländern wurden geführt, und auch jetzt laufen noch viele Prozesse. Doch unter all den Prozessen gibt es einen, der ganz besonders hervorzuheben ist: Seit einer Woche verhandelt im kalifornischen San Jose ein amerikanisches Gericht über den Streit der beiden Unternehmen. Es geht um die Frage, ob Samsung bei Apple das Design des iPhones sowie mehrere Details aus dem Betriebssystem iOS kopiert hat sowie darum, ob Apple Technologiepatente von Samsung verletzt. Der Prozess ist deshalb so wichtig, weil er in den USA stattfindet, die für beide Unternehmen einer der größten Märkte sind. Außerdem müssen die beiden Unternehmen nun erstmals eine Jury aus „einfachen“ Geschworenen anstelle von Richtern überzeugen. Apfelnews.eu möchte euch in diesem Artikel einen Überblick darüber geben, was bisher in San Jose geschah.

Die Juryauswahl

Erster Schritt in einem Zivilprozess in den USA ist die Auswahl der Jury. Diese besteht im Apple vs. Samsung Prozess aus 10 Personen. Es werden im Vorfeld mehr Jurymitglieder ausgewählt als Plätze zu besetzen sind. Dann werden in einem komplizierten Verfahren nacheinander so viele Mitglieder eliminiert bis die Anzahl der Jury-Mitglieder gleich der der Plätze ist.

Unter den potentiellen Mitgliedern war unter anderem auch ein Apple Retail-Angestellter. Dieser wurde jedoch wegen Voreingenommenheit eliminiert. Ein Google-Mitarbeiter jedoch schaffte es fast in die Jury, wäre er nicht von Apples Anwälten rausgewählt worden. In der Jury finden sich nun unter anderem ein Versicherungsagent, ein arbeitsloser Videospielfan und ein Projektmanager für den Mobilfunkanbieter AT&T.

Die Eröffnungsplädoyers

Nach der Auswahl der Jury sind die Eröffnungsplädoyers an der Reihe. Beide Seiten hatten maximal 1,5 Stunden, um die ersten Grundlagen für die Prozess-Argumentation zu legen. Apples Anwalt Harold McElhinney konzentrierte sich wie erwartet auf die Designähnlichkeiten zwischen Apples iPhone und Samsungs Smartphones. Hierfür zog er eine Grafik heran, die die Veränderung in Samsungs Design in der Post-iPhone-Ära darstellte.

Außerdem zeigte McElhinny  dem Gericht ein internes Samsung-Dokument, in dem es hieß, Apples Produkte seien „leicht zu kopieren“ sowie ein weiteres, aus dem hervorgeht, dass Samsung davon ausgehe, durch das iPhone in eine „Designkrise“ gestoßen worden zu sein.

Samsungs Anwalt Charlie Verhoeven hielt dagegen, dass sich die Ähnlichkeiten aus dem Wettbewerb ergäben. In seinem Plädoyer sagte er wörtlich:

Wir stehen hier nicht, um Ihnen zu sagen, dass das iPhone kein kommerzieller Erfolg war. Es war ein inspirierendes Produkt für alle, einschließlich des Wettbewerbs. Aber von einem Produkt inspiriert zu sein und danach zu streben, bessere Produkte zu schaffen, das ist Wettbewerb. Es ist nicht Nachahmung.

Anschließend führte er detailliert die Ähnlichkeiten im Design von Samsung-Smartphones und Apples iPhone vor. Er sagte weiter, dass Apple weder die eckige Form mit runden Ecken noch den Touchscreen erfunden hat. Die Beweisaufnahme werde dies zeigen.

Dann ging er noch auf die angeblich von Apple verletzten Patenten ein. Es handele sich um „harte Patente„, die für jedes Mobilfunkgerät wesentlich sind, beispielsweise Patente zur Datenübertragung. Apples Softwarepatente dagegen seien „nette kleine Dinge, die man mit einem Touchscreen anstellen kann“.

Die Zeugenaussagen

Nach den Plädoyers begann die Beweisaufnahme. Bisher sagten viele Apple-Zeugen aus, unter anderem Phil Schiller, der interessante Einblicke in Apples Werbeausgaben gab, der ehemalige Apple Designer Douglas Satzger, der etwas über die Pläne, das iPhone mit geschwungenem Glas auszustatten verriet und der Designer Christopher Stringer, dank dem wir nun wissen, dass Apples Designideen oft an einem Küchentisch entstehen. Es erwarten uns noch einige andere interessanten Zeugenaussagen, unter anderem wird Scott Forstall noch in den Zeugenstand treten.

Das Beweisleck

Ein wenig vertretbares Verfahren wählten die Vertreter von Samsung, als Richter Koh Beweise vom Verfahren ausschloss, die zeigen sollten, dass das Design des iPhones original von Sony inspiriert wurde. Samsung entschloss sich daraufhin, die Beweise an die Presse weiterzureichen. Dies geschah zusammen mit einer Erklärung, dass durch die Veröffentlichung wieder ein faires Verfahren ermöglicht werden soll. Dies erregte verständlicherweise den Unmut von Richter Koh, da Samsung damit unterschwellig unterstellt, dass unter ihm kein faires Verfahren möglich ist. Zwar ist die Jury für die Dauer des Verfahrens von der Öffentlichkeit isoliert, aber es kann trotzdem nicht ausgeschlossen werden, dass sie die Beweise zu Gesicht bekommt.

Ungewisser Ausgang

Der Prozess befindet sich gerade noch in der Anfangsphase. Der Ausgang ist ungewiss, zumal die Entscheidung dieses mal von „normalen“ Bürgern getroffen wird. Wir sind also gespannt darauf, zu sehen, wie die nicht juristisch vorgebildete Jury den Fall bewerten wird. Wir werden euch in jedem Fall auf dem Laufenden halten.

 

 

Quellen: AllThingsD, Reuters, TUAW, ZDnet, MacRumors