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Patentstreit: Samsung verletzt Apple-Patente nicht mit Vorsatz

Richterin Lucy Koh hat nach Monaten des laufenden Patentprozesses zwischen den beiden IT-Mächten Apple und Samsung geurteilt, dass Samsung keine höhere Strafe als die bereits festgelegte Summe in Höhe von 1,049 Milliarden US-Dollar zahlen muss. Zudem weißt Koh darauf hin, dass das südkoreanische Unternehmen nicht mutwillig Schutzrechte des iPhone-Herstellers verletzt hat.

Dies ist auch der Grund dafür, dass die Richterin vor dem Bundesgericht im kalifornischen San José keine höhere Schadenersatzsumme festgelegt hat. Das Urteil hat ebenso zur Folge, dass es kein Folgeverfahren geben wird, in dem sich beide Parteien weiter streiten werden.
In der offiziellen Urteilsbegründung meint Koh unter anderem, dass Samsung davon ausgegangen sei, dass einige in Apple-Patenten beschriebene Erfindungen genutzt werden dürften, da deren Gültigkeit nicht geklärt worden sei. Die Rechtsvertreter des IT-Konzerns aus Cupertino merkten jedoch an, dass Samsung mutwillig agiert habe und forderten infolgedessen eine deutlich höhere Strafsumme, die die Südkoreaner an Apple zu zahlen haben. Doch die Richterin sah hierzu keinen Grund und bestätigte ihr Urteil aus einer Vorverhandlung.

Apple könnte Lizenzgebühren einklagen

Abermals meldete sich auch der deutsche Patentexperte Florian Müller zu Wort. Er schreibt in seinem Blog, dass Apple die Beweispflicht hatte, dass Samsung mit einem Vorsatz vorgegangen sei. Doch Samsung habe demnach nur Schutzrechte genutzt, die in einigen anderen Urteilen bereits für ungültig erklärt wurden. Aufgrund dessen soll Apple jedoch sehr gute Chancen in einem weiteren neuen Verfahren haben, wenn Lizenzgebühren für die Patente eingefordert werden, denn diese zahlte das südkoreanische Unternehmen natürlich nicht an Apple.

Wie wir sehen, ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen worden. Der laufende Patentstreit wird also noch weitere Urteile nach sich ziehen. (via)

Patentstreit: Samsung verletzt Apple-Patente nicht mit Vorsatz
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16 Kommentare

  1. jetzt spielt sie auch noch ganz offensichtlich die anwältin für samsung, so ein sch****.

  2. @Daniel

    Also die Summe ist meines Erachtens nicht festgelegt,
    Aber jetzt nach oben beschränkt.
    Zwischen 400 Millionen und 1 MRd wird sie liegen,
    Denn über Samsungs Antrag wird ja noch entschieden.

  3. Samsung soll Zahlen , in meinen Augen kopiert samsung apple total !!!!

  4. Sag mal spinnt die? Schau nur mal das erste iPhone und das Galaxy S1 an, vergiss alle rechte und patente, was siehst du? eine fast schon sarkastische Apple-verarschende Kopie? Ehrlich, das sieht doch jeder Mensch mit zwei Augen! Sieht man zB das Nokia Lumia 900 sieht man auch es geht anderst! Das was Samsung da abzieht ist eine echte Beleidigung für Apple!

  5. @ibro

    Und wenn Du diecVorderseite des Samsung F700 vergleichst mit dem Galaxy S1 ?
    Was siehst Du dann ?

    Oder mal nach „Bilderrahmen Samsung Apple“ Googlen.

    Was ich sagen will : Das ist nicht so einfach
    Wie es – zugegeben – in Deinem Vergleich aussieht.

  6. @Thomas
    Ich glaube nicht, dass man ein Bilderrahmen mit einem Tablet PC (iPad) vergleichen kann.

  7. Applejünger1993

    Jaaaa richtig so samsung soll schön Blechen xD
    Samsung kopiert ja so was von frech aber echt ^^
    Apple4ever
    EPIC FAIL samsung :P :P

  8. Manche hier nutzen anscheinend nicht mehr ihr Hirn, sondern sind voll und ganz einer Marke verfallen. Da wird nicht mehr logisch gedacht sondern alles hingenommen. Samsung ist beileibe keine Firma, der ich mein Geld geben möchte.

