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Patentstreit: Samsung muss 120 Millionen Dollar an Apple zahlen

Der im kalifornischen San José verhandelte Patentprozess der beiden IT-Unternehmen Apple und Samsung läuft seit vielen Monaten. Nun fällte die Jury ein Urteil zugunsten von Apple. Der südkoreanische Konzern muss demzufolge 120 Millionen Dollar an Apple zahlen, da zwei Patente verletzt wurden.

Patentstreit Bild

Die Jury entschied sich für eine Entschädigung in Millionenhöhe, die Samsung an Apple zahlen muss. Umgerechnet 86,2 Millionen Euro bezahlt der Hersteller der Galaxy-Reihe an den größten Konkurrenten. Wie die Jury feststellte, verletzen die Südkoreaner nämlich zwei Patente. Im Vergleich zu den Forderungen von Apple fällt diese Strafe jedoch recht niedrig aus. Die Apple-Anwälte gaben an, dass Samsung fünf Erfindungen ohne Genehmigung oder der Zahlung einer Lizenzgebühr genutzt habe. Aufgrund dessen sollte Samsung laut Apple 2,2 Milliarden Dollar Strafe zahlen. Aber auch Samsungs Anwälte gaben vor der Jury an, dass Apple ebenso zwei Schutzrechte verletzt habe. Eine Strafe von sechs Millionen Dollar stand hierbei im Raum. Das Gericht sprach den Südkoreanern aber lediglich in nur einem Patent zu, wobei es sich um die Kamera in mobilen elektronischen Geräten dreht. Apple zahlt dafür eine Strafe in Höhe von 158.400 Dollar an Samsung.

Das zweite wichtige Urteil im Patentprozess

Nachdem das Gericht in Kalifornien bereits im Sommer 2012 ein Urteil fällte und Samsung zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von einer Milliarde Dollar verurteilte, strebte Apple zudem ein langfristiges Verkaufsverbot für Samsung-Hardware an, bei denen der Hersteller die Technologien und Erfindungen aus den besagten Patenten des iPhone-Herstellers verwendete.

Patentstreit: Samsung muss 120 Millionen Dollar an Apple zahlen
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27 Kommentare

  1. Ca. 5 Prozent der Apple Forderung muss Samsung Zahlen.

    Es bewegt sich alles auf ein realistisches Maß hin.

    Jetzt wird Samsung in der Revision des ersten Prozesses auch angreifen.

  2. @ Thomas

    Ganz im ernst was machst du hier?
    Deine Kommentare sind meist weder objektiv noch neutral. Solltest du nicht lieber ein androidblog aufsuchen?

  3. Ich bleibe nur fair gegenüber Samsung und habe ha das 2,2 MRD Dollar Gutachten hier auch kritisiert.

    Das Patentgetrolle muss aufhören von Apple.

    Ansonsten bin ich mit unseren 2 Ipads zufrieden.

  4. Das Samsung Geld zahlen muss u.a. für von Google verwendete Patente kann ich einsehen, aber Geschmacksmuster Zahlungen z.B. oder Fantasie zählen von Applegutachtern sind nicht hinnehmbar,
    sie schaden dem Fortschritt

  5. Zitat Thomas :

    Ich bleibe nur fair gegenüber Samsung und habe ha das 2,2 MRD Dollar Gutachten hier auch kritisiert.

    Das Patentgetrolle muss aufhören von Apple.

    Ansonsten bin ich mit unseren 2 Ipads zufrieden.

    @Thomas,

    Du begreifst es einfach nicht. Nicht das Patentgetrolle muss aufhören sondern die Patentverletzungen seitens Samsung. Das haben die beiden großen Prozesse nun einmal auch bestätigt. Nur weil die Hardcorefan von samsung bist siehst du die Realitäten einfach nicht mehr…

  6. Ob die von Apple ergriffenen Maßnahmen als patentgetrolle gelten sei mal da hingestellt. Das mag in Bezug auf manche Technologien vielleicht so sein aber andere wiederum sind total berechtigt. Gerade in den ersten Jahren nach erscheinen des ersten iphones waren alle anderen handyhersteller verblüfft und gerieten in Zugzwang. Und wie sehr Asiaten zum kopieren neigen ist ja wohl hinlänglich bekannt. Was sich unter anderem Samsung zwischen 2007 und ca. 2011 geleistet hat ist einfach nur lächerlich. Inzwischen hat sich das Blatt gewendet und Samsung entwickelt vieles selbst.

