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US-Gericht: Apple verletzt mit dem iPhone drei Patente

Ein US-amerikanisches Gericht im Bundesstaat Delaware urteilte nun, dass Apple drei Schutzrechte des Unternehmens Mobilemedia verletzt. Mobilemedia befindet sich unter anderem Besitz von Nokia und Sony.

Wie man einem Bericht von Bloomberg entnehmen kann, dreht es sich um Patente, die
verschiedene Technologien beim Telefonieren beschreiben. Aus dem ausgesprochenen Urteil ist noch keine Information bekannt, wie viel Geld Apple nun zahlen muss. Die Angabe wird jedoch noch nachgetragen. Die Rechtsvertreter von Mobilemedia argumentierten, dass Apple irreparable Schäden verursache, wenn das Unternehmen keine Lizenzgebühren für die besagten Patente zahlen würde.

Mobilemedia: Klagen gegen zahlreiche Smartphone-Hersteller

Mobilemedia ist ein Tochterkonzern, der von einigen Unternehmen getragen wird. Die prominentesten sind dabei Nokia und Sony. Der der aktuelle Vorfall ist nicht das erste Mal, dass Mobilemedia gegen den iPhone-Hersteller klagt. Bereits vor zwei Jahren startete Mobilemedia einen Rechtsstreit gegen den IT-Konzern aus Cupertino. Von den insgesamt mehr als 300 verschiedenen Patenten, die Mobilemedia besitzen soll, ging es damals letztendlich um drei Schutzrechte, nachdem man zuvor sogar 14 Patente angegeben hatte, gegen die Apple verstoßen solle.
Aber Mobilemedia ist nicht nur in einem Rechtsstreit mit Apple verwickelt. Auch gegen den BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) sowie gegen HTC klagt das Tochterunternehmen.

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3 Kommentare

  1. Mobilemedia denkt sich, da machen wir doch mal einen patentrechtlichen Rundumschlag irgendeine Firma werden wir schon drankriegen. Scherz beiseite, wenn Patente anderer verletzt werden, sollen auch Lizenzen bezahlt werden.

  2. Liebe Redaktion, ich bekomme öfter mal so einen Kommentar, wie Du kommentierst zu schnell…Schaut doch mal, da stimmt etwas nicht.

  3. @ Joe
    stimmt, zu beiden Kommentaren.