    Aber vielleicht ist der ganze Prozeß fürn A….! Da streiten sich zwei bockige Kinder, weil der eine (a…) meint, er kann sich so ziemlich jeden mist pattentieren lassen. Auch wenn es das voher schon gab. und das andere kind macht, was in asien üblich ist…kopieren und verbessern. aber vielleicht ist der ausdruck kopieren falsch, denn viele freiheiten gibt es da nicht.

    Leute nutzt euer Hirn, denn weder Samsung noch Apple sind die guten. (besonders generation facebook und „geiz ist geil“) Hirn ist etwas, was in Deutschland immer weniger anzutreffen ist.

  9. Zitat kritiker :

    Manche hier nutzen anscheinend nicht mehr ihr Hirn, sondern sind voll und ganz einer Marke verfallen. Da wird nicht mehr logisch gedacht sondern alles hingenommen. Samsung ist beileibe keine Firma, der ich mein Geld geben möchte.

    Aber vielleicht ist der ganze Prozeß fürn A….! Da streiten sich zwei bockige Kinder, weil der eine (a…) meint, er kann sich so ziemlich jeden mist pattentieren lassen. Auch wenn es das voher schon gab. und das andere kind macht, was in asien üblich ist…kopieren und verbessern. aber vielleicht ist der ausdruck kopieren falsch, denn viele freiheiten gibt es da nicht.

    Leute nutzt euer Hirn, denn weder Samsung noch Apple sind die guten. (besonders generation facebook und „geiz ist geil“) Hirn ist etwas, was in Deutschland immer weniger anzutreffen ist.

    Besser hätte ich es auch nicht schreiben können.
    Und ich finde, Sony sind doch die, bei der jeder eifrig zugelangt hat.

    Aber die Retoure kommt mit dem xperia „Z“

  10. Ich bin auch gespannt,wie das Xperia Z angenommen wird. Unter normalen Umständen dürfte es eine Granate werden.

  11. Zitat Thomas :

    Ich bin auch gespannt,wie das Xperia Z angenommen wird. Unter normalen Umständen dürfte es eine Granate werden.

    Es wird nicht nur sondern es ist eine Granate.

    Sony wird definitiv der Abräumer im diesem Jahr.
    Was Design und Wertigkeit, auch bei den Plastik Teilen angeht, waren die schon immer Spitze.
    Gebremst durch den Design Diebstahl von Apple könnten sie jetzt endlich wieder aufholen.

  12. Zitat iFutz :

    @Thomas
    Ich glaube nicht, dass man ein Bilderrahmen mit einem Tablet PC (iPad) vergleichen kann.

    Doch, weil es in der Sache um das Geschmacksmuster geht.

  13. Kann man ein Rennpferd mit einem Esel vergleichen??? Nein! Also
    Bilderrahmen=Esel und
    iPad=Rennpferd.

    Hoffe es versteht jemand, wie ich’s meine.
    Naja das ist meine Meinung und so sehe ich das.

  14. @ iFutz
    Und wenn der Esel aussieht wie ein Rennpferd, ?

  15. Zitat Thomas :

    @ iFutz
    Und wenn der Esel aussieht wie ein Rennpferd, ?

    Als ich das gelesen habe ist mir der Kaffee aus dem Mund geprustet (hihi)

  16. Ich glaube ihr versteht es nicht. Es geht darum was du damit auch machen kannst. Ein Esel mag so aussehen wie ein Rennpferd aber machen kannst du mit dem Esel noch lange nicht das, was du mit einem Rennpferd machen kannst. Wenn Samsung keinen Bilderrahmen sondern daraus ein Tablet gemacht hätte, dann hätte Apple kopiert. Sie haben es nunmal nicht und es geht um das gesamte. Wenn du ein Tablet erfindest und ich baue es genauso nach, dann ist es kopiert. Aber wenn ich einen Bilderrahmen machen würde, hätte das überhaupt nichts mit deinem Tablet zu tun.