  7. P.S. Thema Fortschritt: samsung schadet dem Fortschritt, das ist das Problem. Bisher haben sie mit ihrer Marktmacht viele Wettbewerber an die Wand gesüielt, nicht mit Innovationen sondern einfach durch unfaire Praktiken und mit Südkorea im Hintergrund. Nur bei Apple sind sie halt an die falschen geraten.

  8. Nein, Du kapierst nicht, das Apple das Getrolle einstellen muss. Es nützt Apple nämlich nichts.

  9. @ Basta
    Vom s5 gibts ne 1:1 Kopie für 150 Euro.
    Da klagt Samsungvauch nicht als Beispiel.

    Oder kpmischweise verklagt Apple auch nicht Huawei p6, oder jetzt p7 zusätzlich WG. flat desogn

  10. Zitat Thomas :

    Nein, Du kapierst nicht, das Apple das Getrolle einstellen muss. Es nützt Apple nämlich nichts.

    Die. Verteidugung von geistigem Eigentum ist kein Getrolle. Du als Samsungfanboy siehst das anders. Man muss aber nur auf die schlechte Presse schauen die Samsung jetzt weltweit abbekommt. Apple hat alles richtig, sieht man auch an den letzten Zahlen beider Unternehmen.

    Was du nicht wahrhaben willst ignorierst du. Die Überschriften zum Thema sind eindeutig und signalisieren: samsung hat abgekupfert und muss zahlen. Schon zum zweiten Mal….

  11. Schaut euch die geschichte apples an. Als man früher nicht patentiert hatte, was man selbst erfunden hatte, war man selbst angreifbar. IBM und microsoft nutzten diese in vollen Zügen. Ergebnis: gleiche technik (kopierte technik) wurde billiger verkauft und apple ging unter.

    Heute ist es nicht viel anders. Dieses mal mit samsung, google (open handset alliance). Apple verteidigt oder besser gesagt besteht auf sein gutes recht.

  12. Banger

    Das geschieht Samsung zu Recht

  13. Also die Verteidigung geistigen Eigentums als Getrolle zu bezeichnen ist an sich schon ein starkes Stück, selbst bzw. gerade bei Geschmacksmustern.
    Design ist wichtig für die Identifikationsgrundlage eines Produktes.
    Ich kann ja verstehen, dass so mancher eine negative Konnotation bezüglich Apple oder Samsung hat und es ergo an Objektivität vermissen lässt, aber gerade die beiden Urteile sprechen eine eindeutige Sprache und das sollte zur Kenntnis genommen werden.
    Ferner sollte man als Deutscher wissen, dass die ursprünglichen Forderungen Seitens Apple eben nicht unangemessen waren, da das US-Rechtssystem den sog. Strafschadensersatz kennt, welchen es hier in Deutschland so nicht gibt. Daher wars beispielsweise auch möglich, dass ne komische Olle McDonald’s auf mehrere Millionen Dollar verklagen konnte, weil sie sich an heißem Kaffee die Lippen verbrannt hatte.
    Habt ihr euch eigentlich nie gewundert, weshalb in den USA überall die dämlichsten Hinweisschilder angebracht sind (z.B. dass man Katzen nicht in Mikrowellen trocknen kann)??? Genau deshalb! Und eben genau deshalb sind Forderungen in Milliardenhöhe bei zwei derart großen Konzernen nicht verwunderlich. Denn es geht nicht nur um Gewinneinbußen auf der einen bzw. Gewinne auf der anderen Seite, sondern um eine zusätzliche Strafe in Form von Geld. Dass die Forderungen absichtlich hoch angesetzt werden liegt in der Natur der Sache. Beim ersten Urteil warens immerhin eine Milliarde Dollar, beim zweiten Urteil eben wesentlich weniger. Das liegt aber nicht an Apple selbst, sondern, wie bereits erwähnt, dem dortigen Rechtssystem.

  14. ITarek hat by the way vollkommen Recht.
    Historisch gesehen besteht Apple auf sein gutes Recht. Nicht etwa, weil sie kleingeistige Idioten sind, die aus Prinzip rumtrollen wollen, sondern weil sie wegen Patentdiebstahl vor allem Seitens von Bill Gates (Windows) beinahe den ganzen Laden hätten dicht machen müssen!

  15. Apple auf die Ebene von Patent-Getrolle herabzuziehen ist schon fast unerträglich. N-zoe und Itarek haben schon auf einige Dinge hingewiesen. Ob jetzt 2,2 Milliarden oder 120 Millionen Dollar Strafe ist für mich nebensächlich. Wieder einmal hat ein Gericht bestätigt, dass Samsung Patente von Apple verletzt. Damit bestätigt das Gericht und sieht es als erwiesen an, dass Samsung vorsätzlich bei Apple kopiert. Wer Design und Geschmacksmuster als nicht schützenswert betrachtet, hat in seinem Leben vermutlich selbst noch nichts kreiert und auf den Markt gebracht. Mal schnell ein Foto von einem Konkurrenzprodukt machen und dann selbst schnell, unausgereift und billiger auf den Markt werfen, anderes kann man das nicht bezeichnet, hat sehr wenig mit Innovation und Kreativität zu tun.

  16. Zitat cr3wp :

    OK damit sind iWatch, das große iPhone, das Control Center und viele andere Dinge auch zwangsläufig Kopien …. Ich rieche da ein Eigentor , mein lieber Joe :D

    Klar, das große iPhone ist eine Kopie des kleinen iPhones und das ControlCenter ist eine Kopie einer Anwendung die es für gejailbreakte iPhones gab. In einem Fall kopiert Apple von Apple im anderen Fall von Jailbreakern. Es behauptet ja niemand das sich Apple nicht bei anderen bedient aber die großen Blaupausen kommen nun mal von Apple und nicht von samsung…

  17. Ablenkungsmanöver helfen hier auch nicht. Bleib doch einmal bei dem Artikel und beim Thema. Es geht hier im das Iphone und IPad, und nicht unbedeutende Features, die Apple in das IOS integriert hat. Kannst du einen Unterschied sehen, vermutlich nicht.

  18. Diese Info war für crp3 gedacht.

  19. @ XL Wir hatten den gleichen Gedanken! So nebenbei…Daumen hoch für Dein Kommentare.

  20. Autsch, hier haben sich alle Idioten die das Netz aufwarten kann versammelt.
    Ihr schreibt hier einen Mist das man nur mit dem Kopf schütteln kann.
    Und Joe, ich rate dir an, einen Arzt auf zu suchen

  21. Allen Seiten wäre geholfen, wenn das Patentrecht in diesem Sinne reformiert werden würde:
    http://de.m.wikipedia.org/wiki/FRANDhttp://de.wikipedia.org/wiki/FRAND

  22. @Real_speedy. Du bist und bleibst ein Schwachkopf. Ich hoffe, diese Information trifft auf einer Deiner 5 Gehirnzellen. Vermutlich bleibt es aber eher ein Zufallstreffer.

  23. Zitat Joe :

    @Real_speedy. Du bist und bleibst ein Schwachkopf. Ich hoffe, diese Information trifft auf einer Deiner 5 Gehirnzellen. Vermutlich bleibt es aber eher ein Zufallstreffer.

    Joe,ich muss leider meinen Vorredner recht geben, du übertreibst und das bedarf psychologischer Hilfe

  24. @ Markus Wo erkennst du sachlich gesehen eine Übertreibung? Alle Kommentatoren als Idioten zu bezeichnen halte ich schon ein wenig über das Ziel geschossen. Über meinen Geisteszustand musst du dir keine Sorgen, da sind ganz andre geistige Tiefflieger unterwegs.

  25. Seh ich auch nicht, eher hat Ispeedy einen an der Klatsche als Joe und XL. Thomas ist einfach nur blind manchmal, sonst aber unterhaltsam, und Markus ein Banger :D

    Aber back to Topic: manche hier raffen einfach nicht, dass Apple alle diese heute selbstverstàndlichen Dinge wie Slide-to-unlock, pinch-to-Zoom, multitouch, etc. ERFUNDEN und zu recht PATENTIERT hat (vgl. erste iPhone-Keynote von 2007). Warum Apple allerdings nur/primär Samsung verklagt und nicht Google, die die eigentlichen/meisten Patentverletzungen (auf Software-Seite) begangen haben, verstehe ich manchmal auch nicht…

  26. es gibt wichtigeres im leben als
    apple und samsung !